Armutsbericht im Bundeskabinett
Kampf um jedes Wort
Bei der Ressortabstimmung im Bundeskabinett zum Armutsbericht geht es auch um ein schwarz-gelbes Ringen in der Sozialpolitik.
BERLIN. Der 4. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung wird laut Angaben des Bundesarbeitsministeriums im kommenden Jahr ins Kabinett eingebracht. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte berichtet, kritische Passagen seien in der regierungsinternen Abstimmung gestrichen worden. Die Bundesregierung wies den Vorwurf zurück.
Das Wort Ressortabstimmung klingt eigentlich harmlos. In aller Regel ist es auch reines Verwaltungshandeln, wenn Beamte verschiedener Bundesministerien im Zuge der Ressortabstimmung festlegen, was zu einem bestimmten Gesetz, einer Verordnung ...