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Wer Björn Höcke die Grundrechte entziehen will, denkt autoritär

Christian Rath
  • Di, 16. Januar 2024, 22:01 Uhr
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BZ-Abo Mehr als eine Million Menschen haben eine Petition unterzeichnet, die dem AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke zentrale Grundrechte und das Wahlrecht entziehen will. Das ist Grund zu großer Besorgnis.

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Björn Höcke ist Spitzenkandidat der AfD in Thüringen und will Ministerpräsident werden. Foto: Martin Schutt (dpa)
Die Möglichkeit, Extremisten bestimmte Grundrechte wie die Meinungsfreiheit zu entziehen, ist im Grundgesetz vorgesehen. Voraussetzung ist laut Artikel 18, dass bestimmte Grundrechte "zum Kampfe gegen die freiheitliche ...

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