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Analyse

Türkei: Weit weg von einem Beitritt

Gerd Höhler
  • Di, 15. Dezember 2009
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Solange in der Türkei immer wieder Parteien verboten werden, ist das Land nicht EU-tauglich

Ein schöneres Weihnachtsgeschenk hätten die elf Richter des türkischen Verfassungsgerichts der militanten PKK gar nicht machen können. Das Verbot der Kurdenpartei DTP wird Tausende junge Kurden zur Guerilla in die Berge treiben.

Die DTP war mit 21 Abgeordneten im Parlament vertreten. Zwei von ihnen sowie 35 weitere Parteifunktionäre bestrafte das Verfassungsgericht mit einem fünfjährigen politischen Betätigungsverbot. ...

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