Bürgermeisterwahl in Rickenbach
Neonazi legt Widerspruch ein -Wahltermin nun in Gefahr?
Fr, 01. Februar 2013, 09:41 Uhr
Rickenbach
Christian Bärthel aus Ronneburg, der wegen Zweifeln an seiner demokratischen Gesinnung nicht als Kandidat für die Rickenbacher Bürgermeisterwahl zugelassen wurde, legte am Freitag Widerspruch gegen diese Entscheidung ein.
In einer E-Mail fordert er das Landratsamt Waldshut auf, den Beschluss des Gemeindewahlausschusses innerhalb von drei Tagen aufzuheben, anderenfalls werde er den Klageweg beschreiten. Dort will man sich keine Fristen setzen lassen.
Allerspätestens am Mittwochvormittag muss die Gemeinde Rickenbach die endgültige Kandidatenliste der Druckerei für das Mitteilungsblatt melden. Laut Kommunalwahlgesetz muss die Liste nämlich spätestens 15 Tage vor der Wahl veröffentlicht werden. Damit kommt nur das kommende Mitteilungsblatt in ...