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Donnerstag, 14.02.2019

HINTERGRUND

Die gesetzliche Pflegeversicherung Sie ist die jüngste Säule des deutschen Sozialsystems. Und seit ihrer Einführung im Jahr 1995 war die gesetzliche Pflege - salopp gesagt - immer nur eine Teilkasko-Versicherung. Das heißt: Sie deckt nicht ... Mehr


Kurz gemeldet

Grüne sperren sich — Keine Entlastung — Überarbeitete Regeln — EU stärkt Verlage Mehr

Mittwoch, 13.02.2019

Bayern wollen von ihrer Regierung mehr Artenschutz

Umweltschutz

Bayern wollen von ihrer Regierung mehr Artenschutz

In Rekordzeit, innerhalb von zwölf Tagen, haben sich in Bayerns Rathäusern mehr als eine Million Menschen und somit mehr als erforderlich zum Schutz der Bienen registriert. Mehr


Ist die Umwelthilfe noch gemeinnützig?

Anhörung im Finanzausschuss

Ist die Umwelthilfe noch gemeinnützig?

Nichtregierungsorganisationen wie die die Umwelthilfe, Peta oder Attac genießen Steuervergünstigungen. Das ist umstritten. Mehr


Vergangenes Jahr gingen mehr Petitionen beim Bundestag ein als 2017

Demokratie

Vergangenes Jahr gingen mehr Petitionen beim Bundestag ein als 2017

Tausende von Bürgerinnen und Bürgern wenden sich jedes Jahr mit einer Petition an den Bundestag. Einige fühlen sich von einer Behörde ungerecht behandelt, andere wollen ein neues Gesetz vorschlagen. Mehr


Das neue Triumvirat

Das neue Triumvirat

An diesem Mittwoch tagt der Berliner Koalitionsausschuss erstmals unter der Leitung von Kramp-Karrenbauer, Nahles und Söder – sie stehen unter Erfolgsdruck. Mehr


Der Bundespräsident soll abgeschafft werden

Beispiele für Petitionen, die über das Portal E-Petitionen beim Deutschen Bundestag eingereicht und abgeschlossen wurden. Mehr


"Napalm Girl" mit Friedenspreis geehrt

"Napalm Girl" mit Friedenspreis geehrt

Die Vietnamesin Kim Phuc Phan Thi erhält Preis für ihr Engagement für Versöhnung und Vergebung. Mehr


Mehr Befugnisse für die Ermittler

Kampf gegen Kindesmissbrauch. Mehr


Taliban könnten nach Deutschland kommen

BERLIN (AFP). Die Bundesregierung hat angeboten, eine Afghanistan-Friedenskonferenz auszurichten und dazu auch die radikalislamischen Taliban einzuladen. Deutschland sei bereit, "auf Wunsch der Konfliktparteien seine guten Dienste zur ... Mehr


IS-Anhängerin zurück in Deutschland

KARLSRUHE (dpa). Eine von vier im Irak zu Haftstrafen verurteilten deutschen IS-Anhängerinnen ist frei und zurück in Deutschland. Fatima M. sei am Montag in Frankfurt gelandet, berichtete der NDR. Die 31-Jährige habe den Flughafen nach einer ... Mehr


Seehofer prüft Parteimitgliedschaft

BERLIN (AFP). Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lässt prüfen, welche Konsequenzen eine Mitgliedschaft in der AfD und anderen Parteien für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst haben kann. Die Prüfung soll in einigen Wochen ... Mehr


Autofahrer büßen viel Zeit im Stau ein

BERLIN (dpa). Autofahrer in deutschen Städten verlieren jedes Jahr viele Stunden auf überfüllten Straßen. Die meiste Geduld brauchen nach Berechnungen des Verkehrsdatenanbieters Inrix die Berliner. Sie büßten 2018 im Schnitt 154 Stunden ein ... Mehr

Dienstag, 12.02.2019

Annäherung im Streit um Digitalpakt und Bildungsfinanzen

Berlin

Annäherung im Streit um Digitalpakt und Bildungsfinanzen

Im Vermittlungsverfahren über die Neuordnung der Bildungsfinanzierung im Grundgesetz und über die Umsetzung des Digitalpakts rückt eine Einigung näher. Mehr


Offene Debatten mit Experten

Das "Werkstattgespräch" kommt bei Unionspolitikern gut an. Mehr


Wie die SPD den Sozialstaat erneuern möchte

Wie die SPD den Sozialstaat erneuern möchte

Die Sozialdemokraten wollen die Leistungen für Arbeitslose, Familien und Rentner erhöhen. Mehr


Bayern vor Volksentscheid

Änderungen im Naturschutz. Mehr


Flüchtlings- und Sozialpolitik

Eine Abrechnung mit der Kanzlerin waren sie nicht, die "Werkstattgespräche" der Union über die Flüchtlingspolitik. Aber es war ein Anfang. Die SPD beendete derweil ihr belastendes Thema Hartz IV mit einer Reihe von Forderungen zur Sozialpolitik. Mehr


HINTERGRUND

Wie "AKK" zur Sozialdemokratin wurde Die Granden der SPD hatten es sich nach dem ersten Tag ihrer Klausur gerade in einem Braugasthaus gemütlich gemacht, als eine besondere Nachricht die Runde machte. Nein, kein neuer Seitenhieb von Sigmar ... Mehr

Montag, 11.02.2019

CDU für verschärfte Migrationspolitik

Werkstattgespräch

CDU für verschärfte Migrationspolitik

Die bisherige Flüchtlingspolitik muss nach Ansicht der Union an vielen Stellen verändert und massiv verschärft werden. Mehr


Wie Kurt Eisners Familie Zuflucht in der Ortenau suchte

Geschichte

Wie Kurt Eisners Familie Zuflucht in der Ortenau suchte

Er war der Vater des Freistaats Bayern: Kurt Eisner. Als ein Rechtsextremist ihn 1919 in München erschießt, sucht seine Familie Zuflucht in der Ortenau. Doch auch dort sieht sie sich isoliert und angefeindet. Mehr


Bayrische Landkreise stoppen Tiertransporte wegen Tierquälerei

Tierschutz

Bayrische Landkreise stoppen Tiertransporte wegen Tierquälerei

Millionen Tiere werden jährlich in Staaten außerhalb der EU gebracht – oft unter grauenvollen Bedingungen. Drei bayrische Landkreise haben Transporte gestoppt. Das EU-Parlament berät am Donnerstag über schärfere Kontrollen. Mehr


Mehr Profil für die Parteien

Mehr Profil für die Parteien

CDU und SPD wollen in ihren Klausuren Klarheit für ihren Kurs finden / Nahles unter Druck, Kramp-Karrenbauer entspannt. Mehr


Kritik am Linkskurs der SPD

Koalitionspartner Union reagiert scharf auf neues Sozialkonzept / Die CDU debattiert ihre Migration. Mehr


"Viele Veterinäre fassen zunehmend Mut"

"Viele Veterinäre fassen zunehmend Mut"

BZ-INTERVIEW mit dem Tierarzt Michael Marahrens über die Schwierigkeit, Tiertransporte über EU-Grenzen hinweg zu kontrollieren. Mehr