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Dienstag, 22.10.2019

Campact fühlt sich abgewertet

Campact fühlt sich abgewertet

Die Bürgerbewegung verliert wie zuvor schon Attac ihren Status der Gemeinnützigkeit. Mehr


Weitere Morddrohungen gegen Politiker

Bundesregierung besorgt über mutmaßlich rechtsextreme Schreiben im Thüringer Wahlkampf. Mehr


Halbzeitbilanz der Koalition wird verschoben

Grund dafür ist die Grundrente. Mehr


Kurz gemeldet

Brandsatz auf Moschee — Schüsse auf Heim Mehr

Montag, 21.10.2019

Revolte bei der CSU gegen die Quote

Revolte bei der CSU gegen die Quote

Auf dem Parteitag versagt die Basis ihrer Führung die Gefolgschaft und verhindert eine neue Frauenförderung. Mehr


Koalition berät Halbzeitbilanz

Treffen im Kanzleramt. Mehr


Neue Morddrohung gegen CDU-Kandidat Mohring

ERFURT (dpa). Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring hat erneut eine Morddrohung erhalten. Dieses Mal sei das Schreiben per E-Mail gekommen, sagte Mohring in einem am Sonntag bei dem Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichten Video. ... Mehr

Sonntag, 20.10.2019

Der rote, grüne Weise – zum Tode von Erhard Eppler

Nachruf

Der rote, grüne Weise – zum Tode von Erhard Eppler

Früher als andere hat er für Ökologie, Abrüstung und faire Entwicklungshilfe gekämpft und dafür Karrieren geopfert: Der SPD-Politiker Erhard Eppler. Ein Linker, den die Rechten der Partei respektierten. Mehr


Erhard Eppler ist gestorben

Erhard Eppler ist gestorben

Sozialdemokraten trauern um Partei-Urgestein und Vordenker aus besseren Zeiten. Mehr

Samstag, 19.10.2019

Bodo Ramelow ist der Kretschmann des Ostens

Thüringen

Bodo Ramelow ist der Kretschmann des Ostens

Bodo Ramelows Politikstil muss im Südwesten der Republik unweigerlich Assoziationen wachrufen. Ist Ramelow so eine Art Ost-Kretschmann? Er will das gar nicht von der Hand weisen. Mehr


Die Reform der Grundsteuer hat eine enorme Sprengkraft

Kommentar

Die Reform der Grundsteuer hat eine enorme Sprengkraft

Nach langen Debatten und einigem Streit hat der Bundestag die Reform der Grundsteuer beschlossen. Länder und Kommunen müssen nun einen Kostenschub für Mieter und Eigentümer verhindern. Mehr


SPD-Urgestein Erhard Eppler ist tot

Nachruf

SPD-Urgestein Erhard Eppler ist tot

Einst galt Erhard Eppler in der SPD als Unruhestifter. Für manche war er der erste Grüne unter den Roten. Nun ist das Urgestein der Sozialdemokraten im Alter von 92 Jahren gestorben. Mehr


Regierungsfraktionen nähern sich bei der Grundrente an

Leben im Alter

Regierungsfraktionen nähern sich bei der Grundrente an

Seit einem halben Jahr streiten sich SPD und Union, wie sie die Grundrente in die Tat umsetzen sollen. Nun heißt es aus beiden Regierungsfraktionen, eine Einigung sei in Sicht. Mehr


Söder als CSU-Chef wiedergewählt

Über 90 Prozent der Stimmen. Mehr


Deutschland verhandelt nicht über Reparationen

BERLIN (dpa). Die Bundesregierung will nicht mit Griechenland über Reparationen für die von Deutschland in den beiden Weltkriegen verursachten Schäden verhandeln. Das Auswärtige Amt überreichte dem griechischen Botschafter Theodoros Daskarolis ... Mehr


Plattformen sollen Hass-Inhalte melden

BERLIN (dpa). Anbieter von Online-Plattformen sollen Morddrohungen und andere strafbare Inhalte den Behörden melden müssen. Das kündigte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Freitag in Berlin nach einer Sonderkonferenz der Innenminister ... Mehr

Freitag, 18.10.2019

Morddrohung gegen Grünen-Chef Habeck im Thüringer Wahlkampf

27-Jähriger unter Verdacht

Morddrohung gegen Grünen-Chef Habeck im Thüringer Wahlkampf

Heruntergerissene Plakate, zerkratzte Autos - alles das gibt es im Thüringer Landtagswahlkampf. Aber auch Morddrohungen gegen den CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring und Grünen-Chef Robert Habeck. Mehr


Die AfD und die anderen Parteien geraten aneinander

Bundestag

Die AfD und die anderen Parteien geraten aneinander

Die Debatte über die Tat von Halle gerät im Bundestag zum Schlagabtausch zwischen AfD und anderen Parteien. Wegen eines höhnischen Re tweets gerät ein AfD-Abgeordneter massiv in die Kritik. Mehr


Bei Rüstungsexporten wird Deutschland französischer

Bei Rüstungsexporten wird Deutschland französischer

Die neuen Ausfuhrregeln sollen Kooperationen in der EU erleichtern / Doch sie stoßen bei der Linken auf harte Kritik. Mehr


Bundestag lehnt Tempolimit von 130 ab

BERLIN (AFP). Die Grünen sind mit ihrem Antrag auf ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf deutschen Autobahnen im Bundestag erwartungsgemäß gescheitert. Eine deutliche Mehrheit stimmte am Donnerstag für die Beschlussempfehlung des ... Mehr


Debatte über Abwahl

In einem beispiellosen Vorgang haben die Mitglieder des Rechtsausschusses aller Parteien außer der AfD sich von ihrem Vorsitzenden Stephan Brandner (AfD) nach dessen Tweet zu Halle distanziert. In einem Brief, in dem die Obfrau der Grünen, ... Mehr


Kurz gemeldet

Linke und CDU gleichauf — KZ-Wächter vor Gericht Mehr

Donnerstag, 17.10.2019

Anzeigepflicht bei Hasskommentaren: Wie soll das konkret aussehen?

Nach Terror in Halle

Anzeigepflicht bei Hasskommentaren: Wie soll das konkret aussehen?

Strafbare Beleidigungen gibt es im Internet zuhauf. Gemeldet oder angezeigt werden nur die wenigsten. Nach den Morden in Halle will die Politik das ändern – einen richtigen Plan hat sie bisher aber nicht. Mehr


Synagogentür von Halle soll Ort des Gedenkens werden

Mahnmal

Synagogentür von Halle soll Ort des Gedenkens werden

Einschusslöcher an der Tür zeugen von dem Terroranschlag in Halle. Zwei Menschen hat der rechtsextremistische Täter getötet. Doch die Tür hat verhindert, dass er in das Gotteshaus kam. Mehr


Grüne kritisieren Umgang mit Rechtsrockkonzerten

Bayern / Baden-Württemberg

Grüne kritisieren Umgang mit Rechtsrockkonzerten

Zu wenig Verbote, nicht genügend Auflagen - die Grünen-Fraktion im Landtag kritisiert den Umgang mit Rechtsrockkonzerten in Bayern. Es gibt aber ein Lichtblick im Südwesten. Mehr