Salomon hält zu Stuchlik
OB will dem geplanten Kulturdezernat auf keinen Fall die Gebiete Schule und Sport überlassen.
Gerda Stuchlik kann aufatmen: Die grüne Umweltbürgermeisterin wird auch künftig für Schule und Sport zuständig sein. "Diese Kombination ist für mich tabu", durchkreuzte gestern der grüne OB Dieter Salomon auf Anfrage der BZ Wünsche nicht nur des Kulturrats und der Freien Wähler, den Themenbereich Bildung dem neu zu schaffenden Kulturdezernat zuzuschlagen. Wobei ganz klar ist: Oberbürgermeister und Gemeinderat müssen sich über den Zuschnitt des Dezernats einigen - keiner kann allein hier etwas durchsetzen.
Die Gemeindeordnung von Baden-Württemberg gibt da klar den Kurs vor: Der Oberbürgermeister regelt, so lautet der Gesetzestext, "die innere Organisation der Gemeindeverwaltung und grenzt im Einvernehmen mit dem Gemeinderat die Geschäftskreise der Beigeordneten ab". Das heißt, dass sich OB und ...
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