Account/Login

Schäuble knüpft an Schily an

Christian Rath
  • & unseren Agenturen

  • Sa, 17. Dezember 2005
    Deutschland

     

Der Innenminister will Strafen für potenzielle Terroristen / Grundsatzstreit über Methoden im Anti-Terror-Kampf.

BERLIN. Die lange offiziell verschwiegenen Vernehmungen von Gefangenen durch deutsche Sicherheitskräfte im Ausland haben einen Grundsatzstreit über die Grenzen des Anti-Terror-Kampfs entfacht. Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will künftig terroristische Vorbereitungshandlungen unter Strafe stellen. Sein Vorschlag ist in der Bundesregierung noch nicht abgestimmt.

Regierungssprecher Thomas Steg betonte gestern, das Folterverbot sei für alle deutschen Behörden verbindlich. Es gebe keine Grauzone für deutsche Beamte. Nach seinen Worten liegen auch keine Hinweise vor, dass gegen dieses Verbot in der Vergangenheit verstoßen wurde. Der Streit hatte sich entzündet, nachdem Schäuble eingeräumt hatte, dass Beamte des Bundeskriminalamts den Islamisten Mohammed Haidar Zammar in ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel