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Sonntag, 29.01.2017

Wie entscheidet ein Strafrichter über die Bußgeldverteilung?

BZ-Interview

Wie entscheidet ein Strafrichter über die Bußgeldverteilung?

Früher hat Georg Royen Leute ins Gefängnis geschickt und Bußgelder verhängt. Heute leitet er einen Verein, der sich um Ex-Häftlinge kümmert und selbst auf Geld von Gerichten angewiesen ist. Mehr


Merkel bezieht Stellung gegen Trumps Flüchtlingspolitik

USA

Merkel bezieht Stellung gegen Trumps Flüchtlingspolitik

Die Entscheidung von Donald Trump, muslimische Flüchtlinge an der Einreise in die USA zu hindern, hat weltweit für Empörung gesorgt. Jetzt schaltet sich Kanzlerin Angela Merkel in die Debatte ein. Mehr

Samstag, 28.01.2017

Schulz’ Kandidatur: Özdemir erwartet Groko-Neuauflage

BZ-Interview

Schulz’ Kandidatur: Özdemir erwartet Groko-Neuauflage

Nach der Entscheidung der SPD für Martin Schulz zeichnet sich laut Grünen-Chef Cem Özdemir eine Neuauflage der Großen Koalition ab. Ein Interview mit dem Spitzenkandidaten der Grünen . Mehr


Bundestag erinnert an Euthanasie-Opfer

Holocaust-Gedenken

Bundestag erinnert an Euthanasie-Opfer

Der Bundestag erinnert am Holocaust-Gedenktag an die Menschen, die im "Euthanasie"-Programm der Nazis ermordet wurden. Mehr


Trump und Merkel haben ein Telefon-Date

Gespräch für Samstag geplant. Mehr



Kurz gemeldet

Aufwand für Flüchtlinge — Faule Verträge? — Eklat um Höcke Mehr

Freitag, 27.01.2017

Fall Carolin G.: Warum die Polizei nicht auf Mautdaten zurückgreifen darf

Endingen

Fall Carolin G.: Warum die Polizei nicht auf Mautdaten zurückgreifen darf

Der Mörder von Carolin G. könnte ein Lasterfahrer sein. Wäre es da nicht sinnvoll, bei der Fahndung Daten hinzuzuziehen, die über die Lkw-Maut erfasst werden? Wäre es. Darf man aber nicht. Mehr


Der präsidiale Mahner: Joachim Gauck nimmt Abschied

Frankreich

Der präsidiale Mahner: Joachim Gauck nimmt Abschied

Joachim Gauck nimmt Abschied von seinem Amt . In Paris beschwört der scheidende Bundespräsident noch einmal die deutsch-französische Freundschaft – und seine Sorge um die Demokratie. Mehr


Nach Messerattacke: Sechs Jahre Haft für Safia S.

IS-Sympathisantin

Nach Messerattacke: Sechs Jahre Haft für Safia S.

Für die Messerattacke auf einen Polizisten im Auftrag der Terrormiliz Islamischer Staat hat das Oberlandesgericht Celle die 16-jährige Safia S. zu sechs Jahren Haft verurteilt. Mehr


Mali hat für die Bundeswehr oberste Priorität

Bundestag

Mali hat für die Bundeswehr oberste Priorität

Das westafrikanische Land wird bald das wichtigste Einsatzgebiet für die deutschen Truppen sein / Bundestag beschließt Ausweitung. Mehr


Mission in Mali ausgeweitet

Bis zu 1000 Bundeswehrsoldaten sollen eingesetzt werden. Mehr


Sicherheit

Strobl will alle "Reichsbürger" entwaffnen

Das Land Baden-Württemberg will sogenannte Reichsbürger nach Möglichkeit entwaffnen. Innenminister Thomas Strobl (CDU) habe den Stadt- und Landkreisen im Südwesten eine Anweisung dazu gegeben, teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. Mehr


Tagesspiegel

Bundeswehr-Mission in Mali: Der nächste Endlos-Einsatz

"Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt." Fast 15 Jahre ist es her, dass der damalige Verteidigungsminister Peter Struck den Afghanistan-Einsatz zur sicherheitspolitischen Selbstverteidigung umdeutete. ... Mehr


Kurz gemeldet

Höcke unerwünscht — Vertrauen beschädigt Mehr


Bereit zum Auftakeln

Bereit zum Auftakeln

DIE GORCH FOCK muss ihre Segel nicht streichen. Das Schulschiff und der Stolz der Bundesmarine wird auch die nächsten Jahre in See stechen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die benötigten 75 Millionen Euro für die fällige ... Mehr

Donnerstag, 26.01.2017

SPD und CDU bereiten sich auf den Wahlkampf vor

Kandidat Schulz

SPD und CDU bereiten sich auf den Wahlkampf vor

Nicht Sigmar Gabriel, sondern Martin Schulz wird Kanzlerkandidat der SPD. Das hat nicht nur die Mitglieder überrascht – auch Merkel und ihre CDU wurden auf dem falschen Fuß erwischt. Mehr


Je mehr Flüchtlinge kommen, desto mehr Dolmetscher braucht es

Integration

Je mehr Flüchtlinge kommen, desto mehr Dolmetscher braucht es

Sobhi Mahmoud lebt seit gerade einem Jahr in Deutschland. In seiner Heimat hat der 40-jährige Syrer als Englischlehrer und Fußballtrainer gearbeitet. Jetzt sitzt er mit zehn anderen Geflüchteten in einem Klassenzimmer und büffelt deutsche Vokabeln. Mehr


Reichsbürger

Razzien bei Rechtsextremen

Anschläge geplant / "Reichsbürger" in Schwetzingen festgenommen / Waffenfund im Kreis Lörrach. Mehr


Buch in der Diskussion

Steinmeier-Biografie: Wenig Neues über die „Graue Effizienz“

BUCH IN DER DISKUSSION: Zwei Göttinger Politologen nähern sich Frank-Walter Steinmeier an, ohne ihn wirklich zu porträtieren. Mehr


Querulanten mit Waffenarsenal

Querulanten mit Waffenarsenal

Die "Reichsbürger" wurden lange als Wirrköpfe abgetan, mittlerweile werden sie vom Verfassungsschutz beobachtet. Mehr


Rechtsextreme Vereinigung

Polizei nimmt rechtsextremen „Druiden“ in Schwetzingen fest

Festnahme in Schwetzingen. Mehr


Koalitionsfrage bleibt offen

Künftiger SPD-Vorsitzender Schulz gibt sich kämpferisch. Mehr


Strafgesetzbuch

Majestätsbeleidigung: Kabinett will Paragrafen tilgen

Majestätsbeleidigung soll aus Strafgesetzbuch verschwinden. Mehr


Kurz gemeldet

Anschlag vor Hotel — Hilfe für Abtreibende Mehr