Neonazi-Jargon

Rechtsextremismus-Verdacht gegen Ermittler der Berliner Polizei

dpa

Von dpa

Do, 12. Juli 2018 um 12:29 Uhr

Deutschland

Ein Anti-Terror-Ermittler der Berliner Kriminalpolizei steht im Verdacht, mit seinem Vorgesetzten im Jargon von Neonazis kommuniziert zu haben. Gegen ihn wird ermittelt.

Laut einem polizeiinternen Vermerk, der dem ARD-Magazin "Kontraste", dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) und der "Berliner Morgenpost" vorliegt, forderte der Oberkommissar aus dem Staatsschutz im Landeskriminalamt (LKA) in einer SMS an seinen Vorgesetzten, sich von "Merkel & Co und ihren scheiß Gut-Menschen" fernzuhalten.

In einer anderen SMS nutzte er als Abschiedsgruß die Ziffern "88". Sie stehen für den achten Buchstaben im Alphabet und werden als Code für den verbotenen Nazi-Gruß "Heil Hitler" genutzt. Die Berliner Polizei bestätigte Ermittlungen gegen die beiden Beamten und einen Verweis gegen einen von ihnen, wollte sich zu dem Inhalt aber nicht äußern.

Laut dem Bericht wurde gegen die Polizisten bereits im Juni 2017 ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Der Oberkommissar habe einen Verweis erhalten. Das Verfahren gegen den Hauptkommissar, der die SMS erhielt, sei noch nicht abgeschlossen. Die LKA-Dienststelle, in der die Polizisten zum Zeitpunkt des SMS-Austauschs tätig waren, war für die Überwachung des späteren islamistischen Attentäters auf dem Weihnachtsmarkt, Anis Amri, zuständig. Die SMS vom 31. Dezember 2016 und vom 20. Januar 2017 wurden bei Ermittlungen der Staatsanwaltschaft entdeckt.