"Die Eile macht stutzig"
BZ-INTERVIEWmit dem Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim über die Diätenentscheidung des Stuttgarter Landtags.
Nicht schlüssig und husch, husch an der Öffentlichkeit vorbei – so beurteilt der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim die Diätenpläne der Landesregierung. Mit ihm sprach Axel Habermehl.
BZ: Parlamentarier sind in der privilegierten Lage, selbst über ihre eigenen Bezüge zu entscheiden. Gehen die Abgeordneten in Baden-Württemberg derzeit verantwortungsvoll mit diesem Recht um?Von Arnim: Dieses Gefühl habe ich leider nicht. Weil ...