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Montag, 30.06.2014

Parteitag in Halle

Neue Spitze bei Piraten

Parteitag in Halle. Mehr


Kurz gemeldet

Demokratie gefordert — Für Kampfdrohnen?

Demokratie gefordert — Für Kampfdrohnen? — Angriffe auf Christen — Kein Bündnis mit Linken — Isis ruft Gottesstaat aus Mehr

Sonntag, 29.06.2014

FDP diskutiert Umbenennung der Partei

Parteikrise

FDP diskutiert Umbenennung der Partei

Die krisengeschüttelte FDP diskutiert über eine Umbenennung. Ist das die einzige Chance für einen radikalen Neuanfang? An der strategische Neuaufstellung wird gearbeitet. Mehr


Strafrechtsprofessor Renzikowski über Sexualstraftaten

BZ- Interview

Strafrechtsprofessor Renzikowski über Sexualstraftaten

Der Europarat hat 2011 ein "Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen" beschlossen. Auch in Deutschland muss beim Strafrecht nachgebessert werden. Mehr

Samstag, 28.06.2014

Diskussion mit AfD: Bosbach widersetzt sich Stallorder

Streitverbot

Diskussion mit AfD: Bosbach widersetzt sich Stallorder

Soll man die AfD ignorieren oder sie politisch bekämpfen? Diese Frage ist in der Union stark umstritten. CDU-Mann Wolfgang Bosbach hat jetzt mit AfD-Chef Bernd Lucke diskutiert. Mehr


Das Sommerfest der Folkmusik

Im beschaulichen Rudolstadt in Thüringen kommt jedes Jahr für ein paar Tage die Welt zusammen – unser Autor Stefan Franzen war mehrfach dabei. Mehr


Gauck wünscht sich "europäische Perspektive"

Kriegsgedenken

Gauck wünscht sich "europäische Perspektive"

Zum 100. Jahrestag des Attentats von Sarajevo spricht Bundespräsident Gauk im Schloss Bellevue und wünscht sich ein gemeinschaftliches europäisches Gedenken. Mehr


Korrekturen am Mindestlohn

Union und SPD einigen sich. Mehr


EEG-Reform passiert den Bundestag

BERLIN (dpa/epd). Der Bundestag hat die umstrittene Ökostromreform verabschiedet. Für das zentrale schwarz-rote Regierungsprojekt votierten am Freitag 454 Abgeordnete mit Ja. Es gab 123 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen. Ob die Reform des ... Mehr


Neandertaler aßen mehr Grünzeug als gedacht

Pflanzen machten zumindest im Gebiet des heutigen Spanien einen größeren Teil der Nahrung von Neandertalern aus als bislang angenommen. Das habe die Analyse fossiler Kotreste ergeben, berichten Forscher im Fachmagazin PLOS ONE. Die Funde in den ... Mehr


Erklär's mir: Wie kam es zum Ersten Weltkrieg?

Am heutigen Samstag vor hundert Jahren wurde in der Stadt Sarajevo ein Mann ermordet: Es war Franz Ferdinand, der Sohn des Kaisers von Österreich-Ungarn. Das Reich dieses Kaisers war damals, 1914, ziemlich groß. Es wohnten dort nicht nur, wie ... Mehr

Freitag, 27.06.2014

Drohnen-Debatte: Streit um den Krieg auf Knopfdruck

Bundeswehr

Drohnen-Debatte: Streit um den Krieg auf Knopfdruck

Braucht die Bundeswehr Kampfdrohnen? Die Große Koalition muss das entscheiden. Verteidigungsministerin von der Leyen hat sich noch nicht festgelegt. Sie will erst eine öffentliche Debatte führen. Mehr


Fiskus ärgert Wolfgang Porsche

Steuerschlupflöcher

Fiskus ärgert Wolfgang Porsche

Das Finanzministerium will mit einem neuen Gesetz verhindern, dass Milliardäre mit einem Umzug ins Ausland Steuern sparen. Mehr


Geld her oder Führerschein; Fahrverbot für Steuersünder?

Unterm Strich

Geld her oder Führerschein; Fahrverbot für Steuersünder?

Fahrverbot für Steuersünder? Über alternative Strafen / Von Dietmar Ostermann. Mehr


Justizminister sagen Cybermobbing den Kampf an

Justizminister sagen Cybermobbing den Kampf an

Opfer sollen besser vor Beleidigungen im Internet geschützt werden / Bundesweites Korruptionsregister soll kommen. Mehr


Vorsicht im Umgang mit dem heißen Eisen

Drohnen

Vorsicht im Umgang mit dem heißen Eisen

Die Fehler ihres Vorgängers versucht Ursula von der Leyen zu vermeiden / Ihre Taktik beim Thema Drohnen birgt aber auch Risiken. Mehr


Diätenerhöhung im Bundestag: Verdruckst und kleinkariert

Leitartikel

Diätenerhöhung im Bundestag: Verdruckst und kleinkariert

Stoppt Joachim Gauck die Diätenerhöhung? Noch immer hat der Bundespräsident nicht entschieden, ob er die im Februar von der Großen Koalition beschlossenen Änderungen für verfassungskonform hält. Solange Gauck das entsprechende Gesetz nicht ... Mehr


Gauck zögert in Sachen Diätenerhöhung

Prüfung im Präsidialamt läuft. Mehr


Kurz gemeldet

Mehr Überwachung — Erhöhte Insolvenzgefahr Mehr


VERTEIDIGUNGSAUSSCHUSS

Am 30. Juni hält der Verteidigungsausschuss im Bundestag eine Anhörung zum Thema Drohnen ab. Sie soll der Start für eine breite politische Debatte werden. Welche Experten teilnehmen, ist derzeit noch nicht bekannt. Mehr

Donnerstag, 26.06.2014

Scheel-Büro: Warum ein Aktenumzug so viel Aufsehen macht

Bad Krozingen

Scheel-Büro: Warum ein Aktenumzug so viel Aufsehen macht

Das Bundespräsidialamt schließt das Büro des greisen Walter Scheel in Bad Krozingen. Das hat auch mit einer Familienangelegenheit zu tun, wie BZ-Redakteur Stefan Hupka erklärt. Mehr


Angela Merkel: "Europa ist eine Schatztruhe"

Generaldebatte

Angela Merkel: "Europa ist eine Schatztruhe"

Bundeskanzlerin Merkel zieht in der Generaldebatte im Bundestag eine rundum positive Bilanz und betont die zentrale deutsche Rolle in Europa. Zwischen Gysi und Oppermann kommt es zum Eklat. Mehr


Sommer der Freiheit: Vor 25 Jahren wurde in Ungarn der Eiserne Vorhang durchlässig

Zeitgeschichte

Sommer der Freiheit: Vor 25 Jahren wurde in Ungarn der Eiserne Vorhang durchlässig

Im Juni 1989 beginnt in der DDR die Urlaubszeit. Zehntausende zieht es nach Ungarn, an den Plattensee. Der Balaton ist so etwas wie das Mallorca der Ostdeutschen. Und doch ist in diesem Juni 1989 alles anders als in den 39 Sommern seit der ... Mehr


Berlin will die Olympischen Spiele 2024 oder 2028

Bewerbung

Berlin will die Olympischen Spiele 2024 oder 2028

Der Senat beschließt die Bewerbung um die Spiele. Mehr


Kurz gemeldet

Mali-Mission verlängert — Reform bei Mordparagraf Mehr