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18. Juli 2015

Hintergrund

Griechenlandhilfe: Ja- und Nein-Stimmen aus Südbaden

Ja- und Nein-Stimmen aus Südbaden

Auf die südbadischen Abgeordneten konnten Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble zählen. Jedenfalls auf fast alle. Zwar stimmte der Waldshuter CDU-Abgeordnete Thomas Dörflinger am Freitag im Bundestag mit Nein. Die Parlamentarier Matern von Marschall, Armin Schuster und Peter Weiß (alle CDU) sowie Johannes Fechner, Gernot Erler, Elvira Drobinski-Weiß und Rita Schwarzelühr-Sutter (alle SPD) gaben dagegen eine Ja-Stimme ab und erteilten somit der Regierung das Mandat, mit Griechenland über ein drittes Hilfsprogramm zu verhandeln.

  Die Grünen-Abgeordnete Kerstin Andreae stimmte ebenfalls mit Ja, weil Athen weiter die Solidarität Europas brauche. Andreae verband mit ihrem Votum aber auch Kritik an der Bundesregierung. Der Vorschlag eines temporären Grexit sei ein Fehler historischen Ausmaßes gewesen, mit dem die Regierung den Zusammenhalt Europas und der Eurozone gefährdet habe, ließ sie in einer Erklärung wissen.
  Prominente Nein-Stimmen kamen aus den Regierungsfraktionen unter anderem von Wolfgang Bosbach (CDU), Klaus-Peter Willsch (CDU) und Peter Ramsauer (CSU). In der SPD-Fraktion gab es vier Nein-Stimmen, eine davon kam von Peer Steinbrück.

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  Insgesamt gab es von CDU und CSU 60 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen, von der SPD vier Nein-Stimmen. Bei den Grünen stimmten 23 Parlamentarier mit Ja, 33 enthielten sich, zwei stimmten mit Nein. Die Linke stimmte bei zwei Enthaltungen fast geschlossen mit Nein.

Autor: bwa/dpa