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Donnerstag, 12.12.2019

Lilly Blaudszun will die SPD wieder cool machen

Sozialdemokratie

Lilly Blaudszun will die SPD wieder cool machen

Lilly Blaudszun übersetzt die Sprache der Sozialdemokratie in die der 18-Jährigen. Die Parteigenossen sind ganz erpicht darauf, mit ihr Selfies zu machen. Wird die SPD so wieder cool? Mehr


Die seltsam Unzufriedenen

Die seltsam Unzufriedenen

Bundespräsident Steinmeier spürt im sächsischen Pulsnitz der Stimmung der Menschen nach. Mehr


"Die Angst in der tschetschenischen Community ist groß"

"Die Angst in der tschetschenischen Community ist groß"

BZ-INTERVIEW mit der Soziologin Marit Cremer über den Mord in Berlin, die Verunsicherung der Exilgemeinde und Auslieferungen nach Russland. Mehr


Flieht das Verfassungsgericht vor der Verantwortung?

Verfassungsrichterin weist Vorwürfe von Freiburger Anwalt zurück / Juristen diskutierten im Freiburger Goethe-Institut. Mehr


"Wir sind nicht Ankläger, sondern Aufklärer"

"Wir sind nicht Ankläger, sondern Aufklärer"

BZ-INTERVIEW mit dem Ausschussvorsitzenden Udo Schiefner (SPD) über den Fahrplan. Mehr


Attentäter in Berlin hatte offenbar Helfer

BERLIN (dpa/BZ). Bei der Vorbereitung des womöglich aus Russland gesteuerten Attentats auf einen tschetschenischen Georgier in Berlin gab es offenbar Helfer vor Ort. Das sagte ein Vertreter des Generalbundesanwalts im Bundestagsinnenausschuss ... Mehr


Staat ersetzt Schäden für Thomas-Cook-Geschädigte

BERLIN (dpa). Hunderttausende Kunden der insolventen deutschen Tochterfirma des britischen Reisekonzerns Thomas Cook können hoffen: Die Bundesregierung will betroffenen Pauschalurlaubern finanziell unter die Arme greifen. "Die Differenz zwischen ... Mehr


HINTERGRUND

Die Pkw-Maut - eine Chronik des Scheiterns » 5. Januar 2013: Die CSU macht die Pkw-Maut zum Wahlkampfthema. Sie soll zu Mehreinnahmen für eine bessere Verkehrsinfrastruktur und mehr Gerechtigkeit in Europa führen, weil deutsche Autofahrer in ... Mehr

Mittwoch, 11.12.2019

Viele Fragen an Mr. Maut

Untersuchungsausschuss

Viele Fragen an Mr. Maut

Am Donnerstag beginnt in die Aufarbeitung eines verkehrspolitischen Debakels. Der Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut beginnt. Kostet das Thema Minister Andreas Scheuer den Job? Mehr


"Wenn man Widerspruch nicht ertragen möchte, sollte man vorsichtig sein"

Medienwissenschaftler über Meinungsfreiheit

"Wenn man Widerspruch nicht ertragen möchte, sollte man vorsichtig sein"

Wie steht es um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Darf man noch sagen, was man will? Kommunikationswissenschaftler Klaus Meier spricht über eskalierende Debatten und Political Correctness. Mehr


Bundesregierung uneins über Anhebung des EU-Klimaziels für 2030

EU-Klimagipfel

Bundesregierung uneins über Anhebung des EU-Klimaziels für 2030

Angela Merkel wird die europäischen Partner beim kommenden EU-Gipfel darüber im Unklaren lassen, ob Deutschland den klimapolitischen Kurs der neuen EU-Kommission in allen Punkten unterstützt. Mehr


Union will Außenwerbung für Tabak ab 2022 verbieten

Genussmittel

Union will Außenwerbung für Tabak ab 2022 verbieten

Schon 2010 hat sich der Bundestag verpflichtet, Plakatwerbung zu untersagen, doch nichts geschah. Nun stimmt die Union für ein gestaffeltes Verbot ab 2022 – allerdings mit einigen Ausnahmen. Mehr


Spahn will Südwest-Krankenkassen stärker finanziell belasten

Gesundheit

Spahn will Südwest-Krankenkassen stärker finanziell belasten

Mit diesem Plan sorgt der Gesundheitsminister in Baden-Württemberg für Empörung. Dem Land würde damit jedes Jahr eine halbe Milliarde Euro weniger zur Verfügung stehen. Mehr


Die EU will beim Klima vorangehen

Die EU will beim Klima vorangehen

Europa soll beim Klimaschutz zum führenden Umwelttechnik-Lieferanten werden / Es stehen heftige Debatten bevor. Mehr


Scholz für neue Finanzsteuer

Union reagiert skeptisch auf nächsten Anlauf des SPD-Finanzministers für eine europäische Abgabe. Mehr


Ausgrenzung wird bestraft

Ausgrenzung wird bestraft

Mann muss 1000 Euro Entschädigung zahlen, weil er Afrikaner bei Wohnungssuche diskriminierte. Mehr


"Es gibt noch erhebliche Brocken wegzuräumen"

"Es gibt noch erhebliche Brocken wegzuräumen"

Im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat wird das Klimapaket verhandelt / Unionsfraktionsvize Jung ist zuversichtlich. Mehr


Putin nennt Mordopfer in Berlin Banditen

Vorwürfe an Bundesregierung. Mehr


Ex-Stasi-Spitzel will Linken-Parteiposten

ERFURT (dpa). Der ehemalige Stasi-Spitzel Mathias Günther (57) kandidiert für den Posten des Landesgeschäftsführers der Linken in Thüringen. Auf ihrem Parteitag am nächsten Wochenende muss die Linke in Thüringen somit eine brisante ... Mehr


Union will keine Werbung mehr für das Rauchen

BERLIN (dpa). Plakatwerbung fürs Rauchen soll nach dem Willen der Union ab 2022 in Deutschland schrittweise verboten werden. Das sieht ein Positionspapier vor, das die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossen hat. Nach Informationen der Deutschen ... Mehr

Dienstag, 10.12.2019

Berlin erklärt als erstes Bundesland die "Klimanotlage"

CO2-Ausstoß

Berlin erklärt als erstes Bundesland die "Klimanotlage"

Der Berliner Senat hat für die Hauptstadt die "Klimanotlage" erklärt. Der entsprechende Beschluss für zusätzliche Anstrengungen zugunsten des Klimaschutzes fiel am Dienstag. Mehr


Putin bezeichnet den in Berlin getöteten Georgier als "blutrünstigen Banditen"

Deutsch-russisches Verhältnis

Putin bezeichnet den in Berlin getöteten Georgier als "blutrünstigen Banditen"

Der Mord an einem Georgier in Berlin belastet das deutsch-russische Verhältnis schwer. Putin kontert nun den Verdacht eines Auftragsmords mit heftigen Vorwürfen gegen das Opfer. Mehr


Hinter Gittern nach der Strafe

Hinter Gittern nach der Strafe

Die Sicherungsverwahrung hat in Deutschland eine lange und wechselhafte Geschichte – eingeführt wurde sie 1933. Mehr


Montag, 09.12.2019

Haltung zur Vergangenheit

Künstler gestalten umstrittene Hakenkreuz-Glocke um

Eine Kirchenglocke sorgte in dem niedersächsischen 800-Einwohner-Dorf Schweringen vor zwei Jahren für einen heftigen Streit. Der Grund: In das Metall war ein Hakenkreuz eingegossen. Mehr