Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

12. September 2009 10:57 Uhr

Schäden in Staufen

Wie Bürgermeister Benitz Rissgeschädigten helfen will

Die seit eineinhalb Jahren andauernden Hebungen bedrohen die denkmalgeschütze Staufener Altstadt. Über 200 Eigentümer haben bisher Schäden gemeldet. Im Gespräch mit BZ-Redakteur Markus Donner gab Bürgermeister Michael Benitz einen Sachstandsbericht und äußerte sich über das weitere Vorgehen bei dem Bemühen, über einen Sonderfonds des Landes den Geschädigten bei der Sanierung ihrer Häuser zu helfen.

BZ: Herr Benitz, inzwischen hat auch Ministerpräsident Günther Oettinger die Risse besichtigt. Das Kabinett war sich daraufhin einig, der Stadt Staufen unter die Arme greifen zu wollen. Wie bewerten Sie die Signale aus Stuttgart?

Benitz: Ich bin dem Land sehr dankbar für die bisherige Zusage der finanziellen Mithilfe. Ohne die Vorlage des abschließenden Untersuchungsberichtes war das eine weitgehende Erklärung. Wir verlassen uns darauf, dass das Land zu seinen Beschlüssen im Kabinett stehen wird.

BZ: Was die Haftung anbetrifft: Lässt sich aufgrund der bisherigen Auswertung der Erkundungsbohrung feststellen, dass die Hebungen zweifelsfrei auf die geothermischen Bohrungen hinter dem Rathaus zurückzuführen sind?

Benitz: Man muss sicherlich den Schlussbericht der Fachleute abwarten. Indes lässt sich mit dem Pumpversuch endgültige Gewissheit verschaffen. Wenn sich in den Sonden die Temperaturen verändern, ist das der exakte Nachweis. Aber im Expertenkreis und in der Arbeitsgruppe zweifelt niemand mehr an der Kausalität.

BZ: An weitaus mehr als 200 Häusern in der Altstadt sind Schäden gemeldet. Mit am stärksten betroffen ist das hintere Rathausgebäude mit dem Stadtbauamt. Es wird bereits gemunkelt, dieses Gebäude sei nicht mehr sanierungsfähig und müsse abgerissen werden. Können Sie das bestätigen?

Benitz: Die Entscheidung, ob dieses Gebäude gehalten werden kann, müssen wir noch vor Einbruch des Winters treffen. Ich bin kein Baufachmann, aber nach meiner Einschätzung wird dieses Gebäude tatsächlich abzureißen sein.

BZ: Wie sieht es mit den privaten Hausbesitzern aus, mit welchen Hilfen können die Geschädigten rechnen?



Benitz: Zunächst einmal rate ich jedem Betroffenen, sich schon wegen der Unterstützung in allen Rechtsfragen der Interessensgemeinschaft der Rissgeschädigten anzuschließen. Es macht Sinn, die Interessen gebündelt zu vertreten. Es muss nicht jeder das Rad neu erfinden wollen. Die Schäden sollten aufmerksam beobachtet, dokumentiert und bei der Stadt erfasst werden. Punktuell müssen die Gebäude schon jetzt saniert und statisch ertüchtigt werden, was ja von der Stadt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht erledigt wird. Wann mit der endgültigen Sanierung begonnen werden kann, lässt sich erst sagen, wenn der Hebungsprozess zum Stillstand gekommen ist. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam mit dem Land eine Lösung hinbekommen – und zwar kooperativ. Ich möchte keinen Konfrontationskurs. Deshalb werbe ich dafür, dass nicht geklagt wird, sondern dass man im guten Einvernehmen Vereinbarungen trifft.

BZ: Wann rechnen Sie mit dem Abschlussbericht der Erkundungsbohrung?

Benitz: Die Bohrung hat die vorgesehene Tiefe erreicht und ist somit abgeschlossen. Diese Woche wurde nun noch ein Sperrrohr gesetzt zur Absicherung des gesamten Gipskeuperhorizontes. Dann wird aufbetoniert, ehe der ausgehärtete Beton wieder durchbohrt wird. Anfang nächster Woche soll dann mit dem Pumpversuch begonnen werden – zeitgleich mit dem Feldversuch für das Aufperforieren der Sonden in einem Bergwerk im Kinzigtal. Allein der Feldversuch wird 160 000 Euro kosten. Ist er erfolgreich, wird parallel dazu in spätestens 14 Tagen mit der Sanierung der Sonden begonnen.


BZ: Sie reden einer "politischen Lösung" das Wort. Wieweit sind Sie damit vorangekommen?

Benitz: Wir haben zwei Arbeitsschwerpunkte: Zum einen die technische Sanierung des Sondenfeldes, damit wir die Hebungen zum Stillstand bringen können. Zum anderen gilt mein Augenmerk der politischen Lösung. Dazu war ich am Montag im Wirtschaftsministerium in Stuttgart, wo wir uns im Kreis der Vertreter aus weiteren Ministerien und im Beisein des Regierungsvizepräsidenten über das weitere Vorgehen besprochen haben. Zunächst wird in den einzelnen Ressorts geprüft, mit welchen Schritten man Staufen wirkungsvoll helfen kann. Am Ende werden die Vorschläge dem Kabinett zu unterbreiten sein.

BZ: Aus welchen Töpfen kann die Landesregierung der Stadt und den Rissgeschädigten finanzielle Hilfe angedeihen lassen? Letztlich geht es ja ums Geld und nicht nur um die verbale Solidarität.

Benitz: Der Knackpunkt ist die Anwendung der gültigen Richtlinien. Oder anders ausgedrückt: Aus welchen Programmen kann Geld in einen "Sondertopf Staufen" abgezwackt werden. Es kann ja weder der Stadt, noch den Geschädigten zugemutet werden, mehrfache Förderanträge aus verschiedenen Programmen zu stellen. Wir brauchen eine praktikable Vorgehensweise und für den Schadensausgleich eine zentrale Anlaufstelle.

Autor: mad