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Samstag, 17.08.2019

Kurz gemeldet

Karenzzeit nötig — Spionage für Iran? — Schwarze Null wackelt Mehr

Freitag, 16.08.2019

Es gibt weniger ausländische Studenten in Baden-Württemberg

Bildung

Es gibt weniger ausländische Studenten in Baden-Württemberg

Deutschland ist das beliebteste nicht-englischsprachiges Studienziel: Der Südwesten allerdings fällt hinter NRW und Bayern auf Platz drei zurück. Mehr


Gewerkschaft der Polizei lehnt Scheuer-Pläne zur Busspur ab

Kritik

Gewerkschaft der Polizei lehnt Scheuer-Pläne zur Busspur ab

Die Gewerkschaft der Polizei lehnt Verkehrsminister Andreas Scheuers Vorschlag ab, Busspuren für Fahrgemeinschaften und E-Tretroller zu öffnen. Scheuer will die Straßenverkehrsordnung reformieren. Mehr


Olaf Scholz ist wohl für Kandidatur um SPD-Vorsitz bereit

Neue Chefs

Olaf Scholz ist wohl für Kandidatur um SPD-Vorsitz bereit

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich laut einem "Spiegel"-Bericht zu einer Kandidatur bereit erklärt. Es bleiben noch etwa zwei Wochen bis zum Bewerbungsschluss. Mehr


Kann Heiko Maas auch SPD-Vorsitz?

Unklare Nachfolge

Kann Heiko Maas auch SPD-Vorsitz?

Außenminister Heiko Maas wird nach wie vor als möglicher Kandidat für den SPD-Spitzenposten gehandelt. Für ihn wäre der Job attraktiv – aber schon die Bewerbung darum zeitlich kaum stemmbar. Mehr


Gesine Schwan und Ralf Stegner kandidieren für SPD-Vorsitz

Chefs gesucht

Gesine Schwan und Ralf Stegner kandidieren für SPD-Vorsitz

Gut zwei Wochen bleiben bis zum Bewerbungsschluss. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Kandidaten ihren Hut in den Ring, die für viele keine Unbekannten sind – und sie sind nicht allein. Mehr


Bewährungsprobe bestanden

Bewährungsprobe bestanden

Bremens rot-grün-rote Koalition wählt Andreas Bovenschulte zum Bürgermeister / Zwei Abweichler. Mehr


HINTERGRUND: Das Ostmodell, das es nach Bremen schaffte

Dreierbündnisse aus SPD, Grünen und Linken sind selten. Mehr


"Faktischer" Anführer wird bestraft

"Faktischer" Anführer wird bestraft

Verfassungsrichter billigen Verurteilung eines Mannes, der bei Protestaktion die Kommandos gab. Mehr


Giffey stellt ihren Rücktritt in Aussicht

Heiko Maas nennt das Amt des SPD-Chefs eine Verlockung. Mehr


CDU: Es bleibt beim Nein zu Pakt mit AfD und Linke

BERLIN (AFP). Vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 1. September hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Parteilinie bekräftigt, wonach Bündnisse mit den Linken oder der AfD ausgeschlossen sind. "Wir konzentrieren uns ... Mehr


BDI-Chef Kempf warnt vor Schaden durch AfD

BERLIN (dpa). Die deutsche Industrie warnt vor negativen Auswirkungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland durch Wahlerfolge der AfD. "Erfolge der AfD schaden dem Image unseres Landes", sagte Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbandes der ... Mehr


Kurz gemeldet

Erneute Ermittlungen — Suspendierung gefordert Mehr

Donnerstag, 15.08.2019

Klassenlos reisen? Linken-Idee lässt Debatte um 1. Klasse entbrennen

Nahverkehr

Klassenlos reisen? Linken-Idee lässt Debatte um 1. Klasse entbrennen

Es ist mehr als ein Sommerthema – mit seiner Forderung nach der Abschaffung der ersten Klasse im Nahverkehr hat Bernd Riexinger wohl einen Nerv getroffen. Doch was würde das überhaupt bringen? Mehr


Giffey will nicht SPD-Chefin werden – und steht womöglich vor dem Rücktritt

Plagiatsaffäre

Giffey will nicht SPD-Chefin werden – und steht womöglich vor dem Rücktritt

Die Affäre um ihre Doktorarbeit könnte die weitere Karriere von Familienministerin Franziska Giffey ausbremsen. Zumindest für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidiert sie nicht. Mehr


Verkehrsminister Scheuer will härtere Strafen für Verkehrssünder

Änderungen der Straßenverkehrsordnung

Verkehrsminister Scheuer will härtere Strafen für Verkehrssünder

Das Verkehrsministerium plant eine umfassende Modernisierung der Straßenverkehrsordnung. Unter anderem sollen E-Tretroller auf Busspuren fahren dürfen – und Autos mit mindestens drei Insassen. Mehr


Berlin schont Kinder Pflegebedürftiger

Berlin schont Kinder Pflegebedürftiger

Ziehen Menschen ins Heim, sorgen sich nächste Angehörige vor den Kosten / Zahlen müssen diese erst ab 100 000 Euro Jahresbruttolohn. Mehr


Regierung gegen Konjunkturprogramm

Regierung gegen Konjunkturprogramm

In Berlin geht man weiterhin davon aus, dass kein deutlicher wirtschaftlicher Abschwung kommt / Konsumausgaben steigen weiter. Mehr


Gericht: Flüchtling zurückholen

Gericht: Flüchtling zurückholen

Deutschland verweigerte Asylsuchendem Einreise und schickte ihn wieder nach Griechenland. Mehr


AfD klagt wegen verweigertem Hammelsprung

Parlament beschlussunfähig?. Mehr


MENSCHEN

MENSCHEN

Zwei weitere Kandidaten Gesine Schwan , Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, und Parteivize Ralf Stegner wollen künftig gemeinsam die SPD führen. Das verlautete am Mittwoch aus Parteikreisen in Berlin. Mit der Kandidatur des Duos kommt ... Mehr


Kurz gemeldet

Anklage gegen Iraker — Neue Attacke in Berlin Mehr


Abschiebung

Unter Abschiebung versteht man den Vollzug einer angeordneten Ausreisepflicht von Ausländern. Die betroffenen Personen werden unter Zwang außer Landes gebracht. Das ist nicht gleichbedeutend mit einer Ausweisung. Eine Ausweisung bedeutet, dass ... Mehr

Mittwoch, 14.08.2019

Andreas Bovenschulte soll Bremens Bürgermeister werden

Porträt

Andreas Bovenschulte soll Bremens Bürgermeister werden

Der SPD-Politiker Andreas Bovenschulte war mal Dorfbürgermeister, nun soll er Regierungschef des Bundeslandes Bremen werden. Der 54-jährige promovierte Jurist gilt als Parteilinker – und als ehrgeizig. Mehr


Für die Pflege der Eltern soll nur zahlen, wer mehr als 100.000 Euro verdient

Angehörigen-Entlastungsgesetz

Für die Pflege der Eltern soll nur zahlen, wer mehr als 100.000 Euro verdient

Wenn alte Menschen ins Pflegeheim müssen, werden unter Umständen die Kinder zur Kasse gebeten. Maßstab ist ihr Einkommen. Die Grenzen sollen nun angehoben werden. Mehr