Verzögerungen sind kaum zu vermeiden Roland Pichler Di, 12. November 2013 Deutschland Wichtige Gesetzesinitiativen kommen wegen der Koalitionsverhandlungen nicht voran. Unionsabgeordnete im Bundestag. Foto: dpa Verlinken Ende der Woche treffen sich die europäischen Finanzminister in Brüssel, um bei der Bankenunion einen Schritt weiter zu kommen. Die Minister wollen die ... > Artikel verlinken Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden: Verzögerungen sind kaum zu vermeiden (veröffentlicht am Di, 12. November 2013 auf badische-zeitung.de) © 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben. Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.
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Ampel-Koalition FDP-Vize Kubicki kritisiert SPD scharf Der Streit über das Rentenpaket II verschärft sich. FDP-Vize Wolfgang Kubicki erinnert die SPD daran, die Ampel sei "als Koalition des Fortschritts" angetreten.
Antifa bekennt sich zu Angriffen auf AfD Zwei AfD-Abgeordnete sind vor dem Landtag in Stuttgart leicht verletzt worden. Die Polizei sucht Verdächtige. Nun meldet sich die Antifa – und verteidigt die Aktion. Indes meint der ...
Fünf Lehren aus dem CDU-Parteitag Drei Tage haben sich die 1000 Delegierten des CDU-Bundesparteitags Zeit genommen, um Grundsätzliches zu bereden. Die Partei hat sich ein neues Programm gegeben. Welche Erkenntnisse brachte das ...
Gesetzesentwurf Kabinett beschließt neue Regelung zu Kinderehen Das 2017 verabschiedete Gesetz über das Verbot im Ausland geschlossener Kinderehen soll angepasst werden. Die neuen Regelungen sollen zum Schutz der Betroffenen dienen.
Finnland Steinmeier: Finnlands Nato-Mitgliedschaft macht Europa sicherer Antrittsbesuch des neuen finnischen Präsidenten Stubb in Berlin: Bei Gesprächen mit Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz gibt es vor allem ein großes Thema: der Krieg in der Ukraine.
KZ-Opfer Der 91-jährige Ernst Grube wurde in Theresienstadt befreit - heute berichtet er als Zeitzeuge Auch mit 91 Jahren erzählt der Münchner Ernst Grube jungen Menschen von seinem Leben im Nationalsozialismus – von Entrechtung, Verfolgung und dem KZ. Befreit wurde er am 8. Mai 1945, dem ...
Ermittlungen Staatsanwaltschaft: Nach Angriff auf Giffey Verdächtiger identifiziert Die Berliner Wirtschaftssenatorin Giffey wird in einer Bibliothek attackiert und leicht verletzt. Derweil ist der mutmaßliche Täter identifiziert worden. In Dresden wurde eine Grünen-Politikerin ...
BZ-Hautnah EU-Korrespondentin Weingärtner: "Die EU kann kein Herzensprojekt sein" Es war ein Abend mit zwei Themen. In einer BZ-Hautnah-Veranstaltung zur Europawahl im Juni zog Daniela Weingärtner, scheidende EU-Korrespondentin der BZ, eine Bilanz ihrer 25 Jahre in Brüssel.
Asylrecht 84 Jahre, krank, und abgeschoben aus Grenzach-Wyhlen - mitten in der Nacht Eine 84-jährige Frau, die im Rollstuhl sitzt, wird von Grenzach-Wyhlen in die Türkei abgeschoben. Rechtlich scheint der Fall eindeutig. Der Sohn, deutscher Staatsbürger, verliert den Glauben an ...
Verkehr Nach Felssturz ist die Straße nach Elzach wohl noch Tage gesperrt Verkehrschaos am Brückentag: Nach dem zweiten Hangrutsch in einer Woche ist die B294 zwischen Winden und Elzach gesperrt. Die Dauer ist unklar, eine Umleitungsstrecke gibt es noch nicht.
Autos aufeinander gefahren Rettungshubschrauber im Einsatz: Fünf Verletzte nach Auffahrunfall zwischen Bonndorf und Münchingen Ein Schwerverletzter und vier leicht Verletzte waren die Folgen eines Auffahrunfalls zwischen Bonndorf und Münchingen. 65 Helfer waren im Einsatz.