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27. Januar 2012
Ein Dorf fühlt sich überfordert
Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald will in dem 360 Einwohner zählenden Ort Altglashütten 90 Flüchtlinge unterbringen.
FREIBURG (rys/amp). Die Zahl der Asylbewerber in Baden-Württemberg steigt wieder. Das zwingt alle Land- und Stadtkreise, sich erneut nach geeigneten Unterkünften umzuschauen, nachdem in der Vergangenheit die Kapazitäten deutlich abgebaut worden waren. Wo keine eigenen Gebäude vorhanden sind, verlegen sich die Kreisverwaltungen aufs Anmieten leerstehender Hotels, Kliniken oder Gästehäuser. Doch das schafft mitunter große Probleme: Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald stößt mit seiner Absicht, in dem 360 Einwohner zählenden Altglashütten, einem Ortsteil von Feldberg, ein Haus für Asylbewerber anzumieten, auf den Widerstand des Dorfes.
Der Landkreis steht dabei unter großem Handlungsdruck. Um 30 Prozent ist die Zahl der zugewiesenen Asylbewerber 2011 im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Wo sollen diese Menschen unterkommen? Eiligst wird derzeit nach Mietobjekten in den Kreisgemeinden gesucht – und da ist man auf ein leerstehendes Gebäude der Freiburger Kur und Reha GmbH in Altglashütten verfallen, die dort auch die Mutter-Kind-Klinik Haus Feldberg betreibt. Bis zu 90 Asylbewerber sollen um die Jahresmitte in dem Haus eine Bleibe finden.
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Ende November hörte der Feldberger Gemeinderat erstmals von diesem Plan. Jetzt erkärte in der Bürgerfragestunde des Gemeinderats der Besitzer eines benachbarten Vier-Sterne-Hotels, es sei nicht tragbar, in einem 360-Einwohner-Dorf 90 Asylbewerber unterzubringen. Das sei so, als ob in Freiburg 70 000 Flüchtlinge einquartiert würden, rechnete er den Gemeinderäten vor. Und er kündigte an, dass er und weitere Nachbarn das Vorgehen des Landkreises nicht hinnehmen wollten.
Die Gemeinde wird ihnen dabei freilich wenig helfen können. Denn sie kann kein Veto einlegen: In dem Gebiet ist Wohnen erlaubt, und um den Antrag auf Umbau abzulehnen, fehlen der Gemeinde die nötigen baurechtlichen Argumente. Der erforderlichen rechtlichen Änderung der Gebäudenutzung könnte sie zwar widersprechen, aber dann könnte die Kreisverwaltung ihr Vorhaben übers Regierungspräsidium Freiburg durchsetzen. Der Mietvertrag über fünf Jahre ist bereits unterschrieben, der Bauantrag für nötige Umbauten auf den Weg gebracht.
Der Landkreis braucht auch mit Altglashütten noch weitere Gebäude, um Flüchtlinge unterzubringen. Derzeit gibt es Gespräche, um eine ehemalige Suchtklinik in Schluchsee-Hinterhäusern anzumieten, die seit Dezember leer steht. Dort könnten weit mehr als 90 Asylbewerber einquartiert werden.
In anderen südbadischen Kreisen scheint die Not noch nicht so groß. In Emmendingen ist das Übergangswohnheim des Landkreises zu 80 Prozent belegt, berichtete Landrat Hanno Hurth im Dezember. Nun müssen die Gebäude nacheinander saniert werden – womit auch in Emmendingen ein Platzproblem entstehen dürfte. Im Ortenaukreis werden zwischen 100 und 150 Plätze für Flüchtlinge zusätzlich benötigt, für die zum Teil alte Gebäude reaktiviert werden. Zudem ist in Kehl ein Neubau geplant. Auf alle Fälle aber werde man versuchen, heißt es, die Masse der Asylbewerber in größeren Kreisstädten unterzubringen. Aus dem Lörracher Landratsamt waren am Donnerstag keine Informationen zu erhalten.
Autor: rys
