Bezirksparteitag

CDU Südbaden: Andreas Schwab ist neuer Vorsitzender

Wulf Rüskamp

Von Wulf Rüskamp

Sa, 28. Oktober 2017 um 17:56 Uhr

Südwest

Andreas Schwab ist am Samstag vom Bezirksparteitag in Höchenschwand zum neuen Vorsitzenden der südbadischen CDU gewählt worden. Als Hauptredner war Wolfang Schäuble zu Gast.

Andreas Schwab tritt die Nachfolge des Konstanzer Bundestagsabgeordneten Andreas Jung an. Dieser hat nach sechs Jahren aus Gründen der Arbeitsbelastungen und aus Rücksicht auf seine Familie und seine beiden kleinen Kinder auf das Amt verzichtet. Zuvor hatte er in seinem Tätigkeitsbericht die rund 170 Delegierten gemahnt, die CDU dürfe als Reaktion auf die jüngste Bundestagswahl, bei der die AfD als drittstärkste Fraktion ins Parlament eingezogen ist, nicht nach rechts rücken: Die Partei müsse sich vielmehr um die "Kretschmann-Wähler in der Mitte" bemühen.

Hauptredner des Bezirksparteitags war Wolfgang Schäuble

In seiner Vorstellungsrede kündigte Andreas Schwab an, er wolle diesen politischen Kurs fortsetzen – auch wenn andere Positionen in der Partei vorhanden seien: "Statt mit der Mitte künftig Mitte-Rechts – damit wird die CDU keine Wähler zurückgewinnen." Zu Schwabs Stellvertreterinnen und Stellvertretern wurden Natascha Thoma-Widmann (Breisgau-Hochschwarzwald), der Landtagsabgeordnete Volker Schebesta (Offenburg) und Klaus Schüle (Freiburg) gewählt; in dieser Konkurrenz um drei zu vergebende Plätze war der neue Waldshuter Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner knapp unterlegen.

Hauptredner des Bezirksparteitags war Wolfgang Schäuble, zum ersten Mal als Bundestagspräsident – eine Rolle, in der er sich noch zurechtfinden müsse, wie er sagte. In seinem neuen Amt sei er zu einer gewissen Zurückhaltung aufgefordert. Die bewies er schon in seiner Rede in Höchenschwand: Er gab keine Kommentare ab zu den aktuellen Sondierungen für eine Jamaika-Koalition, wenngleich seine Sympathie unverkennbar war für diese Bemühungen, im Bund eine neue politische Konstellation zu ermöglichen. Zugleich wünscht er sich, dass die Debatten im Parlament künftig so gestaltet werden, dass die Bürger sich mit ihren Interessen darin wiederfinden können. Und die AfD? "Nicht wichtiger nehmen als sie ist", so Schäubles Ratschlag.