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Montag, 06.06.2016

Debatte über Gauck-Nachfolge

Wer soll kandidieren, wenn Joachim Gauck nicht mehr als Bundespräsident antritt? Politiker von SPD und CDU bringen Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Wolfgang Schäuble (CDU) ins Gespräch. Auch Norbert Lammert (CDU) soll im Rennen sein. Mehr


HINTERGRUND

Die Bundesversammlung wählt am 12. Februar Mit mehr als 1200 Mitgliedern ist die Bundesversammlung die größte parlamentarische Zusammenkunft in Deutschland. Sie tagt nur, wenn ein neuer Bundespräsident gewählt werden muss. Die nächste Wahl ist ... Mehr


Kurz gemeldet

Seehofer gibt sich milde — Protest gegen Neonazis — Regierung zerbrochen Mehr

Sonntag, 05.06.2016

Morddrohungen gegen Maas und Özdemir – mehr Polizeischutz

Zunehmende Rohheit

Morddrohungen gegen Maas und Özdemir – mehr Polizeischutz

Drohungen gegen Politiker sind nichts Neues. Aber Morddrohungen gegen Justizminister Maas und Grünen-Chef Özdemir sprengen den Rahmen. Die Täter kommen aus verschiedenen Ecken. Was sie eint, ist der Hass. Mehr

Samstag, 04.06.2016

"Bild": Bundespräsident Gauck verzichtet auf zweite Amtszeit

Berlin

"Bild": Bundespräsident Gauck verzichtet auf zweite Amtszeit

Bundespräsident Joachim Gauck soll sich nach Informationen der "Bild"-Zeitung gegen eine zweite Amtszeit entschieden haben. Eine offizielle Bestätigung gibt es noch nicht. Mehr


Giftstoffe auf Schießständen von Elitepolizisten?

Berlin

Giftstoffe auf Schießständen von Elitepolizisten?

Der Feind in der Waffe: Auf Schießständen atmeten Berliner Elitepolizisten offenbar über Jahre giftige Stoffe ein – sie fühlen sich alleingelassen von dem Staat, den sie mit ihrem Leben beschützen. Mehr


Als Flüchtlinge getarnt

IS-Verdächtige

Als Flüchtlinge getarnt

IS-Verdächtige lebten in Unterkünften für Asylbewerber / Sollten es zehn Attentäter sein?. Mehr


Koalition will kleine Leute entlasten – nach der Wahl

Koalition will kleine Leute entlasten – nach der Wahl

CDU und SPD basteln an ihren Wahlprogrammen für das Jahr 2017 / Beide Parteien versprechen Steuersenkungen. Mehr


Von der Leyen droht eine Niederlage

Von der Leyen droht eine Niederlage

Prozess um Sturmgewehr G36. Mehr


Streit um Ehrung für Altkanzler

Straßenbenennung wird geprüft. Mehr


Polizist: Reker-Attentäter wollte Merkel töten

DÜSSELDORF (dpa). Der geständige Messerangreifer der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hätte nach Angaben eines Polizisten am liebsten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Flüchtlingspolitik getötet. Es sei aber zu schwierig, ... Mehr


Bei "Rock am Ring" schlägt der Blitz ein

MENDIG (dpa). Auf dem Gelände des Musikfestivals "Rock am Ring" in der Eifel ist der Blitz eingeschlagen. Mehrere Menschen seien verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher am Freitagabend in Mendig (Rheinland-Pfalz). Ob es Schwerverletzte gab, ... Mehr


"Bild": Gauck verzichtet auf zweite Amtszeit

BERLIN (dpa). Bundespräsident Joachim Gauck soll sich nach Informationen der "Bild"-Zeitung gegen eine zweite Amtszeit entschieden haben. Wie das Blatt am Freitagabend unter Berufung auf politische Kreise in Berlin berichtete, will der ... Mehr


Bis Sommerpause Reform der Erbschaftsteuer

BERLIN (dpa). Union und SPD wollen ihren Streit über die Reform der Erbschaftsteuer bis Anfang Juli beilegen und dann die neuen Regeln für Firmenerben beschließen. Das vereinbarten CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel bei einem ... Mehr

Freitag, 03.06.2016

Volker Kauder: "Die Attacken müssen aufhören"

Interview

Volker Kauder: "Die Attacken müssen aufhören"

Seit Monaten befinden sich CDU und CSU im Dauerclinch. Was sagt Unionsfraktionschef Volker Kauder über das Verhältnis zur Schwesterpartei und die Angriffe von Horst Seehofer? Mehr


Gesundheitspolitik

Arzneitests an Demenzkranken vor Aus

In der Unionsfraktion gibt es massiven Widerstand gegen entsprechende Gesetzespläne. Mehr


Reaktionen auf Armenien-Resolution

Erdogan rechnet mit Berlin ab

Der deutsche Bundestag bezeichnet die Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich vor mehr als 100 Jahren erstmals als Völkermord. Mehr


Türkei zieht Botschafter ab

Türkei zieht Botschafter ab

Erdogan reagiert empört auf Armenien-Resolution des Bundestags / Merkel nicht im Plenum. Mehr


Justizminister wollen besseren Schutz für Whistleblower

Menschen, die Missstände in Unternehmen oder Behörden öffentlich machen, begeben sich bislang in unsichere rechtliche Gefilde. Mehr


Fünf Milliarden Euro Entlastung für die Kommunen

Fünf Milliarden Euro Entlastung für die Kommunen

Die Große Koalition verbessert das Teilhabegesetz für Menschen mit Behinderungen / Deren Verbände sind dennoch unzufrieden. Mehr


Offenbar Terroranschlag vereitelt

Drei IS-Verdächtige in Haft. Mehr


Merkel plädiert für Nato-Russland-Rat

BERLIN (AFP). Angesichts der Spannungen mit Moskau hält Angela Merkel einen neuen Nato-Russland-Rat noch vor dem Nato-Gipfel im Juli für sinnvoll. Das betonte die Kanzlerin am Donnerstag nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens ... Mehr


Kurz gemeldet

Kurz gemeldet

Bayern ehrt Fischer — Asylbewerber gefesselt Mehr

Donnerstag, 02.06.2016

IS-Terroristen planten Anschlag - Zugriff auch im Südwesten

Bundesanwaltschaft

IS-Terroristen planten Anschlag - Zugriff auch im Südwesten

In Deutschland sind drei mutmaßliche IS-Mitglieder festgenommen worden. Sie sollten nach Behördenangaben einen Anschlag verüben. Einer wurde im Südwesten geschnappt. Mehr


Medien: Türkei ruft Botschafter aus Berlin zurück

Armenien-Resolution

Medien: Türkei ruft Botschafter aus Berlin zurück

Es ist die befürchtete Eskalation auf diplomatischer Ebene: Weil der Bundestag von einem Völkermord an Armeniern spricht, ruft die Türkei ihren Botschafter aus Berlin zurück. Das berichten türkische Medien. Mehr