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15. Mai 2015

Wespenbussard versetzt Windkraft einen Stich

Unterschiedliche Gutachten dies und jenseits der Gemarkung sorgen für Irritationen / Trotzdem klare Zustimmung zum Flächennutzungsplan der Nachbargemeinden.

  1. Wirft Fragen auf: ein Wespenbussard. Foto: www.fotolia.com

SCHOPFHEIM. Da wird auf Häg-Ehrsberger Seite des Rohrenkopf ein Wespenbussard gesichtet und schon ist das Vogel-Konfliktpotenzial deutlich höher als auf Gersbacher Seite? Bei dieser Windkraft-Gutachter-"Logik" sträubte sich am Ratstisch am Montag zumindest bei manchem das Gefieder. Zwar stimmte der Gemeinderat in der jüngsten Sitzung dennoch dem Teilflächennutzungsplan der Nachbargemeinden, um den es an diesem Abend ging, zu. Die "eigene" Schopfheimer Windkraft-Debatte gewann allerdings an Schärfe.

"Eigentlich war ich für Windkraft am Rohrenkopf. Aber je mehr ich jetzt hier höre und lese, desto mehr bin ich verunsichert – wenn ich jetzt heimgehe, bin ich nicht mehr für Windkraft auf dem Rohrenkopf": Nicht allen, aber doch einigen Räten ging es am Montagabend so wie Heidi Malnati (CDU). Was da an Gutachten vorgelegt wurde, warf Fragen auf.

Um was ging es? Wohlgemerkt nicht der eigene Teilflächennutzungsplan Windkraft der Stadt Schopfheim stand auf der Tagesordnung. Dieser kommt – wie Bürgermeister Christof Nitz ankündigte – im Juni auf die Tagesordnung. Da werden die Einwendungen und Stellungnahmen von Bürgern und Trägern öffentlicher Belange vorgestellt und der Gemeinderat soll den nächsten Schritt – die Offenlage – beschließen. Zudem wird es am 8. Juli nochmals eine Bürgerversammlung geben – dieses Mal in Raitbach.

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An diesem Montag indes ging es eigentlich "nur" darum, sich als Nachbar zu jenem Flächennutzungsplan zu äußern, den die Gemeinden Zell, Häg-Ehrsberg und Kleines Wiesental gemeinsam für ihr Gebiet entwickelt haben und der verfahrenstechnisch deutlich weiter fortgeschritten ist als das Schopfheimer Planungswerk. Hier ist man bereits beim Ergebnis der Abwägung, also kurz vor dem Ende. Sechs potenziell geeignete Windkraftflächen (Konzentrationszonen) weist dieser Plan aus: Holder Kopf, Hohneck, Zeller Blauen, Bubshorn, Wildsberg-Federlisberg – und die beiden direkt an Schopfheim angrenzenden Gebiete Hohe Möhr und Rohrenkopf, die auch Schopfheim windkrafttechnisch im Blick hat. Vor allem den Rohrenkopf, wo nach derzeitigem Stand fünf Anlagen auf Gersbacher Seite gebaut werden sollen, während die Hohe Möhr da außen vor zu bleiben scheint.

Unterschiedliche Gutachten: Was manchem am Ratstisch allerdings irritierte: Gerade in den (Artenschutz-)Gutachten weichen die Aussagen im Plan der Nachbarn im Vergleich zu denen, die für Schopfheim angefertigt wurden, voneinander ab. Ein Beispiel: Auf Häg-Ehrsberger Seite des Rohrenkopf wird das Vogel-Konfliktpotenzial als "hoch" eingestuft – im Gutachten für die Gersbacher Seite des Rohrenkopf nur "mittel".

Christoph Laule vom Freiburger Planungsbüro Faktorgrün – das bei beiden Flächennutzungsplänen federführend ist – erklärte dies so: Auf Häg-Ehrsberger Seite sei ein anderer Gutachter als in Gersbach unterwegs gewesen und dieser habe einen Wespenbussard gesichtet. Angesichts der Schwierigkeit allerdings, ein Gebiet speziell auf diese stark gefährdete Vogelart zu untersuchen, gehe man bei der Sichtung eines Exemplars automatisch davon aus, dass es weitere gebe und ganz in der Nähe der Sichtung einen Horst. Auf Gersbacher Seite indes sei eben kein Wespenbussard gesehen worden. Gersbachs Ortsvorsteher Christian Walter freilich bezweifelt, dass ein Wespenbussard an der Gemarkungsgrenze Halt macht. Doch nicht nur die unterschiedliche Bewertung des Vogel-Konfliktpotenzials irritiert ihn. Auch finde er es erstaunlich, dass im Gutachten der Nachbargemeinden im Fall Rohrenkopf auf die Erholungsfunktion des Waldes hingewiesen wird. "In unseren Gutachten habe ich vom Begriff Erholungswald noch nie was gelesen." Mehrfach schon habe der Gersbacher Ortschaftsrat darauf hingewiesen, dass sich Gutachten – obwohl fast die gleiche Fläche betreffend – widersprächen und das Fragen aufwerfe. "Das ist das, was wir schon die ganze Zeit sagen."

Die Debatte: Einer am Ratstisch freilich bekennt sich schon länger offen dazu, nicht gegen Windkraft an sich, wohl aber gegen Windkraft in Gersbach mit Blick auf dessen spezielle Lage und Begebenheiten zu sein: Mark Leimgruber (CDU). Auch er nahm die unterschiedlichen Gutachten zur Kenntnis – doch noch mehr als Tiere und Umwelt liege ihm der Mensch am Herzen. Und da habe er weitaus größere Bedenken, vor allem mit Blick auf Infraschall. Leimgruber verwies auf Dänemark, wo wegen dieses Themas alle Windkraftvorhaben gestoppt wurden. Er jedenfalls könne nicht guten Gewissens Windrädern in Gersbach zustimmen. Aus seiner Sicht sollte man in Schopfheim dem Beispiel Titisee-Neustadt folgen und zu dem Schluss kommen, "dass es bei uns keine geeigneten Flächen gibt". Zum Thema Infraschall wies allerdings Planer Laule darauf hin, dass dieses von der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz (LUBW) erforscht worden sei – demnach höre man "ab 500 Metern nicht mehr, ob ein Windrad noch läuft oder nicht". Eine Aussage, die Bernd Müller (Grüne) – der Leimgruber insofern Recht gab, als es richtig sei, dem Schutz der Menschen hohen wert beizumessen – dann doch "beruhigte." Hans-Jörg Klein (SPD) warnte vor zu großem "Bedenkentum". Deutschland sei ein hochtechnisiertes Land, da müsse man die Frage stellen, wo in der Zukunft der Strom herkommt. Abgesehen davon ließ Klein offen durchblicken, Häg-Ehrsberg, Zell und das Kleine Wiesental darum zu beneiden, dass sie es geschafft haben, einen gemeinsamen Plan auf den Weg zu bringen – für Schopfheim/Hasel wäre das ebenfalls wünschenswert gewesen. Da es jedoch kein gemeinsames Vorgehen von Schopfheim und Hasel gebe, wäre es gut, dass der Gemeinderat zumindest in Kenntnis gesetzt wird, was in Hasel vonstatten gehe. Bürgermeister Nitz konnte da allerdings wenig versprechen. Da Hasel den – zulässigen – Weg der Genehmigung über das Bundesimmissionsschutzgesetz gehe, gebe es eben keine Anhörung der Nachbarn wie bei einem Flächennutzungsplanverfahren, vielmehr falle hier die Entscheidung rein auf behördlicher Ebene, sprich beim Landratsamt. Genau deshalb werbe er ja auch für das Erstellen eines Flächennutzungsplans, weil dies die Öffentlichkeit und die Bürger einbinde. Der Beigeordnete Ruthard Hirschner sowie Artur Cremans (SPD) warnten davor, das Thema Infraschall überzubewerten. Cremans wies auf das Donnern der Hurlibauskanone am Fasnachtsonntag hin – "das ist wirklich Schall" –, Hirschner darauf, dass letztlich "alles Infraschall erzeugt", in besonders starkem Maße gerade auch das Autofahren.

Beschluss: Der Gemeinderat beschloss bei einer Gegenstimme (Leimgruber), dem Windkraft-Flächennutzungsplan von Zell, Häg-Ehrsberg und Kleines Wiesental zuzustimmen – verknüpft aber mit dem Hinweis, dass die Hohe Möhr aus Sicht der Stadt Schopfheim wegen der Dichte von Funkmasten und der Topografie "generell für problematisch erachtet wird".

Autor: André Hönig