Weniger Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge

afp

Von afp

Fr, 21. April 2017

Wirtschaft

Die Bundesregierung gibt das Fördergeld lieber den Jobcentern / Die Opposition kritisiert das.

MÜNCHEN (AFP). Die Ein-Euro-Jobs werden in weitaus geringerem Umfang an Flüchtlinge vergeben als ursprünglich angenommen und als von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geplant. Die Mittel aus dem für diese Arbeitsgelegenheiten vorgesehenen Programm werden vom kommenden Jahr an von bislang 300 Millionen Euro auf 60 Millionen Euro reduziert, wie aus einem Schreiben des Bundesarbeitsministeriums an die Bundesländer hervorgeht.

Diese Förderung ist für Flüchtlinge vorgesehen, über deren Anerkennung noch nicht entschieden wurde. Weil sich nach Darstellung der Regierung die Asylverfahren verkürzt haben, werden die Ein-Euro-Jobs nur in geringerem Maße in Anspruch genommen. Mit dem Programm sollten 100 000 Ein-Euro-Jobs für Asylbewerber zur Verfügung gestellt werden, um diese an den deutschen Arbeitsmarkt heranzuführen. Nach Angaben des Arbeitsministeriums sind bis Ende März nur 25 000 Anträge gestellt worden. Die frei werdenden 240 Millionen Euro sollen in das Verwaltungskostenbudget der Arbeitsvermittlung einfließen, und dort nicht nur, aber auch Flüchtlingen zugutekommen. Die Umschichtung eröffne die Möglichkeit, Flüchtlinge "individueller, passgenauer und intensiver zu fördern", so Arbeitsstaatssekretär Thorben Albrecht. Die Grünen bestritten diese Darstellung. "Mit den 240 Millionen Euro sollen zukünftig Personalkosten, Mieten und Energierechnungen der Jobcenter bezahlt werden", kritisierte Arbeitsmarktpolitikerin Brigitte Pothmer in der Süddeutschen Zeitung. "Das Geld wird also zum Löcherstopfen in den Jobcentern benutzt, deren Verwaltungsetat seit Jahren unterfinanziert ist, und nicht für den gedachten Zweck, nämlich für die Flüchtlinge."

Einer Studie zufolge kann jeder zweite Flüchtling fünf Jahre nach der Ankunft in Deutschland einen Job haben. Eine Erwerbstätigenquote von 50 Prozent unter Geflüchteten nach etwa fünf Jahren sei realistisch, erklärte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), die Forschungsabteilung der Bundesagentur für Arbeit (BA). Es zählen auch bezahlte Praktika und geringfügige Beschäftigung (450-Euro-Jobs) als Erwerbstätigkeit. Laut IAB waren in der zweiten Jahreshälfte 2016 von den 2015 zugezogenen Flüchtlingen im erwerbsfähigen Alter zehn Prozent erwerbsfähig. Von den 2014 Zugezogenen waren es 22 Prozent, 2013 waren es 31 Prozent. Grundlage ist eine repräsentative Befragung von mehr als 4800 Flüchtlingen.