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06. April 2013

Die NPD hadert mit ihrem Vorsitzenden

Holger Apfel unter Druck.

BERLIN. Kein Geld mehr, Mitarbeiter entlassen, keine Halle für den Bundesparteitag in diesem Monat zu finden – es läuft gerade schlecht für die rechtsextreme NPD. "Eine Katastrophe", meint der frühere NPD-Chef Udo Voigt über den Zustand der Rechtsextremen. Die NPD entzaubert sich, der braune Lack blättert ab. Sogar zu den Februardemonstrationen in Dresden, zu denen früher Tausende Neonazis aus halb Europa anrückten, kamen dieses Jahr gerade einmal 500.

Auch die vergangenen Landtagswahlen waren ein Desaster: Ob Nordrhein-Westfalen, Saarland, Schleswig-Holstein oder Niedersachsen, die Resultate lagen knapp über der Messbarkeitsgrenze: 0,8 Prozent in Hannover, gerade mal ein Prozent im Saarland. "Die NPD hat an Bedeutung verloren", meint der Chemnitzer Parteienforscher Eckhard Jesse. Auch in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, wo die Rechten in den Landtagen sitzen. Gerade in Sachsen bröckelt der NPD Boden weg: Die Mitgliederzahl ist unter 1000 gesunken, die Landtagsfraktion schrumpfte, die Partei musste sich von Mitgliedern trennen: Einer hatte Kinderpornografie in seinem Besitz, ein anderer nahm es mit dem Geld nicht so genau und fiel bei Personenkontrollen im Dresdner Landtag auf, weil er eine Waffe dabei hatte. Dazu kommt: Nach den Enthüllungen über die rechtsextreme NSU-Mordserie erscheint auch die NPD mit ihrer angestrebten Bürgernähe in neuem Licht.

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Eigentlich wollte die NPD ab Herbst 2011 mit ihrem neuen Bundesvorsitzenden Holger Apfel den Weg der "seriösen Radikalität" einschlagen, sich nach außen gemäßigt geben und Wähler der Mitte ansprechen, im Kern aber stramm rechtsextrem bleiben. Aber auch das funktionierte nicht. Die Neonazis unter den Rechten werfen Apfel, der früher als Mann fürs Grobe galt, vor, die Partei weichspülen zu wollen. Der Aufstand gegen den NPD-Vorsitzenden ist längst im Gange. Wortführer ist Apfels Vorgänger und ehemaliger Ziehvater Voigt; er würde dem Junior gerne wieder die Geschäfte aus der Hand nehmen. Das Ganze läuft auf einen Machtkampf innerhalb der NPD hinaus. Sollte die NPD tatsächlich bald ihren Parteitag abhalten können, gilt als sehr fraglich, dass Apfel ihn als Chef übersteht.

Autor: Bernhard Honnigfort