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17. Juli 2017

EU rügt Berlin wegen Abgasen

Streit in der Dieselaffäre.

BERLIN/BRÜSSEL (dpa). Die EU-Kommission kritisiert erneut das Krisenmanagement Deutschlands im Dieselskandal. "Das Gesetz ist klar: Abschalteinrichtungen sind verboten. Es liegt in der Natur von Gesetzen, dass sie nicht jede denkbare technische Situation präzise beschreiben können", sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska der Zeitung Die Welt. Die Kommission sei darauf angewiesen, dass die Mitgliedsstaaten die Einhaltung der EU-Abgasgesetzgebung überwachten und durchsetzten. "Aber dieses System hat offensichtlich versagt." Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) prüft nach jüngsten Abgas-Manipulationsvorwürfen gegen Daimler die Fahrzeuge des Stuttgarter Autobauers.

Brüssel geht in dieser Sache bereits gegen Deutschland vor und leitete Vertragsverletzungsverfahren ein. Die Behörde sieht schwere Mängel bei der Aufarbeitung. Der Bundesregierung wirft sie auch vor, VW nicht für die Manipulation von Schadstoffwerten bei Dieselautos bestraft zu haben. Zuvor war bekannt geworden, dass der VW-Konzern mit Hilfe einer Software Testwerte zum Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide von Millionen Dieselautos gefälscht hatte. Dies war zuerst in den USA ans Licht gekommen.

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Autor: dpa