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Freitag, 27.10.2017

Parteien einigen sich bei Sondierung nur auf grundlegende Klimaziele

Jamaika-Koalition

Parteien einigen sich bei Sondierung nur auf grundlegende Klimaziele

Dritte Jamaika-Sondierungsrunde zu Umwelt- und Europapolitik / Einigung auf Grundzüge, konkrete Fragen wurden vertagt. Mehr


Kämpfe

Kenia wählt – und viele gehen nicht hin

Kämpfe in Oppositionsgebieten. Mehr


Ex-Kanzler Schröder vermittelte bei Steudtner

BERLIN (dpa). Nach dreimonatiger Untersuchungshaft in der Türkei kommt der Berliner Menschenrechtler Peter Steudtner zurück nach Deutschland. Nach Angaben von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) wollte Steudtner ohne ... Mehr

Donnerstag, 26.10.2017

Jungpolitiker aus dem Südwesten: Haben Sie Lust auf Jamaika?

BZ-Interview

Jungpolitiker aus dem Südwesten: Haben Sie Lust auf Jamaika?

In Berlin loten Union, FDP und Grüne gerade aus, ob die Bundesrepublik bald von einer Jamaika-Koalition regiert wird. Die BZ lässt die Chefs der Jungparteien aus dem Südwesten öffentlich sondieren. Mehr


Grüne stellen Einigung bei Finanzen und Steuer infrage

Jamaika

Grüne stellen Einigung bei Finanzen und Steuer infrage

In Fragen der Finanz- und Steuerpolitik schienen sich CDU, CSU, FDP und Grüne einig zu sein und veröffentlichten ein ein Papier zum "Sondierungsstand" – was die Grünen später infrage stellten. Mehr


FDP-Landeschef Michael Theurer fordert den Wegfall des Soli für alle

BZ-Interview

FDP-Landeschef Michael Theurer fordert den Wegfall des Soli für alle

BZ-INTERVIEW mit Baden-Württembergs FDP-Chef Michael Theurer über steuerpolitische Vorhaben und finanzielle Spielräume. Mehr


Bundestagsvizepräsident

AfD hält an Islamkritiker Albrecht Glaser fest

Wahl zum Schäuble-Vize. Mehr


FDP will nicht mit der SPD

Gespräche in Niedersachsen. Mehr


strittige Themen

Am Donnerstag geht es bei den Gesprächen über Flüchtlinge, Klimaschutz und Energie ans Eingemachte. Einige Knackpunkte: Ausstieg aus der Kohlekraft, Zukunft des Erneuerbaren Energien-Gesetzes und Zukunft von Verbrennungsmotoren. Mehr

Mittwoch, 25.10.2017

Diese finanzpolitischen Ziele streben die Jamaika-Parteien an

Berlin

Diese finanzpolitischen Ziele streben die Jamaika-Parteien an

Bei Maultaschen und Maronensuppe haben CDU, FDP und Grüne über Geld gesprochen. Am Ende vereinbarten die möglichen Koalitionspartner ein recht detailreiches gemeinsames Papier. Mehr


Albrecht Glaser fällt bei Vizepräsidentenwahl durch

AfD-Kandidat

Albrecht Glaser fällt bei Vizepräsidentenwahl durch

Der Einzug der AfD prägt die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags. Die fünf anderen Fraktionen lassen AfD-Kandidaten Glaser bei der Vizepräsidentenwahl drei Mal durchfallen. Mehr


Schäuble ist Bundestagspräsident, AfD ist beleidigt

Berlin

Schäuble ist Bundestagspräsident, AfD ist beleidigt

In Berlin eröffnet der Liberale Hermann Otto Solms den neuen Bundestag, Wolfgang Schäuble wird dessen neuer Präsident und die AfD fühlt sich ausgegrenzt. Mehr


Norbert Röttgen über Sanktionen gegen Russland: "Wir dürfen nicht weichen"

Außenpolitik

Norbert Röttgen über Sanktionen gegen Russland: "Wir dürfen nicht weichen"

Wenn Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch nach Russland fliegt, ist dort erstmals seit sieben Jahren wieder ein Bundespräsident zu Besuch. CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sagt im Interview, wie man mit Russland umgehen muss. Mehr


Bundesverfassungsgericht überprüft Volkszählung von 2011

Klage

Bundesverfassungsgericht überprüft Volkszählung von 2011

Die Zahlen der jüngsten Volkszählung sollen lückenhaft sein, finden zumindest 362 Städte bundesweit. Diese klagen beim Bundesverfassungsgericht, fordern eine neue Zählung. Es geht in erster Linie: um Geld. Mehr


Am Ende kommt, was keiner wollte

Am Ende kommt, was keiner wollte

Niedersachsens Grüne sind gegen ein Jamaika-Bündnis, die FDP gegen eine Ampel-Koalition / Bleibt der Notnagel Große Koalition. Mehr


Bei Jamaika wird jetzt übers Geld geredet

Erste Runde der Sondierungen. Mehr


Proteste gegen Abschiebung

Streit um Flug nach Afghanistan. Mehr


Kurz gemeldet

30-Jährige verurteilt — Keine Befangenheit — Reservisten entlassen Mehr

Dienstag, 24.10.2017

Bundestag startet mit Streit - Schäuble neuer Präsident

Berlin

Bundestag startet mit Streit - Schäuble neuer Präsident

Zum Auftakt kracht es im neuen Bundestag. Bei der Vizepräsidentenwahl wird die AfD ausgebremst. Schäuble mahnt zur Fairness: "Prügeln sollten wir uns hier nicht." Mehr


Jedes fünfte Kind lebt für längere Zeit in Armut

Deutschland

Jedes fünfte Kind lebt für längere Zeit in Armut

Jedes fünfte Kind lebt nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung für längere Zeit in einer Situation, in der es auf wichtige Dinge verzichten muss. Die Forscher haben rund 15 000 Personen befragt. Mehr


Nicht Hund, nicht Wolf: Kommen sechs Mischlinge auf Abschussliste?

Thüringen

Nicht Hund, nicht Wolf: Kommen sechs Mischlinge auf Abschussliste?

Sechs Wolf-Mischlinge lassen in Thüringen die Emotionen hochkochen. Im Raum steht, die Jungtiere zu erschießen. Weil der Vater ein Haushund ist – und Wolf-Hybriden bisher wenig erforscht. Mehr


Lebenslange Haft für Reichsbürger Wolfgang P.

Polizistenmord

Lebenslange Haft für Reichsbürger Wolfgang P.

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat den zur Reichsbügerszene zählenden, 50-jährigen Wolfgang P. wegen Mordes an einem Polizisten zu lebenslanger Haft verurteilt. Mehr


Politiker wollen Aachener Lustzentrum in Wohnungen umwandeln

Rotlicht

Politiker wollen Aachener Lustzentrum in Wohnungen umwandeln

Das Rotlichtviertel liegt mitten in der Altstadt Aachens. Die Politik stöhnt, will die Bordelle in Wohnraum umfunktionieren. Dagegen regt sich Widerstand. Mehr


Wer wird Vizepräsident im Bundestag?

Bundestag

Wer wird Vizepräsident im Bundestag?

Wolfgang Schäuble ist bereits Alterspräsident, soll noch zum Bundestagspräsidenten gewählt werden. Nur: Wer sind die Vizepräsidenten? Ärger mit der AfD steht ins Haus. Mehr


Zoff unter Genossen

Zoff unter Genossen

Parteichef Martin Schulz eckt mit seiner Personalplanung bei den Frauen und Linken in der SPD an. Mehr