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"Die Eile macht stutzig"

  • xoza

  • Fr, 10. Februar 2017
    Südwest

     

BZ-INTERVIEWmit dem Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim über die Diätenentscheidung des Stuttgarter Landtags.

Hans Herbert von Arnim  | Foto: Uwe Anspach
Hans Herbert von Arnim Foto: Uwe Anspach

Nicht schlüssig und husch, husch an der Öffentlichkeit vorbei – so beurteilt der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim die Diätenpläne der Landesregierung. Mit ihm sprach Axel Habermehl.

BZ: Parlamentarier sind in der privilegierten Lage, selbst über ihre eigenen Bezüge zu entscheiden. Gehen die Abgeordneten in Baden-Württemberg derzeit verantwortungsvoll mit diesem Recht um?
Von Arnim: Dieses Gefühl habe ich leider nicht. Weil ...

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