Naziaufmarsch findet statt

Gericht gegen Verbot. Mehr 18

795 Millionen für Krankenhäuser

STUTTGART (dpa). Mit 250 Millionen Euro fördert das Land in diesem Jahr 18 größere Bauvorhaben bei den Kliniken im Südwesten. Die gleiche Summe stehe 2014 bereit, sagte Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) am Freitag. Zusammen mit den ... Mehr

Hauk wartet weiter auf Rückruf von Seehofer

STUTTGART (dpa). Der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Peter Hauk wartet weiter auf ein klärendes Gespräch mit CSU-Chef Horst Seehofer. Bayerns Ministerpräsident hatte vorige Woche über Hauk und den CDU-Landeschef Thomas Strobl gelästert ... Mehr

EnBW-Ausschuss erhält weitere Akten

STUTTGART (dpa). Die Staatsanwaltschaft hat dem Landtag weitere Akten zu dem von Ex-Regierungschef Stefan Mappus (CDU) eingefädelten Rückkauf von EnBW-Aktien im Jahr 2010 übermittelt. Es handele sich um 34 Bände, teilte der Vorsitzende des ... Mehr

Online-Petition für neutrales Netz steht

TÜBINGEN (dpa). Die Online-Petition eines Tübinger Physik-Studenten zur Netzneutralität hat das Quorum von 50 000 Mitzeichnern erreicht. Nun wird der Petitionsausschuss beim Deutschen Bundestag voraussichtlich schon in der ersten Juni-Woche über ... Mehr

Nabu: Hilflose Jungvögel in der Natur belassen

STUTTGART (epd). Vermeintlich hilflose Vogelkinder sollen laut einer Empfehlung des Naturschutzbundes (Nabu) in der Natur belassen werden. Nur selten handele es sich bei gefundenen Jungvögeln am Boden um verlassene, verletzte oder geschwächte ... Mehr

Baden-Württemberg

Grün-Rot will 5000 Stellen in der Landesverwaltung streichen

Die grün-rote Landesregierung plant in der Verwaltung des Landes den Abbau von 5000 Stellen. Laut Finanzministerium brächte dies einen Gesamteinsparbetrag von 236 Millionen Euro ein. Mehr 2

SPD-Politiker scheitern mit Mitgliederbegehren

STUTTGART (dpa). Das Mitgliederbegehren zweier SPD-Politiker für ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen ist gescheitert. "Es ist bitter, dass das nicht geklappt hat", sagte Mitinitiator Nikolaos Sakellariou einen Tag vor Ablauf der Frist. ... Mehr

EXISTENZMINIMUM

Bundesbürgern, die sich nicht selbst finanzieren können, bezahlt der Staat einen Mindestbedarf. Dieser wird einerseits gewährleistet durch die Grundsicherung. Andererseits überweisen die Ämter Zuschüsse in begrenzten Ausnahmefällen ... Mehr

Mehr Geld für Obdachlose

DAS LAND

DAS LAND gibt mehr Geld für die Betreuung von Obdachlosen. Mit 1,7 Millionen Euro soll der Ausbau von vier Einrichtungen, eine davon in der Ortenau, unterstützt werden, kündigte Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) am Donnerstag in Stuttgart ... Mehr

Hartz IV

Freiburgerin gewinnt Klage: Jobcenter muss neues Bett bezahlen

Jobcenter müssen Kindern aus Hartz-IV-Familien, die aus ihrem Gitterbettchen herausgewachsen, die Kosten für ein größeres Bett erstatten. Das hat nun das Bundessozialgericht entschieden. Mehr 10

Japan-Reise

Kretschmann in Fukushima: Im Zentrum des Bebens

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht in Japan die Region Fukushima, tritt als Botschafter der Energiewende auf – und stößt dabei auf alte Fragen. Mehr 10

Sepa: Was Vereine jetzt veranlassen müssen

Das neue europaweite Lastschriftverfahren Sepa bringt für Vereine einige Veränderungen mit sich – Ein Überblick. Mehr

Südwest-SPD

Schmiedel rechnet mit den Lehrerverbänden ab

Die Umfragewerte der Südwest-SPD sinken – auch wegen der Bildungspolitik / Fraktionschef gibt Lehrerverbänden Mitschuld. Mehr 1

Grundsatzstreit wegen Kinderbett

Eine Hartz-IV-Empfängerin aus Freiburg zieht vor das Bundessozialgericht in Kassel. Mehr 21

Schmiedel nennt Lehrervertreter "Heulsusen"

Streitfall Bildungspolitik. Mehr

Tagesspiegel

Schmiedel und die Lehrer: Indiskutable Beschimpfung

Das waren noch Zeiten, als die Sozialdemokraten im Südwesten Seit' an Seit' mit den organisierten Lehrern schritten! Deren hohe Erwartungen an eine neue, bessere und gerechtere Bildungspolitik unter Verantwortung der SPD trugen mit zum Wahlerfolg ... Mehr

ZUR PERSON

Prinz Charles , im Nebenberuf passionierter Biobauer, besucht kommende Woche Verwandte in Baden-Württemberg - und zwar auf Schloss Langenburg. Sein letzter Besuch dort liegt schon lange zurück. "Das muss im Jahr 1968 oder 1969 gewesen sein", sagt ... Mehr

Baden-Württemberg

Elektronische Fußfessel: Justizminister beendet Modellversuch

Das Land gibt den Modellversuch mit der elektronischen Fußfessel als Instrument der Haftvermeidung für Freigänger und ausgewählte Straftäter auf. Das Projekt habe nicht überzeugt, sagt Justizminister Stickelberger. Mehr 2

Kinzigtal

Warum Ohlsbach für die SPD-Geschichte so wichtig ist

Die SPD wird 150 Jahre alt – in ihren schwierigsten Jahren unter den Sozialistengesetzen spielte das Brandeck-Lindle in Ohlsbach im Kinzigtal eine besondere Rolle. Mehr

Bürgerbeteiligung

Grüne wollen Spielregeln klarer machen

Reaktion auf Kritik im Zug der Debatte um den Nationalpark Nordschwarzwald Mehr

MENSCHEN VON HIER: Balanceakt eines Badeners

Wolfgang Schmidt aus Freiburg ist höchster Repräsentant der evangelischen Kirche in Jerusalem . Mehr

Ermittlungen zu SS-Massaker zurecht beendet

Beschwerde zurückgewiesen. Mehr

Kindern den Mund zugeklebt

Ermittlungen gegen Leiterin von Kindergarten eingestellt. Mehr

Stute in Müllheim geschändet

MÜLLHEIM (BZ). Ein Unbekannter hat an Pfingsten in Müllheim eine Stute im Bereich der Genitalien verletzt. Unklar ist, ob ein Zusammenhang mit der Serie von Pferdeschändungen im Jahr 2012 besteht. Das Tier in Müllheim-Hügelheim war in einer ... Mehr