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11. August 2012 00:03 Uhr

BZ-Interview

de Maizière: "Wer Bammel hat, soll den Job nicht machen"

Kanzleramtschef, Innenminister und jetzt Verteidigungsminister: Thomas de Maizière über die Verantwortung seines Amtes und zukünftige Einsätze der Bundeswehr.

  1. Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Foto: dpa

BZ: Herr de Maiziere, Sie waren Kanzleramtschef, Innenminister und sind jetzt Verteidigungsminister. Ist das aktuelle das schwierigste Amt unter den Dreien?
Maizière: Im Kanzleramt und im Innenministerium war es auch schwierig, und die große Koalition war auch nicht immer so eitel Sonnenschein, wie heute getan wird. Jetzt verantworte ich einen gewaltigen Prozess mit der Neuausrichtung der Bundeswehr, und unsere Soldaten sind im Einsatz. Das ist nicht immer leicht, aber ich gehe nicht jeden Tag von der Last gebeugt.
BZ: Die sicherheitspolitische Debatte in Deutschland schwankt zwischen zwei Polen. Der eine ist nah an der Hysterie, wenn in Afghanistan Soldaten gefallen sind. Der andere Pol liegt unter der Wahrnehmungsschwelle. Wieso?
Maizière: Cora Stephan hat ein Buch über den "Betroffenheitskult" geschrieben. Sie belegt darin, dass Bewegung bei uns fast immer aus Betroffenheit entsteht. Aber Sicherheitspolitik kann man weder nur nach dem Prinzip der Betroffenheit noch mit Verdrängung, dem anderen Extrem, gestalten. Hinzu kommt ein zweiter Gegensatz: Die einen wollen überall helfen, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, auch mit Soldaten. Die anderen fragen nüchtern, manchmal sogar hart nur nach Interessen. Beide Extreme sind falsch. Man braucht neben der rationalen Abwägung auch Emotion.

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BZ: Viele Bürger haben nicht verstanden, wann und wofür die Bundesregierung zu einem Auslandseinsatz bereit ist.
Maizière: Es ist auch sehr schwer, unabhängig von einem konkreten Fall Kriterien zu nennen, wann man einschreitet und wann nicht. Man kann es vielleicht nicht abstrakt erklären. Es braucht wohl einen Anlass, wie etwa beim Kosovo-Einsatz, an dem sich ein Pro und Kontra entwickeln lässt. Hätte man zuvor die Frage gestellt, ob die Bundeswehr sich ohne UN-Mandat an einer Intervention beteiligen darf, wäre die Antwort Nein gewesen. Als es um den konkreten Fall ging, sagten wir Ja.
BZ: Alle Auslandseinsätze liefen bereits, als Sie ins Amt kamen. Sie mussten nie vor einem Einsatz begründen, warum er notwendig, legitimiert und moralisch vertretbar ist. Haben Sie davor Bammel?
Maizière: Wer Bammel hat, soll nicht Verteidigungsminister werden.
BZ: Alle Ihre Vorgänger haben sich schwer damit getan.
Maizière: Zu Recht. Wer so etwas mit Hurra macht, dem würde ich skeptisch begegnen.
BZ: Keiner Ihrer Vorgänger hat sich getraut, vor einem Einsatz zu sagen: Dafür ist es gerechtfertigt, den Tod deutscher Soldaten und fremder Zivilisten zu riskieren. Würden Sie sich trauen?
Maizière: Ja, das würde ich. Und ich will das auch nicht auf meinen Vorgängern sitzen lassen. Peter Struck hat von der Verteidigung Deutschlands am Hindukusch gesprochen, Franz-Josef Jung von Gefallenen und Karl-Theodor zu Guttenberg von kriegsähnlichen Situationen in Afghanistan. Wir müssen bedenken, dass wir aus der Tradition eines in Folge des Zweiten Weltkriegs geteilten Landes kommen. Auch der Sprachgebrauch musste sich entwickeln.
BZ: Eine Zeit lang sah es so aus, als müsse die Bundeswehr sich permanent auf neue Einsätze gefasst machen. Sind die Kapazitätsgrenzen erreicht?
Maizière: Nein, wir hätten sogar Kapazitäten gehabt, um uns an der Durchsetzung der Flugverbotszone in Libyen zu beteiligen.
BZ: Beim Kosovo-Einsatz 1999 hat Kanzler Schröder das Wort von der "Enttabuisierung des Militärischen" geprägt. Gibt es inzwischen eine Ernüchterung über die Durchschlagskraft des Militärischen?
Maizière: Richtig ist, dass man mit Militäraktionen nur begrenzte politische Wirkung erzielen kann. Deshalb endet Politik auch nicht mit dem Einsatz von Militär. Ich kritisiere, dass andere Ressorts sich mit Engagement zurückhalten. Die Soldaten sollen dann Brunnen bohren, Regierungen unterstützen und Friedensverhandlungen führen. Das machen wir zum Teil sogar und gar nicht mal schlecht. Aber es ist nicht unser Kerngeschäft. Vernetzung von Außen- und Sicherheitspolitik darf nicht heißen, dass Soldaten mehr machen. Ziel ist, dass Soldaten weniger machen und andere mehr.
BZ: Wie wahrscheinlich sind neue Auslandseinsätze in den nächsten Jahren?
Maizière: Ich gehe derzeit davon aus, dass wir 2015 nur noch mit wenigen Soldaten auf dem Balkan sind und mit nicht mehr vielen in Afghanistan. Es kann aber auch anders kommen, in anderen Gebieten der Welt. Diese Ungewissheit ist Teil der soldatischen Existenz und gehört zum Kern der Sicherheitspolitik.
BZ: Wie sehen Sie unsere Rolle in EU-Sicherheitspolitik und Nato in zehn Jahren?
Maizière: In der Nato wird die Rolle der USA nicht mehr so dominant sein wie in der Vergangenheit. Die großen europäischen Länder werden mehr Verantwortung übernehmen, übernehmen müssen – das gilt auch für uns. In der EU sehe ich eine Kluft zwischen der Rhetorik und dem, was tatsächlich geschieht. Wir haben mit der "Anti-Piratenmission-Atalanta" ein gut geführtes, militärisch erfolgreiches Mandat. Aber die europäischen Strukturen sind zu weit von Effektivität entfernt. Ich möchte die Sicherheitsstrukturen effektiver machen, bevor ich über weitere Schritte und eine neue Rolle Deutschlands nachdenke.
BZ: Haben Sie mit Finanzminister Schäuble schon über die wachsenden Anforderungen gesprochen und wie viele Milliarden er Ihnen dafür gibt?
Maizière: Wenn ich die Kürzungspläne anderer Nationen sehe, bin ich recht zufrieden damit, wie wir im internationalen Vergleich dastehen. Die mittelfristige Finanzplanung bis 2016 ist auskömmlich.
Thomas de Maizière

Der 58-Jährige ist seit März 2011 Bundesminister der Verteidigung. Zuvor war er von 1990 bis 1994 Staatssekretär im Kultusministerium von Mecklenburg-Vorpommern, sowie von 1994 bis 1998 Leiter der Staatskanzlei. Im Anschluss war er von 1999 bis 2001 Chef der Sächsischen Staatskanzlei; von 2001 bis 2005 war er Sächsischer Staatsminister der Finanzen, dann der Justiz und dann des Innern. Von 2005 bis 2009 war er Chef des Bundeskanzleramts. Vom 28. Oktober 2009 bis 3. März 2011 war de Maizière Bundesinnenminister.

Autor: Bärbel Krauss