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Mittwoch, 11.01.2017

SPD: Kindergeld nach Einkommen staffeln

Konzept für den Wahlkampf. Mehr


Bund erzielt erneut hohe Überschüsse

Haushaltszahlen für 2016. Mehr


Kurz gemeldet

Amri im Oktober gefilmt — Mehr Konten überprüft — Viel Reichtum vererbt Mehr


Trauer um Roman Herzog

Trauer um Roman Herzog

HAFTEN BLEIBT EINE REDE aus dem Jahr 1997. Es müsse ein Ruck durch Deutschland gehen, forderte der damalige Bundespräsident Roman Herzog in Berlin. Er rügte damit die Reformmüdigkeit der Republik und ein verbreitetes Besitzstandsdenken. Am ... Mehr

Dienstag, 10.01.2017

Musliminnen müssen am Schwimmunterricht teilnehmen

Menschenrechtsgericht

Musliminnen müssen am Schwimmunterricht teilnehmen

Gemeinsamer Schwimmunterricht für Jungen und Mädchen - das können manche Eltern nicht mit ihrer religiösen Überzeugung vereinbaren. Mit Klagen gegen die Teilnahmepflicht für ihre Töchter kommen sie in Europa allerdings nicht weit. Mehr


"Volksverräter" ist das "Unwort des Jahres 2016"

Sprachwissenschaft

"Volksverräter" ist das "Unwort des Jahres 2016"

Das "Unwort des Jahres 2016" ist "Volksverräter". Das gab die Jury am Dienstag in Darmstadt bekannt. Das Wort sei ein "Erbe von Diktaturen" unter anderem der Nationalsozialisten. Mehr


Altbundespräsident Roman Herzog ist tot

Nachruf

Altbundespräsident Roman Herzog ist tot

Seine "Ruck-Rede" bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte er die Bürger zu Reformen auf. Nun ist Altbundespräsident Roman Herzog im Alter von 82 Jahren gestorben. Mehr


Wie der Verfassungsschutz mit AfD und Pegida umgeht

Interview

Wie der Verfassungsschutz mit AfD und Pegida umgeht

Wann ist eine Partei, wann sind Bewegungen konservativ-demokratisch – und ab wann rechtsextremistisch? Zuständig für diese politische Einschätzung ist der Verfassungsschutz. Darüber sprach Christian Rath mit Beate Bube (52), Präsidentin des ... Mehr


Nachwuchssorgen: Neue Zielgruppen für die Bundeswehr

Personalstrategie

Nachwuchssorgen: Neue Zielgruppen für die Bundeswehr

Während die Aufgaben der Bundeswehr immer größer werden, klagt die Truppe über massiven Personalmangel. Mit einem ehrgeizigen Plan will Verteidigungsministerin von der Leyen die Probleme nun angehen. Mehr


Linken-Politikerin wegen zu vieler Anschläge das Büro gekündigt

Chemnitz

Linken-Politikerin wegen zu vieler Anschläge das Büro gekündigt

Nach 22 Attacken in 17 Monaten muss in Chemnitz eine Politikerin der Linken ihr Abgeordnetenbüro aufgeben – und findet kein neues. Mehr


Irgendwo zwischen professionell und cool

Irgendwo zwischen professionell und cool

Die Bundeswehr will sich von ihrem angestaubten Image befreien und setzt auf modernes Marketing. Mehr


Auf Werbetour fürs neue Amt

Steinmeier besucht Landtage. Mehr


60 Prozent mehr kleine Waffenscheine

Sprunghafter Anstieg 2016. Mehr


Merkel kündigt Konsequenzen aus Attentat an

Ziel ist "Sicherheit in Freiheit". Mehr


Riexinger geht auf Distanz zu Wagenknecht

BERLIN (dpa). Linken-Chef Bernd Riexinger hat sich in der Debatte um die Verantwortung für den islamistischen Terror in Deutschland von der Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Sahra Wagenknecht, abgegrenzt. "Wir kritisieren Frau Merkel ... Mehr


Schulz nicht bei SPD-Spitzentreffen

BERLIN (dpa). Noch-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nimmt nicht an dem Treffen der SPD-Führung an diesem Dienstag in Düsseldorf teil. Schulz, der nach Berlin wechselt und als möglicher Kanzlerkandidat gehandelt wird, fliegt stattdessen zur ... Mehr


Freiburgs OB Salomon will verlängern

FREIBURG (flo). Mehr als ein Jahr vor der nächsten Oberbürgermeisterwahl in Freiburg hat Dieter Salomon (56) seine erneute Kandidatur erklärt. Mit dem frühen Zeitpunkt der Bekanntgabe wollte der Amtsinhaber am Montag "ein Signal" setzen. "Ich ... Mehr


HINTERGRUND

"Das Niveau darf nicht sinken" Bei den Parteien haben von der Leyens Überlegungen zur Personalgewinnung, die zum Teil schon öffentlich vorgestellt wurden, ein unterschiedliches Echo ausgelöst. Das sagen die Verteidigungsexperten im Bundestag ... Mehr

Montag, 09.01.2017

Forderung nach Sex für Pflegebedürftige stößt auf Kritik

Vorschlag der Grünen

Forderung nach Sex für Pflegebedürftige stößt auf Kritik

Pflegebedürftige und Schwerkranke sollen nach Ansicht der Grünen künftig Sex mit Prostituierten bezahlt bekommen können. An dem Vorschlag entzündete sich Kritik. Mehr


Wie der Oberbürgermeister versucht, das Image seiner Stadt zu korrigieren

Bautzen

Wie der Oberbürgermeister versucht, das Image seiner Stadt zu korrigieren

Seine Aufgabe als Oberbürgermeister sei es, mit allen ins Gespräch zu kommen, sagt Alexander Ahrens - unabhängig von Nationalität und politischer Einstellung. Mehr


Beim Thema innere Sicherheit befinden sich die Parteien bereits im Wahlkampf

Bundestagswahl

Beim Thema innere Sicherheit befinden sich die Parteien bereits im Wahlkampf

Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri ist als islamistischer Gefährder eingestuft gewesen. Solchen Extremisten trauen die Sicherheitsbehörden einen Anschlag zu. Doch trotz eines abgelehnten Asylantrags konnte der Radikalislamist nicht ... Mehr


Die Würfel sind gefallen – für Gabriel

Die Würfel sind gefallen – für Gabriel

Führende Sozialdemokraten sind sich sicher, dass der SPD-Chef Kanzlerkandidat wird / Dieser wirbt bereits für eine Ampelkoalition. Mehr


Streit um innere Sicherheit

62 der Gefährder, die in Deutschland erfasst sind, müssten eigentlich abgeschoben werden. Mehr


Maas will die Überwachung per GPS-Sender

Maas will die Überwachung per GPS-Sender

Die elektronische Fußfessel soll künftig auch für haftentlassene gewaltbereite Extremisten eingesetzt werden können. Mehr


Mehr Kameras, mehr Polizisten

Die Grünen und die Sicherheit. Mehr