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Freitag, 23.08.2019

SPD-Nachwuchspolitiker aus Hessen lebt mit Tourette-Syndrom

Bijan Kaffenberger

SPD-Nachwuchspolitiker aus Hessen lebt mit Tourette-Syndrom

Bijan Kaffenberger ist Landtagsabgeordneter in Hessen und eine Nachwuchshoffnung der SPD – und er lebt mit dem Tourette-Syndrom. Angst vor Fehlern oder Peinlichkeiten hat er nicht. Mehr


Alle Strafverfahren zu linksunten.indymedia eingestellt – viele Fragen bleiben offen

Linksradikale Website

Alle Strafverfahren zu linksunten.indymedia eingestellt – viele Fragen bleiben offen

Die Staatsanwaltschaft konnte den mutmaßlichen Betreibern keine Straftat nachweisen. Geklärt ist noch immer nicht, ob das Verbot der Website überhaupt Bestand hat. Die Sicherheitsbehörden schweigen zu dem Fall. Mehr


Erleichterung und Zorn in Chemnitz

Erleichterung und Zorn in Chemnitz

Nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen wird ein Syrer schuldig gesprochen / Die Verteidigung ist entsetzt und legt Revision ein. Mehr


Kritik an Hilfsplan für Kohlegebiete

Umweltschützer und Wirtschaft fordern mehr Geld für Ökostrom. Mehr


Lange Haftstrafe nach Messerangriff in Chemnitz

Gericht verurteilt 24-jährigen Syrer zu neuneinhalb Jahren Haft. Mehr


Starke Bewegung in Wählergunst im Osten

Umfragen vor Landtagswahlen. Mehr


Giffey will freie Fahrt für Freiwillige mit der Bahn

MÖDLAREUTH (KNA). Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat Gespräche mit der Deutschen Bahn über eine kostenfreie Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln auch für die rund 100 000 Freiwilligendienstleistenden angekündigt. Sie finde ... Mehr


Kurz gemeldet

Mit Ermordung bedroht — Mehr Einsatz gefordert Mehr

Donnerstag, 22.08.2019

Kritik an Spahns Plänen zur Komapflege

Gesundheitspolitik

Kritik an Spahns Plänen zur Komapflege

Patientenverbände starten eine Petition gegen den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Spahn. Es geht um die Betreuung von Menschen, die eine Rund-um-die-Uhr-Intensivpflege benötigen. Mehr


Der Berliner Politikbetrieb rüstet medial auf – mit Folgen

Kommunikation

Der Berliner Politikbetrieb rüstet medial auf – mit Folgen

Die Parteien und die Regierung bauen ihre Kommunikationsstäbe aus, investieren ins Digitale und modernisieren die Art und Weise, wie sie ihre Arbeit präsentieren. Das verändert die Arbeit der Medien. Und hat Auswirkungen auf die öffentliche ... Mehr


Neuneinhalb Jahre Haft in Prozess um Messerangriff von Chemnitz

Urteil

Neuneinhalb Jahre Haft in Prozess um Messerangriff von Chemnitz

Vor einem knappen Jahr wird in Chemnitz ein Deutscher erstochen; die Tat ist Auslöser für Übergriffe und Demonstrationen. Nun gibt es einen Schuldspruch. Alaa S. muss lange in Haft. Mehr


Morddrohungen aus dem Umfeld der Polizei

Morddrohungen aus dem Umfeld der Polizei

Missbräuchliche Datenbankabfragen in Hessen führen zu einer rechtsextremen Gruppe / In Frankfurt gibt es 28 Beschuldigte . Mehr


Frank Überall im Interview

Chef von Journalisten-Verband sieht die Gefahr, dass kritische Nachfragen verschwinden

Mit der Ausbreitung des Internets sind Informationen heute auf vielen Kanälen zugänglich. Das verändert die Arbeit von Journalisten, stellt sie vor neue Aufgaben. Christopher Ziedler sprach darüber mit Frank Überall. Mehr


Abschieben soll einfacher werden

Gesetz tritt in Kraft. Mehr


Jeder vierte hat Wurzeln im Ausland

Experte: Zahl steigt weiter an. Mehr


2021 wird der Soli weitgehend abgeschafft

Grüne: Einkommensteuer für Top-Verdiener erhöhen. Mehr


Kurz gemeldet

Milliardenhilfe geplant — Duschen mit Badeanzug — Geld aus Ticketsteuer — Hohe Ausgaben Mehr

Mittwoch, 21.08.2019

Johnson bei Merkel: Heiter im Ton, hart in der Sache

Antrittsbesuch

Johnson bei Merkel: Heiter im Ton, hart in der Sache

In gut zwei Monaten soll Großbritannien die EU verlassen, wenn möglich auf eine geregelte Weise. Beim teils heiteren Antrittsbesuch des neuen Premiers in Berlin zeigt sich, wie schwierig dies wird. Mehr


Ministerin will deutschen Firmen bei Geschäften in Frankreich helfen

Arbeitnehmerentsendung

Ministerin will deutschen Firmen bei Geschäften in Frankreich helfen

Die französische Bürokratie macht vielen südbadischen Unternehmen, die auf der anderen Rheinseite aktiv werden wollen, das Leben schwer. Nun mahnt die Landesregierung Erleichterungen an. Mehr


Historiker analysiert Parallelen zwischen der AfD und ihren Vorläufern

Interview

Historiker analysiert Parallelen zwischen der AfD und ihren Vorläufern

Asyldebatte, Kritik am Establishment, Rehabilitierung der deutschen Vergangenheit: Das ist der uralte Fundus extrem rechter Ideologie, aus dem sich heute die AfD bedient. Ein Interview. Mehr


Eltern eines Raser-Opfers durchleiden einen Albtraum, der nie endet

Stuttgart

Eltern eines Raser-Opfers durchleiden einen Albtraum, der nie endet

Die Anklage lautet auf Mord: In Stuttgart muss ein 20-Jähriger vor Gericht, der ein junges Paar mit einem getunten Jaguar zu Tode gefahren haben soll. Unser Autor hat die Eltern der getöteten Frau getroffen. Mehr


Kabinett beschließt weitgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Nach Plänen von Olaf Scholz

Kabinett beschließt weitgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Finanzminister Olaf Scholz will den Soli für 90 Prozent der Zahler streichen, weitere 6,5 Prozent sollen ihn von 2021 an nur noch teilweise zahlen - je höher das Einkommen, desto mehr. Mehr


Deutschland holt erstmals Kinder von deutschen IS-Kämpfern zurück

Bundespolizei

Deutschland holt erstmals Kinder von deutschen IS-Kämpfern zurück

Etwa 120 Kinder von deutschen IS-Angehörigen saßen zuletzt noch in Flüchtlingslagern in Syrien fest. Nun hat die Bundesregierung drei von ihnen zurückgeholt. Es sollen weitere folgen. Mehr


Geywitz will mit Scholz an die SPD-Spitze

Geywitz will mit Scholz an die SPD-Spitze

Potsdamerin will mit dem Finanzminister Parteivorsitzende werden / Weil und Klingbeil verzichten. Mehr


Berlin will Brexit-Deal nicht neu verhandeln

Vor Johnsons Besuch bei Merkel. Mehr