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Donnerstag, 09.03.2017

Frankfurt ist für Netz-Agenten hochinteressant

Frankfurt ist für Netz-Agenten hochinteressant

Die Mainmetropole ist einer der weltweit wichtigsten Internetknotenpunkte und galt schon früher als Hochburg für Geheimdienstler. Mehr


Endlagersuche im ganzen Bundesgebiet

Gesetzentwurf eingebracht. Mehr


Schulz überschritt Kompetenzen in Brüssel

BRÜSSEL (dpa). SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat als Präsident des EUParlaments mit Plänen zur Beförderung enger Mitarbeiter seine Kompetenzen überschritten. Nach Angaben der Parlamentsverwaltung versuchte Schulz 2015, Mitgliedern seines ... Mehr


Wendt droht Verfahren wegen Nebeneinkünften

DÜSSELDORF (AFP). Nach der Debatte um seine Beamtenbesoldung ohne Gegenleistung droht Polizeigewerkschaftschef Rainer Wendt nun wegen Nebeneinkünften ein Disziplinarverfahren: Das NRW-Innenministerium habe das Landesamt für Aus- und Fortbildung ... Mehr


Umfrage: Engpässe bei 280 Arzneien in Kliniken

BERLIN (KNA). In Klinikapotheken kommt es laut einer Erhebung des Bundesverbands Deutscher Krankenhausapotheker bei einer substanziellen Zahl an Arzneien zu Versorgungsengpässen. Arzneimittel mit 280 Wirkstoffen seien bei der Befragung nicht ... Mehr

Mittwoch, 08.03.2017

Gesetz soll Gaffer bremsen – Klagen über Schaulustige nehmen zu

Initiative

Gesetz soll Gaffer bremsen – Klagen über Schaulustige nehmen zu

Sie gaffen, machen Fotos oder Videos: Schaulustige behindern immer wieder massiv Rettungskräfte – und das immer häufiger. Ein Gesetz soll ihnen jetzt Einhalt gebieten. Mehr


Studie zeigt: Frauen leisten mehr Sorgearbeit als Männer

Gleichstellung

Studie zeigt: Frauen leisten mehr Sorgearbeit als Männer

Laut einem Gutachten arbeiten Männer 87 Minuten weniger für die Versorgung anderer als Frauen. Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) will das mit neuen Gesetzen ändern. Mehr


Prozess

Facebook muss verleumderische Posts erst einmal nicht aktiv löschen

Das soziale Netzwerk Facebook muss weiterhin nicht aktiv nach rechtswidrigen Inhalten auf den Seiten seiner Nutzer suchen und sie löschen. Mehr


Übung gegen Terror gestartet

Mumbai-Attentat als Szenario. Mehr


Außenminister der Türkei kritisiert Deutschland

HAMBURG (AFP). Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat Deutschland bei seinem Auftritt in Hamburg scharf angegriffen. Deutschland verfolge eine "systematische Gegnerschaft zur Türkei", sagte Cavusoglu auf dem Balkon der Residenz des ... Mehr

Dienstag, 07.03.2017

Was passiert, wenn sich Anschläge gleichzeitig ereignen?

Düstere Planspiele

Was passiert, wenn sich Anschläge gleichzeitig ereignen?

Polizei und Bundeswehr üben diese Woche gemeinsam die Abwehr von Terrorangriffen: Soldaten übernehmen dabei erstmals auch hoheitliche Aufgaben. Auch Baden-Württemberg beteiligt sich an dem Planspiel. Mehr


Türkischer Wahlkampf in Deutschland ist legitim

Fragen und Antworten

Türkischer Wahlkampf in Deutschland ist legitim

Dürfen türkische Minister in Deutschland für ein Ja im Verfassungsreferendum der Türkei werben? Zuletzt wurden mehrere Veranstaltungen dieser Art unterbunden, unter anderem in Gaggenau und nun auch in Hamburg. Mehr


Was hält Thomas Strobl von Bundeswehreinsätzen zur Terrorabwehr?

BZ-Interview

Was hält Thomas Strobl von Bundeswehreinsätzen zur Terrorabwehr?

Einsätze der Bundeswehr im Innern sind in Deutschland ein Streitthema. Sebastian Kaiser hat mit Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) über die rechtlichen Hürden und denkbare Szenarien gesprochen. Mehr


Arzneimittelpreise sind nicht länger geheim

Neues Gesetz

Arzneimittelpreise sind nicht länger geheim

Die Koalitionsparteien haben eine wichtige Einigung zugunsten von mehr Transparenz im Gesundheitswesen erzielt: Die in Deutschland zwischen Pharmaindustrie und Gesetzlichen Krankenkassen ausgehandelten Arzneimittelpreise werden nicht geheim gehalten. Mehr


Nur Verheiratete dürfen Stiefkind adoptieren

Urteil des Bundesgerichtshofs. Mehr


Krankenkassen haben viel Geld

25 Milliarden Gesamtreserve. Mehr


Merkel: Nazi-Vergleich ist nicht zu rechtfertigen

BERLIN (dpa). Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Nazi-Vergleich des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und zugleich die engen Verbindungen beider Länder betont. "Solche deplatzierten Äußerungen kann man ernsthaft ... Mehr


HINTERGRUND

Was erlaubt das Grundgesetz? Was in Ländern wie Frankreich oder Belgien Normalität ist, das ist in Deutschland seit Jahren ein Streitthema: Einsätze der Armee im Inneren. Das Grundgesetz lässt ein solches Engagement nur in Ausnahmen zu - auch ... Mehr


AUCH DAS NOCH: Schweden bleibt sicher

"Achtung, Fake News": Mit diesem Facebook-Eintrag hat das Auswärtige Amt am Montag auf Meldungen in den sozialen Netzwerken reagiert, wonach das Ministerium eine Reisewarnung für Schweden herausgegeben habe. Die Falschmeldung stammte demnach ... Mehr

Montag, 06.03.2017

Ärger über Nazi-Vergleich von Präsident Erdogan

Türkei / Deutschland

Ärger über Nazi-Vergleich von Präsident Erdogan

Im Streit mit Deutschland gießt der türkische Präsident Erdogan neues Öl ins Feuer: Er wirft Deutschland "Nazi-Praktiken" vor. Die Empörung lässt nicht lange auf sich warten. Mehr


Rainer Wendt – der Law-and-Order-Mann im Zwielicht

Polizeigewerkschafter

Rainer Wendt – der Law-and-Order-Mann im Zwielicht

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, steht massiv in der Kritik. Der Gewerkschafter wurde vom Land Nordrhein-Westfalen jahrelang als Polizist bezahlt, arbeitete aber gar nicht als solcher. Mehr


Rechtsextremisten aus Freital vor Gericht: Terror nach Feierabend

Mammutverfahren

Rechtsextremisten aus Freital vor Gericht: Terror nach Feierabend

Monatelang machen gewalttätige Rechtsextremisten in der sächsischen Kleinstadt Freital, was sie wollen / Nun stehen acht von ihnen vor Gericht – ein Mammutverfahren. Mehr


Frankfurt

Die Deutsche Bank behält die Postbank doch

FRANKFURT (dpa). Die Deutsche Bank macht eine Rolle rückwärts bei der Postbank. Statt die Tochter zu verkaufen, soll sie in das Privat- und Firmenkundengeschäft des Konzerns integriert werden. Der hat dann mehr als 20 Millionen Kunden in ... Mehr


Kurz gemeldet

Leiche gefunden — Zehntausende fliehen — Streit um Arafat-Straße Mehr

Sonntag, 05.03.2017

Lage in der Türkei beschäftigt viele Türkischstämmige

Deutsch-türkisches Verhältnis

Lage in der Türkei beschäftigt viele Türkischstämmige

Zwischen Wut und Zustimmung: Dass die Stadt Gaggenau den Auftritt des türkischen Justizministers abgesagt hat, erhitzt unter Türkischstämmigen in Deutschland viele Gemüter. Mehr