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Freitag, 20.12.2019

Mautfirmen wollen 560 Millionen Euro

Streit um Entschädigung. Mehr


Spitzentreffen ohne Beschlüsse

Koalitionsausschuss im Januar. Mehr


Kurz gemeldet

Kenia-Koalition steht — Verbot gefordert — Handydaten gelöscht? — Abschuss erleichtert Mehr


HINTERGRUND

Die Situation in Deutschland Nach jahrelangen Diskussionen hat Deutschland in diesem Jahr in Sachen Masern einen großen Schritt gemacht: Die Bundesregierung hat eine Impfpflicht für die Infektionskrankheit beschlossen, die im März 2020 in ... Mehr


Gedenken an Terroropfer vom Breitscheidplatz

Gedenken an Terroropfer vom Breitscheidplatz

KERZEN IN BERLIN erinnerten am Donnerstagabend an die Opfer des islamistischen Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz vor drei Jahren. Dabei starben zwölf Menschen, über 100 wurden teilweise schwer verletzt. Der Jahrestag ... Mehr


Plastiksammler auf Unicef-Foto des Jahres

Plastiksammler auf Unicef-Foto des Jahres

IN MANILA ist das Siegerfoto des internationalen Wettbewerbs "Unicef-Foto des Jahres 2019" entstanden. Hartmut Schwarbachs Bild zeigt Kinder, die in einer verdreckten Bucht in der Hauptstadt der Philippinen Plastikflaschen sammeln - um sie dann ... Mehr

Donnerstag, 19.12.2019

Zwangshaft für Politiker ist möglich, aber unwahrscheinlich

Streit um Fahrverbote

Zwangshaft für Politiker ist möglich, aber unwahrscheinlich

Könnte Markus Söder im Streit um Fahrverbote das Gefängnis drohen? Eher nicht. Als letztes Mittel sieht der Europäische Gerichtshof die Anordnung von Zwangshaft allerdings. Mehr


Schäuble ruft nach Berliner Anschlag zu Verteidigung freiheitlicher Werte auf

Breitscheidplatz

Schäuble ruft nach Berliner Anschlag zu Verteidigung freiheitlicher Werte auf

Drei Jahre nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble dazu aufgerufen, die freiheitlichen Werte gegen die Angriffe von Extremisten zu verteidigen. Mehr


Merkel kritisiert US-Sanktionen wegen Nord Stream 2

Merkel kritisiert US-Sanktionen wegen Nord Stream 2

Die Kanzlerin kündigt "sehr entschiedene Gespräche" an / Moskau geht davon aus, dass die Gasleitung fertiggestellt wird. Mehr


"Dammbruch nach rechts"

CDU-Chefin zum Fall Möritz. Mehr


Zu wenig Kurzzeitpflege

Appell des Bundestags. Mehr


AfD-Politiker verlässt Partei und Fraktion

BERLIN (dpa). Der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Lars Herrmann ist aus seiner Partei und Fraktion ausgetreten - aus Protest gegen deren Kurs. Er werde aber als fraktionsloser Abgeordneter weiter im Bundestag bleiben, sagte er am ... Mehr


Die Erzeuger

Die Erzeuger

Die Erzeuger Wie viele Betriebe in Deutsch-land Weihnachtsbäume produzieren, lässt sich mangels entsprechender Sta-tistiken nicht sagen. Die Schutzgemeinschaft deutscher Wald spricht von bis zu 4000 Erzeugern. Von weniger, rund 2000, geht der ... Mehr


Die Trockenheit

Die Trockenheit

Die Trockenheit Die extreme Trockenheit des Jahres 2018 hat auch die Erzeuger von Weihnachtsbäumen getroffen. Laut Rometsch sei ein kompletter Jahrgang junger Bäume vertrocknet und musste neu gepflanzt werden. Bei den flach-wurzelnden Fichten ... Mehr


Die Schadstoffe

Die Schadstoffe

Die Schadstoffe Ob man auf einen Biobaum zurück-greifen sollte, wird unterschiedlich beurteilt. Laut Rometsch werde - gerade bei den kleinbäu-erlichen Betrieben in Baden-Württemberg - wenig gespritzt und hauptsächlich gemulcht. Auch Ulrich ... Mehr


Der Trendsetter

Der Trendsetter

Der Trendsetter Klare Sache: Die Nordmanntanne ist mittlerweile der Deutschen liebster Weih-nachtsbaum. Laut dem Bundesverband der Weihnachtsbaumerzeuger gehören rund 80 Pro-zent dieser Art an, die ursprünglich aus dem Kaukasus stammt. Ihren ... Mehr

Mittwoch, 18.12.2019

Die Öffentlichkeitshersteller

Die Öffentlichkeitshersteller

Die Künstlerin Stella Schiffczyk und der Journalist Daniel Lücking beobachten den Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz. Mehr


"Menschen nicht einsortieren"

"Menschen nicht einsortieren"

BZ-INTERVIEW mit Hessens Gesundheitsministerin Eva Kühne-Hörmann über den Schutz wertvoller Gesundheitsdaten. Mehr


Kampf gegen Rechtsextreme

Minister Seehofer schafft jeweils 300 neue Stellen beim Verfassungsschutz und im Bundeskriminalamt. Mehr


Deutsche Waffenexporte sorgen für Kritik

Lieferung in Kriegsgebiete. Mehr


Gremium zur Kontrolle

Wie funktioniert ein Untersuchungsausschuss? Neben seiner gesetzgeberischen Funktion hat der Bundestag auch noch eine andere Aufgabe: Er kontrolliert und überwacht die Arbeit der Bundesregierung und ihrer Behörden. Wenn der Verdacht besteht, dass ... Mehr

Dienstag, 17.12.2019

Das ändert sich durch das Klimapaket für die Bürger

Berlin

Das ändert sich durch das Klimapaket für die Bürger

Die Nachbesserungen im Klimapaket sind ein großflächiges Update mit weitreichenden Folgen für alle Bürger. Der CO2-Preis steigt deutlich. Wer es richtig anstellt, kann ab 2020 sogar Geld sparen. Mehr


Was hat die Politik aus dem Anschlag am Breitscheidplatz gelernt?

Innenpolitiker im Interview

Was hat die Politik aus dem Anschlag am Breitscheidplatz gelernt?

In wenigen Tagen jährt sich zum dritten Mal der islamistische Anschlag auf den Breitscheidplatz in Berlin, bei dem zwölf Menschen getötet wurden. Wie beurteilt der Lörracher CDU-Innenpolitiker Armin Schuster den Fall heute? Mehr


Bericht: Seehofer will Behörden auf Rechtsradikale überprüfen

Extremismus

Bericht: Seehofer will Behörden auf Rechtsradikale überprüfen

Reichsbürger und Fälle fehlender Verfassungstreue: Innenminister Horst Seehofer will einem Bericht zufolge den öffentlichen Dienst verstärkt auf mögliche Rechtsradikale überprüfen lassen. Mehr


Steinwurf auf Özdemir-Haus – "Botschaft galt wohl mir"

Grünen-Politiker

Steinwurf auf Özdemir-Haus – "Botschaft galt wohl mir"

Das Wohnhaus des Grünen-Politikers Cem Özdemir ist nach dessen eigenen Angaben attackiert worden – mit einem Stein. Auf Twitter zeigt er ein Bild einer gesplitterten Glasscheibe. Mehr