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Leutheusser-Schnarrenberger im Interview

Hetze im Netz: Wann machen sich Facebook-Nutzer strafbar?

Christian Rath
  • Fr, 25. September 2015, 09:44 Uhr
    Computer & Medien

Der Andrang von Flüchtlingen löste in Deutschland viel Hilfsbereitschaft aus, aber auch blanken Hass, vor allem in sozialen Netzwerken. Was sagt dazu die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger?

Das „Gefällt-mir“-Logo von...sich auf der Pupille einer Nutzerin.    | Foto: dpa
Das „Gefällt-mir“-Logo von Facebook spiegelt sich auf der Pupille einer Nutzerin. Foto: dpa
BZ: Frau Leutheusser-Schnarrenberger, wer muss sich um den Hass bei Facebook kümmern? Der Staat oder Facebook selbst?
Leutheusser-Schnarrenberger: Wenn Straftaten wie Volksverhetzung begangen werden, ist der Staat zuständig. Für die Einhaltung der internen Facebook-Richtlinien muss dagegen das Unternehmen sorgen.
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