Zur Navigation Zum Artikel

Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

21. April 2011

Stuttgart 21

Seit 17 Jahren ein Streitthema

Mit einem Vertrag haben sich Bund, Bahn, Land und Stadt aneinander gebunden / Kosten haben sich fast verdoppelt.

  1. Der alte Bahnhof in Stuttgart Foto: dpa

Die Idee zum Bau eines unterirdischen Durchgangsbahnhofes stammt von dem Stuttgarter Verkehrswissenschaftler Gerhard Heimerl. Er regte 1988 nicht nur dieses neue Konzept an, von ihm stammt auch die Trasse der Neubaustrecke von Stuttgart nach Ulm (Heimerl-Trasse). Im Durchgangsbahnhof erübrigt sich das sogenannte "Kopfmachen", also ein Lokwechsel, wie es bis dahin üblich war. Dieses Thema hat inzwischen erledigt. Die Neubaustrecke bündelt den Zug- und Autoverkehr an der Autobahn und verkürzt die Reisezeit.

Sechs Jahre später, im April 1994, stellen die Stadt Stuttgart, das Land, die Bahn und der Bund gemeinsam das Projekt Stuttgart 21 vor, bestehend aus den Teilen Bahnhofsneubau und dem Bau einer ICE-Verbindung nach Ulm samt Anschluss des Flughafens an diese ICE-Strecke. Ein Teil der Kosten soll durch den Verkauf jener innerstädtischen Grundstücke gedeckt werden, die durch die Aufgabe des Kopfbahnhofes frei werden. Ähnliche Projekte gibt es in Frankfurt und München, sie werden später aufgegeben.

Am 7. November 1995 unterzeichnen die vier Vertragsparteien eine Rahmenvereinbarung zur Finanzierung des Gesamtprojektes. Dieser Vereinbarung stimmt der Gemeinderat bereits am 30. November 1995 zu. Seit diesem Beschluss sind alle vier Vertragspartner unwiderruflich an das Projekt gebunden.

Werbung


So jedenfalls urteilte das Verwaltungsgericht Stuttgart in seiner Entscheidung vom Juli 2009. Das Verwaltungsgericht hatte zu prüfen, ob ein Bürgerentscheid in Stuttgart rechtlich zulässig ist. 67 000 Bürger der Stadt hatten im November 2007 einen solchen Entscheid per Unterschrift verlangt. Das Gericht verwarf das Anliegen mit der Begründung, die Stadt sei seit 1995 verpflichtet, den Bahnhof zu bauen.

Der Düsseldorfer Architekt Christoph Ingenhoven gewinnt 1997 den Planungswettbewerb, aber 1999 verhängt der neue Bahnchef Johannes Ludewig einen Planungsstopp, er fürchtet eine Kostenexplosion. Sein Nachfolger Hartmut Mehdorn hingegen lehnt Stuttgart 21 nicht prinzipiell ab. Stadt, Land und Bahn schließen verschiedene Verträge: Die DB kommt bei der Ausschreibung des Nahverkehrs zum Zug, die Stadt kauft bereits jetzt für 459 Millionen Euro der Bahn die eines Tages freiwerdenden Grundstücke (109 Hektar) ab.

Im November 2001 beginnt das Planfeststellungsverfahren. Im Jahr 2003 liegen erste Kostenkalkulationen vor: Der Bahnhofsneubau wird mit 2,5 Milliarden Euro, die Neubaustrecke mit 1,5 Milliarden veranschlagt. Inzwischen wird mit 4,1 Milliarden Euro für den Bahnhof und 2,9 Milliarden für die Neubaustrecke gerechnet.Im Juli 2004 genehmigt das Eisenbahnbundesamt den Bau des Tiefbahnhofes, Teile der Neubaustrecke sind noch nicht planfestgestellt.

Im Januar 2010 beginnen die Bauarbeiten. Regelmäßige Demonstrationen wachsen sich zu einer Massenbewegung aus. Nachdem der Konflikt am 30. September im Schlossgarten eskalierte, wird der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler als Schlichter berufen. Im November sitzen die Parteien im Rathaus an acht Schlichtungstagen zusammen und tauschen ihre Argumente aus. Geißlers Empfehlung: Der Bahnhof kann gebaut werden, sofern er den "Stresstest" besteht.

Autor: Franz Schmider