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Samstag, 23.04.2016

Merkel reist an die Grenze zu Syrien

Merkel reist an die Grenze zu Syrien

Die Kanzlerin nimmt in Augenschein, wie die Türkei die Hilfsgelder für Flüchtlinge verwendet. Mehr


Exzellent allein durch die Forschung

Neues Konzept für Elite-Unis. Mehr


Fünf Milliarden für deutsche Spitzenforschung

Dritte Runde Exzellenzinitiative. Mehr


Kurz gemeldet

Job für NPDler bei AfD — Lastenteilung bis Mai Mehr

Freitag, 22.04.2016

Haben Sicherheitsleute in München Flüchtlinge erpresst?

Bayern

Haben Sicherheitsleute in München Flüchtlinge erpresst?

Schwerer Verdacht: Nach einer Razzia in einer großen Erstaufnahmestelle für Asylbewerber in München gibt es massive Vorwürfe gegen das dort arbeitende Sicherheitspersonal. Mehr


Wem gehört der Himmel?

Drohnenflüge

Wem gehört der Himmel?

Die rechtlichen Grundlagen für Drohnenflüge sind noch unscharf. Mehr


Gute Mienen zu Streitthemen

Treffen von SPD und CDU im Europa-Park

Gute Mienen zu Streitthemen

Koalitionsfraktionen wollen mehr Mittel im Kampf gegen Einbrecher / Differenzen über Elektroautos. Mehr


"Man sollte sich besser nicht nackt auf die Wiese legen"

"Man sollte sich besser nicht nackt auf die Wiese legen"

BZ-INTERVIEW mit dem Jura-Professor und Piloten Martin Maslaton über die Gefahr von Drohnen und das Schwinden der Privatsphäre. Mehr


Abschied von einem Brückenbauer

Abschied von einem Brückenbauer

Der Bremer Ex-Bürgermeister, Bosnien-Vermittler und Tarifschlichter Hans Koschnick ist gestorben. Mehr



Salafisten nach Anschlag in Essen festgenommen

ESSEN (dpa). Fünf Tage nach einem Bombenanschlag auf ein Gebetshaus der Sikhs in Essen hat die Polizei zwei 16-jährige Salafisten unter Terrorverdacht festgenommen. Die Polizei vermutet, dass die beiden Jugendlichen nicht allein für die ... Mehr


Einigung auf eine Ampelkoalition in Mainz

MAINZ (dpa). Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich SPD, FDP und Grüne auf eine Ampelkoalition geeinigt. Nach mehrstündigen Verhandlungen liege der Entwurf für den Koalitionsvertrag vor, hieß es am Donnerstag aus ... Mehr


Kurz gemeldet

Anerkennung für Merkel — Razzia in Berlin Mehr

Donnerstag, 21.04.2016

Urteil zum BKA-Gesetz: Das Werk eines Freiburgers

Bundesverfassungsgericht

Urteil zum BKA-Gesetz: Das Werk eines Freiburgers

Das Karlsruher Urteil zum BKA-Gesetz stammt im wesentlichen aus der Feder des Verfassungsrichters Johannes Masing, der früher als Rechtsprofessor an der Freiburger Uni lehrte. Mehr


Karlsruhe

Richter rügen BKA-Gesetz

Bundesverfassungsgericht beanstandet Regeln zur Terrorbekämpfung / Bundestag muss nachbessern. Mehr


Doppelspitze

Kretschmann erntet reichlich Widerspruch

Debatte um Doppelspitze. Mehr


Bundeskabinett beschließt Rentenplus

BERLIN (dpa). Die rund 20 Millionen Rentner bekommen ab Sommer spürbar höhere Bezüge. In Westdeutschland steigt die Rente zum 1. Juli um 4,25 Prozent, im Osten um 5,95 Prozent. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. Mit der Verordnung zur ... Mehr


Keine Werbung für Zigaretten auf Plakaten

BERLIN (dpa). Zigarettenwerbung auf Plakaten und im Kino - bei Filmen, die für Zuschauer unter 18 Jahren freigegeben sind - soll von Juli 2020 an verboten werden. Nach dem am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf von ... Mehr

Mittwoch, 20.04.2016

Bundesverfassungsgericht erklärt BKA-Gesetz für teilweise verfassungswidrig

Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht erklärt BKA-Gesetz für teilweise verfassungswidrig

Die weitreichenden Befugnisse des Bundeskriminalamts zur Terrorabwehr sind zum Teil verfassungswidrig. Das gab das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe bekannt. Mehr


Tagesspiegel

Mutmaßliche Rechtsterroristen: Ist Freital ein Einzelfall?

Überrascht sein muss niemand. Im vergangenen Jahr hat nicht nur die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland einen Rekord erreicht, sondern auch die der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte. Mehr


Wer ist der Vater? – Kein Anspruch auf einen Gentest

Karlsruhe

Wer ist der Vater? – Kein Anspruch auf einen Gentest

Die 66-jährige Inge Lohmann aus Nordrhein-Westfalen kann den 88-jährigen Mann, den sie für ihren Vater hält, nicht zu einem Gentest zwingen. Das entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht. Mehr


Wie ein Unternehmer Flüchtlinge mit einem Fischkutter rettet

Mittelmeer

Wie ein Unternehmer Flüchtlinge mit einem Fischkutter rettet

Vor einem Jahr polarisierte der Harald Höppner mit dieser Idee. Er ist ein Held, der keiner sein will. Mehr


Viktor Orban besucht Altkanzler Helmut Kohl

Oggersheim

Viktor Orban besucht Altkanzler Helmut Kohl

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat den Altkanzler Helmut Kohl in Oggersheim besucht / Vor der Villa protestierten Flüchtlingsunterstützer. Mehr


Sachsens rechte Szene: „Radikalisierung ließ sich live verfolgen“

Sachsens rechte Szene: „Radikalisierung ließ sich live verfolgen“

Für Beobachter der rechten Szene in Sachsen ist die Entwicklung in Freital kein Zufall. Mehr