Endgültig keine Kinderkrippe

Heiner Fabry

Von Heiner Fabry

Fr, 13. Oktober 2017

Kleines Wiesental

Gemeinderat Kleines Wiesental hebt Beschluss auf / Erneut mächtiger Unmut wegen des Flugblatts zum Bürgerentscheid.

KLEINES WIESENTAL. Im Gemeinderat Kleines Wiesental stand am Mittwoch ein Beschluss zur Frage an, ob der im Mai gefasste Entscheid, eine Kinderkrippe in der Gemeinde einzurichten, aufgehoben werden soll. Schon in der Fragerunde der Bürger hatte sich eine junge Mutter zu Wort gemeldet und an die Gemeinderäte appelliert, den Beschluss nicht aufzuheben, sondern lediglich den Vollzug für den Moment auszusetzen. Schlussendlich stimmte der Rat aber für die Aufhebung.

"Ich suche für mein Kind dringend einen Krippenplatz, keine Tagesmutter", argumentierte sie. "Wenn jetzt der Entscheid aufgehoben wird, passiert die nächsten Jahre nichts. Andernfalls hätten wir zumindest eine Chance, die Frage der Krippe bei Gelegenheit wieder aufzunehmen." In der Beratung berichtete Bürgermeister Gerd Schönbett, dass er in dieser Frage Kontakt mit dem Landratsamt aufgenommen habe.

"Dort hat man mich darauf hingewiesen, dass es die Aufgabe der Verwaltung ist, die Beschlüsse des Gemeinderats umzusetzen. Wir haben aber hier im Gemeinderat wiederholt festgestellt, dass eine Krippe aus finanziellen Gründen nur in Zusammenhang mit einem zentralen Kindergarten vertretbar ist", so Gerd Schönbett. Darum habe das Landratsamt dringend empfohlen, diesen früheren Beschluss wieder aufzuheben. Nach einer emotionalen Diskussion, in der es in erster Linie um das vor dem Bürgerentscheid verteilte Flugblatt der Bürgerinitiative ging, entschied der Gemeinderat mit Mehrheit (bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung), den Beschluss vom 24. Mai wieder aufzuheben.

"Persönlicher Angriff auf den Bürgermeister"

Bürgermeister Gerd Schönbett nahm zu Beginn noch einmal Stellung zu dem Flugblatt, das von der Bürgerinitiative kurz vor dem Bürgerentscheid in den Ortsteilen der Gemeinde verteilt worden war. Er werte den Text dieses Flugblatts als persönlichen Angriff gegen den Bürgermeister, die Verwaltung und den ganzen Gemeinderat, konstatierte Gerd Schönbett. Wenn im Flugblatt gefordert werde, keine "Prestigeprojekte" mehr in der Gemeinde zuzulassen, werde unterstellt, dass in der Vergangenheit solche Projekte durchgeführt wurden.

"Alle Investitionsentscheide haben wir hier zusammen entschieden", betonte Bürgermeister Schönbett. "Fast alle davon einstimmig." Hier werde mit unbewiesenen und unbeweisbaren Unterstellungen Misstrauen gegen Verwaltung und Gemeinderat gesät. Dieses Vorgehen, das so niemand erwartet hätte, zeuge von einem ganz miesen Stil, der dazu angetan sei, Unfrieden in die Gemeinde zu tragen.

Gemeinderat Ernst Kallfass machte aus seiner großen Empörung ebenfalls keinen Hehl. "Wenn man den Mitbürgern so in einer strittigen Frage entgegen kommt und dann so behandelt wird, ist das eine ganz große Sauerei", ereiferte er sich. Ein Flugblatt mit "falschen und tendenziösen Aussagen" anonym in der Gemeinde zu verteilen, sei empörend. Der Verfasser habe sich zwar in der Ortschaftsratssitzung in Wies entschuldigt. Dass eine Unterschrift fehle, sei ein reines Versehen gewesen. Aber noch später sei dieses Flugblatt in Tegernau verteilt worden, und auch da habe die Unterschrift und Verfasserangabe gefehlt. Dass zudem Pfarrer Christoph Heuberger im Gottesdienst in Wieslet von der Kanzel herab die Gläubigen zu dem Bürgerentscheid beglückwünscht habe, "denn jetzt müssten die Kinder nicht nach Tegernau in den Kindergarten", mache ihn einfach sprachlos und wütend, erklärte Ernst Kallfass.

In der Diskussion um eine Kinderkrippe in der Gemeinde stellte sich Jürgen Lacher hinter den Bürgermeister. "Es war im Gemeinderat immer klar, dass eine Krippe nur zentral finanzierbar ist. So wünschenswert eine Kinderkrippe auch wäre, mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids haben die Bürger auch diese Frage entschieden. Vorerst gibt es keine Krippe", hielt Jürgen Lacher fest.

Rolf Vollmer merkte an, seines Wissens gebe es in Wieslet eine Warteliste mit 20 Kindern für den Kindergarten und eine solche Warteliste gebe es auch in Wies. Seiner Meinung nach solle man sich zuerst um diese Frage kümmern – bevor es um eine Kinderkrippe gehe. Gerd Schönbett zeigte sich überrascht. Von solchen Wartelisten wisse er nichts, erklärte der Bürgermeister. Eine Rückfrage bei den in der Sitzung anwesenden Kindergartenleiterinnen ergab, dass es bei ihnen keine Wartelisten gebe. Der Punkt wurde nicht weiter behandelt.