Schuldenfonds statt Soli?
Bund und Länder pokern um die künftigen Finanzbeziehungen – die sollten zukunftsfest sein.
So viel gerechnet wie derzeit wurde selten in den 17 deutschen Finanzministerien. Es geht darum, sich möglichst gut im Ringen um Steuermilliarden zu positionieren, dessen Ausgang von 2020 an über Wohl und Wehe im Bund wie in den Ländern entscheidet. Die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern müssen neu geregelt werden.
Die Materie ist äußerst komplex, weil sich das Drehen an jeder einzelnen der vielen Stellschrauben finanziell unterschiedlich auswirkt. Entsprechend heterogen sind die Interessen ...