Kretschmer trifft Putin und tritt Debatte los

Streit um Russland-Sanktionen. Mehr

Aktivisten blockieren Kreuzfahrtschiff in Kiel

KIEL (dpa). Mit fast sechs Stunden Verspätung ist am Sonntagabend ein Kreuzfahrtschiff nach einer Blockade in Kiel ausgelaufen. 50 Demonstranten der Gruppe "Smash Cruiseshit" protestierten damit gegen die Klimazerstörung durch Kreuzfahrtschiffe ... Mehr

Medikamente sind häufiger nicht verfügbar

DÜSSELDORF (AFP). In Deutschland kommt es einem Bericht zufolge vermehrt zu Lieferengpässen bei Medikamenten, auch bei Klassikern wie dem Wirkstoff Ibuprofen. "Derzeit liegen 226 Meldungen vor, bei denen eine eingeschränkte Verfügbarkeit oder ... Mehr

Politik

Grüne wollen Onlinehändlern Vernichtung von Retouren verbieten

Die Grünen wollen Online-Versandhändlern die Vernichtung zurückgesandter Waren verbieten – Fraktionschefin Göring-Eckardt sieht in der aktuellen Praxis eine "Perversion der Wegwerfgesellschaft". Mehr

"Enorme Unruhe"

Grünen-Bundestagsabgeordnete Kerstin Andreae über die Krise der Regierung. Mehr

SPD

Provisorium bis Dezember?

Berlin (AFP). Angesichts der Diskussion über eine Basis-Beteiligung zur Bestimmung der neuen SPD-Parteispitze könnte sich die Entscheidung noch bis zum Jahresende hinziehen. Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung , in ... Mehr

Pläne des Verkehrsministeriums

Neue Regeln sollen Radfahren sicherer machen

1,5 Meter Überholabstand für Autos, höhere Strafen für Parker auf Radwegen und Abbiegen von LKWs nur noch im Schritttempo: Das sind einige der Ideen des Bundesverkehrsministers. Mehr

Wer gut ausgebildet ist, darf kommen

Bundestag hat sieben neue Gesetze zum Thema Migration und Asyl verabschiedet / Erleichterungen für Arbeitsmigranten. Mehr

Seehofer empört mit Einblick in seine Trickkiste

Der Innenminister plaudert darüber, dass er Gesetze absichtlich kompliziert macht / Jetzt ist nicht nur die Opposition sauer. Mehr

Eine Amokfahrt aus Hass auf Ausländer?

Prozess nach Vorfällen in Bottrop in der Silvesternacht. Mehr

HINTERGRUND

Auch Luxemburg will Cannabis legalisieren Als erstes Land in Europa will das Großherzogtum Luxemburg Cannabis legalisieren. Wie genau und nach welchem Modell - das ist noch offen. Eine Arbeitsgruppe analysiert erste Schritte der Vorbereitung, ... Mehr

Kurz gemeldet

Protest ohne Wirkung — SPD will Rot-Grün-Rot — Mehr für Alt und Jung Mehr

Innenminister

Horst Seehofer: "Man muss Gesetze kompliziert machen"

Auf einem Kongress in Berlin spricht Horst Seehofer freimütig darüber, wie komplizierte Gesetze möglichst unbemerkt umgesetzt werden können. Aus der FDP werden nun Rücktrittsforderungen laut. Mehr

Unterm Strich

Ministerin Klöckner und der Nestlé-Konzern

Ein Video von Julia Klöckner mit einem Nestlé-Manager löst Kritik aus. Sogar in der Unionsfraktion herrscht peinlich berührtes Schweigen über das Video. Mehr

Kommt die Annäherung auch im Bund?

BREMEN II: Nach der geplanten rot-grün-roten Koalition in der Hansestadt hoffen SPD und Linke auf ein ähnliches Modell in Berlin. Mehr

Bundesweite Aktion gegen Verfasser von Hasskommentaren

Die Polizeibehörden durchsuchen Wohnungen, beschlagnahmen Computer und vernehmen Verdächtige / In Südbaden wird in drei Fällen ermittelt. Mehr

Noch keine heiße Spur im Fall Walter Lübcke

KASSEL/WOLFHAGEN (dpa). Im Fall des erschossenen Kasseler Regierungspräsidenten hat ein Zeugenaufruf im TV zunächst keinen Durchbruch bei den Ermittlungen gebracht. Nachdem die ZDF-Sendung "Aktenzeichen XY... ungelöst" über den Tod von Walter ... Mehr

Einigung bei Kosten für Flüchtlinge

BERLIN (dpa/epd). Nach monatelangem Streit haben sich Bund und Länder über die Aufteilung der Flüchtlingskosten geeinigt. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der ... Mehr

Nach der Wahl

In Bremen stehen die Zeichen auf Rot-Grün-Rot

CDU und FDP kritisieren die Entscheidung der Bremer Grünen, ein Mitte-Links-Bündnis statt Jamaika anzustreben. Mehr

Deutschland / Frankreich

Kriegsopferrente für ehemaliges Mitglied der Waffen-SS?

Deutschland steht im Verdacht, Kriegsopferrenten an mutmaßliche NS-Täter ins europäische Ausland zu zahlen. Unter den Nutznießern soll auch ein Elsässer sein, der in der Waffen-SS gedient hat.  Mehr

Porträt

Rolf Mützenich soll die SPD stabilisieren

Er gilt als bescheiden, er hat klare Prinzipien – und er hat einen Job, um den ihn die wenigsten beneiden. Der Kölner Rolf Mützenich ist Fraktionschef der SPD im Bundestag – als Übergangslösung. Mehr

Baden-Württemberg

Durchsuchungen wegen rechter Hasspostings auch in Freiburg, Lörrach und Bad Krozingen

Hausdurchsuchungen und Vernehmungen in 38 Fällen: Die Polizei ist gegen Hasskommentatoren vorgegangen. Auch in Südbaden waren die Ermittler aktiv – wegen Volksverhetzung. Mehr

Reaktion auf Youtube-Video

Armin Schuster: "Ich hätte Rezo einen handgeschriebenen Brief geschickt"

Im Interview erklärt der Lörracher CDU-Abgeordnete, warum die Große Koalition nicht scheitern wird – und wie man mit Rezos CDU-Kritik auch umgehen könnte. Mehr

Aktenzeichen XY... ungelöst

Nach TV-Fahndung gibt es neue Hinweise zum Fall Lübcke

Nach dem tödlichen Schuss auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und der Fernsehfahndung bei "Aktenzeichen XY... ungelöst" sind neue Hinweise bei den Ermittlern eingegangen. Mehr

Shitstorm

Klöckner handelt sich Kritik für Video mit Nestlé ein

Wegen eines gemeinsamen Videos mit einem führenden Nestlé-Manager ergießt sich über Bundesagrarministerin Julia Klöckner im Internet eine Welle der Kritik. Mehr