Geänderte Rechtsprechung

Rückerstattungen für Steuerzahler im Südwesten

dpa

Von dpa

So, 02. September 2018 um 18:42 Uhr

Südwest

So mancher Steuerzahler im Südwesten kann sich demnächst wohl über Rückzahlungen freuen.

Aufgrund einer geänderten Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs können nach Angaben von Finanzstaatssekretärin Gisela Splett (Grüne) zahlreiche Steuerzahler im Land mit einer Rückzahlung rechnen. "Die Steuerverwaltung prüft deshalb in den kommenden Monaten etwa eine Million Einkommensteuerbescheide, die vom September 2013 bis Mitte Juni 2017 erlassen wurden", hieß es aus dem Ministerium.

Voraussetzung ist demnach, dass Steuerzahler außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht haben – insbesondere Krankheits- und Pflegekosten. Nach der neuen Rechtsprechung hat sich die Berechnung der zumutbaren Belastung geändert. "Die geänderte Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs wird sich für viele Menschen im Land positiv auswirken, auch rückwirkend", erklärte Splett. "Alle sollen bekommen, was ihnen zusteht. Deshalb geht die Steuerverwaltung automatisch alle in Frage kommenden Einkommensteuerbescheide durch."

Seit Mitte Juni 2017 wenden die Finanzämter die neue Rechtsprechung den Angaben zufolge regulär bei Einkommensteuererklärungen an.