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14. Juli 2011

Parkhaus: Pix soll Farbe bekennen

Brief der Bürgermeister.

HOCHSCHWARZWALD / FELDBERG (pes). Die Bürgermeister des Hochschwarzwalds nehmen Reinhold Pix in die Pflicht und fordern ihn indirekt auf, Farbe für den Wahlkreis zu bekennen: In einem gemeinsamen Brief bitten sie den Grünen, wie es wörtlich heißt, "als einzigen für uns zuständigen Abgeordneten", das Projekt Parkhaus Feldberg zu unterstützen und sich für dessen Verwirklichung einzusetzen.

Sie erinnern daran, dass sie sich schon 2009 an den damaligen Ministerpräsidenten gewandt haben, um die gemeinsame Forderung der Städte und Gemeinden zu dokumentieren, dass endlich der Weg zum Bau des Parkhauses in Feldberg finanziell (durch den Landeszuschuss) und genehmigungsrechtlich zeitnah geebnet werden möge. Nun merken die Bürgermeister an, dass das Parkhaus über den Bürgerentscheid vom Mai 2006 mit 75 Prozent Zustimmung "die größtmögliche basisdemokratische Legitimation erhalten hat". Diese Hinweis kommt nicht von ungefähr, denn der Sprengel erinnert in dem Brief daran, dass die neue, grün-rote Landesregierung, in ihrem Koalitionsvertrag den Begriff der "Bürgerregierung" geprägt und in diesem Zusammenhang größere Mitspracherechte der Bürger eingefordert und versprochen habe. Also wäre es, heißt es an Pix gewandt, "unseres Erachtens Ihre Aufgabe, diesem Bürgerwillen durch Ihre Unterstützung des Parkhauses Nachdruck zu verleihen".

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"Bestanderhaltung reicht bei weitem nicht aus"

Die Bürgermeister greifen weiter eine Äußerung von Pix auf, wonach der Wintersport im Hochschwarzwald "in seinem Bestand erhalten werden" solle. Dies wäre den Oberhäuptern des Hochschwarzwalds jedoch zu wenig, wie sie verdeutlichen: "Wir sind der Meinung, dass eine reine Bestandserhaltung bei weitem nicht ausreichen wird, um in wintertouristischer Hinsicht konkurrenzfähig zu bleiben". Sie bitten deshalb Pix, die Weiterentwicklung in Form von Neu- und Ersatzinvestitionen – und hierzu zählen wir ausdrücklich den Wintertourismus – als Anliegen unseres Wahlkreises einzufordern. Sie laden Pix zeitnah zu einem Umsetzungsgespräch mit den zuständigen Ministerien an den Feldberg ein.

Autor: pes