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Sonntag, 03.06.2018

Warum die "Vogelschiss"-Äußerung von Alexander Gauland nicht strafbar ist

Keine Volksverhetzung

Warum die "Vogelschiss"-Äußerung von Alexander Gauland nicht strafbar ist

Selbst die Verharmlosung der Nazizeit ist keine Volksverhetzung. Das Bundesverfassungsgericht fordert einer zurückhaltende Auslegung des Paragraphen. Mehr

Samstag, 02.06.2018

Anwälte nennen Vorwürfe in Bamf-Affäre "Stück aus dem Tollhaus"

Offensive

Anwälte nennen Vorwürfe in Bamf-Affäre "Stück aus dem Tollhaus"

Die Anschuldigungen in der Affäre um das Bremer Flüchtlingsamt wiegen schwer. Es sollen Gelder geflossen, Vorgaben missachtet und falsche Asylbescheide ergangen sein. Jetzt melden sich die Verteidiger der Beschuldigten zu Wort – mit einer ... Mehr


"Eine dramatische Entwicklung"

"Eine dramatische Entwicklung"

Zahl der Organspender in Deutschland sinkt auf niedrigsten Stand seit 20 Jahren / Am heutigen Samstag ist Tag der Organspende. Mehr


Altmaier distanziert sich von Bamf-Affäre

Altmaier distanziert sich von Bamf-Affäre

Der ehemalige Flüchtlingskoordinator weist Mitverantwortung für Missstände zurück. Mehr


Bezuschusste Jobs für Dauerarbeitslose

Pläne des Arbeitsministers. Mehr


Vorwurf gegen Staatssekretär

War Mayer im Bundestag?. Mehr


Freitag, 01.06.2018

Der BND darf weiter mithören – Bundesverwaltungsgericht lehnt Klage ab

Bundesverwaltungsgericht

Der BND darf weiter mithören – Bundesverwaltungsgericht lehnt Klage ab

Der Bundesnachrichtendienst kann am Frankfurter Internetknoten "de-cix" weiter strategisch die Telekommunikation überwachen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig lehnte jetzt eine Klage des Knotenbe treibers ab. Er könne sich nicht auf die ... Mehr


Erstes Stühlerücken im Ministerium

Horst Seehofer greift durch. Mehr


Kurz gemeldet

Mehrbedarf in Städten — Leistungen gestrichen — Kreuzpflicht in Kraft Mehr

Mittwoch, 30.05.2018

Tobias Pflüger: "Können wir uns nicht auf Sacharbeit konzentrieren?"

Stellvertretender Linke-Vorsitzender

Tobias Pflüger: "Können wir uns nicht auf Sacharbeit konzentrieren?"

Der Freiburger Tobias Pflüger ist Stellvertretender Vorsitzender der Linkspartei und Bundestagsabgeordneter. Im Interview spricht er über Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung und linke Politik. Mehr


Großes Aufräumen nach heftigen Unwettern – "Es wird wieder krachen"

Wupptertal

Großes Aufräumen nach heftigen Unwettern – "Es wird wieder krachen"

An manchen Orten fiel die Regenmenge eines ganzen Monats – Retter und Helfer sind im Dauereinsatz. Die Wetterexperten warnen vor weiteren Unwettern vom Nordwesten bis in den Osten und Süden. Mehr


"Lasst uns zum Positiven schauen"

"Lasst uns zum Positiven schauen"

Bewegende Worte auf der Gedenkfeier zum Anschlag von Solingen. Mehr


Vorerst kein U-Ausschuss zum Bamf

Seehofer entschuldigt sich für Fehler der Bremer Behörde bei Asylverfahren / FDP und AfD fordern weiterhin Untersuchung. Mehr


Prüfer bewerten drei von vier Fällen als "unplausibel"

Prüfer bewerten drei von vier Fällen als "unplausibel"

Die jüngste Krise des Bamf ist der Außenstelle in Bremen geschuldet, die mehr als 1100 Asylbescheide unrechtmäßig erteilt haben soll. Mehr


Vorbehalte gegen Juden und Muslime

Studie fragt nach Akzeptanz in der eigenen Familie. Mehr


Bütikofer fordert Rauswurf von Oettinger

STRASSBURG (dpa). Europa-Grünenchef Reinhard Bütikofer hat die Entlassung des deutschen EU-Kommissars Günther Oettinger gefordert. Hintergrund ist Oettingers Rat an die Italiener, nicht Populisten von rechts oder links zu wählen. "Mit seinen ... Mehr


Gedenken an den Anschlag von Solingen

Gedenken an den Anschlag von Solingen

25 JAHRE nach dem Brandanschlag von Solingen, bei dem am 29. Mai 1993 vier Männer das Haus der Familie Genç angezündet hatten und fünf Mitglieder der Familie starben, haben Politiker und Angehörige an die fremdenfeindlichen Morde erinnert. Immer ... Mehr


Kurz gemeldet

Union liegt vor der SPD — Kampffähige Drohnen Mehr


HINTERGRUND

Wie lange braucht ein Asylentscheider? In den Antworten des Bundesinnenministeriums an die Grünen-Fraktion findet sich auch folgende Rechnung: Die Überprüfung von etwa 18 000 Bremer Asylfällen binde zusätzlich 70 Bamf-Beschäftigte für etwa ... Mehr

Dienstag, 29.05.2018

Nach Sondersitzung des Innenausschusses bleiben viele Fragen offen

Bamf-Affäre

Nach Sondersitzung des Innenausschusses bleiben viele Fragen offen

Die manipulierten Asyl-Entscheidungen in Bremen erschüttern das Vertrauen in die oberste Flüchtlingsbehörde. Sie haben auch weitreichende Konsequenzen in der Praxis. Kommt Innenminister Horst Seehofer noch an einem Untersuchungsausschuss vorbei? Mehr


Seehofer im Innenausschuss: Grüne wollen öffentliche Sitzung zum Bamf

Bamf-Affäre

Seehofer im Innenausschuss: Grüne wollen öffentliche Sitzung zum Bamf

Die Grünen-Bundestagsfraktion will, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) seine Aussagen zur Bamf-Affäre im Innenausschuss nicht hinter verschlossenen Türen macht. Mehr


Alles wieder gut

Alles wieder gut

Nach seiner heftigen Russland-Kritik musste Außenminister Maas zum Rapport im SPD-Vorstand. Mehr


Mit Gesundheitszentren gegen den Hausarztmangel

Krankenhäuser und niedergelassene Praxen sind eigentlich strikt getrennt – in Hohenstein auf der Schwäbischen Alb geht man neue Wege. Mehr