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03. August 2012

Dem "Ohren"-Leid Gehör verschafft

Stadt macht beim Antrittsbesuch von Landrätin Marion Dammann ihrem Ärger über den Stillstand bei den B-317-Anschlüssen Luft.

SCHOPFHEIM. Mit einem offenen Ohr für Schopfheimer Anliegen war Landrätin Marion Dammann zum Antrittsbesuch gekommen – und die Stadt nutzte diese Chance, um sich bei der Landrätin insbesondere mit ihrem Wunsch nach einem baldigen Bau der "Ohren", also kreuzungsfreien Anschlüssen an die B 317, Gehör zu verschaffen.

Vertreter der Stadtverwaltung und sämtlicher Stadtratsfraktionen klagten der Landrätin ihr Leid über den planerischen und baulichen Stillstand – und gaben ihr eine klare Botschaft mit auf den Weg: "Schopfheim will die Ohren." Und zwar alle drei.

"Die Ohren haben für uns Vorrang – ganz besonders wichtig ist aus unserer Sicht der Anschluss Schopfheim-Mitte", betonte Bürgermeister Christof Nitz, der zuvor Dammann eine Übersicht über den Stand der Dinge gegeben hat. Die Planung für das Ohr "Ost" (Eichen/B 518) laufe schleppend. Für das Ohr "West" (Maulburg) sei die Planung zwar abgeschlossen, ein Bau aber nicht in Sicht – obwohl der Anschluss dieses Jahr hätte fertig sein sollen. Und beim Ohr "Mitte" (Wiechs) habe die Planung noch nicht einmal begonnen, "obwohl es städtebaulich für uns absoluten Vorrang hat", so Nitz.

Mehr noch – selbst die im Februar von Verkehrsstaatssekretärin Gisela Splett im Februar immerhin in Aussicht gestellten Übergangslösung verzögere sich. Eine Einfädelspur wie in Maulburg sollte demnach nach Aussage von Splett und Vertretern des Straßenbauamts "zeitnah" kommen – nun jedoch trat das Straßenbauamt auf die Bremse und teilte mit, dass mit einer Verwirklichung im Jahr 2013 nicht zu rechnen sei.

Dabei gab es eine klare Aussage damals im Februar", so der Hinweis des Beigeordneten Ruthard Hirschner, der seinen Unmut auch schon öffentlich kund getan hat (wir berichteten). Hirschners Aussage bestätigte Heidi Malnati, Fraktionsvorsitzende der CDU: "Wir haben damals alle genau hingehört."

Für die Verzögerung habe niemand Verständnis, erklärte Nitz. Die Einfädelspur sei baulich nicht sonderlich aufwändig und könnte schnell verwirklicht werden, denn Platz sei genügend da. Und auch wenn sie "nicht unsere Ideallösung ist", so Nitz, würde sie die Situation an dieser unfallträchtigen Kreuzung doch sicherlich verbessern .

"Zu manchen Uhrzeiten kommt man da links schlicht nicht raus, es wird von Tag zu Tag schlimmer". Unverständlich ist aber aus Sicht der Stadt nicht nur, dass es länger als ein Jahr dauern soll, bis eine Einfädelspur kommt – sondern auch, warum das Regierungspräsidium mit der Planung dafür extra ein externes Büro beauftragt. "Wenn sie schon aus personellen Engpassgründen Planungen extern vergeben, könnten sie doch auch gleich die große Lösung planen lassen, also das Ohr", findet Hirschner. Habe die Behörde doch bisher stets mit personellen und finanziellen Argumenten begründet, warum beim "Ohr Mitte" nichts vorangehe. Dabei habe man dem Regierungspräsidium Freiburg bereits angeboten, die Planung selber in die Hand zu nehmen, so Hirschner. Doch habe man darauf bisher keine konkrete Antwort bekommen.

Nitz wies mit Blick auf Dammann und ihrer – aus Schopfheimer Sicht erhoffte – Rolle als Fürsprecherin darauf hin, dass der Kreis ein Interesse an diesem Ohr habe, ist doch die Kreisstraße nach Wiechs direkt daran angebunden. Artur Cremans (SPD) erinnerte daran, dass sich Landrat Alois Rübsamen hinter die Ohren gestellt hatte – im Jahr 1998. "Das ist 14 Jahre her." Dammann freilich ist mit solchen Zahlen nicht so leicht zu beeindrucken. "Gegenüber der Planung der Zollfreien ist das noch gar nichts", spielte sie auf Erfahrungen im Raum Lörrach an. Sie gab der Stadt den Rat, mit dem Regierungspräsidium das Gespräch zu suchen, wie die Stadt die Planung selber leisten kann. Wenn man sich schriftlich mit dem Regierungspräsidium einigen könnte, müsste die Stadt keine Bedenken haben, hier in Vorleistung zu treten. "Trotzdem bleibt natürlich ein Risiko, weil man nicht weiß, wann dann gebaut wird und das Geld sozusagen zurückkommt."

Autor: André Hönig