Zur Navigation Zum Artikel

Mittwoch, 29.05.2019

Polizei will Gaffern, die Unfälle filmen, das Handy wegnehmen

"Tatwerkzeug"

Polizei will Gaffern, die Unfälle filmen, das Handy wegnehmen

Nachdem ein Polizist bei einem Unfall in Bayern Schaulustige direkt angesprochen hat, flammt die Debatte über Gaffer wieder auf. Nun fordert die Polizeigewerkschaft ein härteres Vorgehen. Mehr


Emmendinger SPD-Abgeordneter: "Personaldebatten gehen mir auf den Sender"

Partei in der Krise

Emmendinger SPD-Abgeordneter: "Personaldebatten gehen mir auf den Sender"

Der SPD-Abgeordnete Johannes Fechner aus Emmendingen spricht im Interview über Andrea Nahles und die Pflicht der Koalition, Ergebnisse zu liefern. Das tatenlose Zuschauen müsse ein Ende haben. Mehr


EU-Streit über Spitzenposten: Weber muss bangen

Brüssel

EU-Streit über Spitzenposten: Weber muss bangen

Beim ersten EU-Gipfel nach der Wahl hat es noch keine Einigung auf neues Führungspersonal für die Europäische Union gegeben. In den nächsten drei Wochen soll der Streit beigelegt werden. Mehr


Klimaschutz lohnt sich noch zu selten

Wie der fehlende Preis für CO2 den technischen Fortschritt bremst. Mehr


Ärger für die CDU-Chefin

Annegret Kramp-Karrenbauer wird wegen ihrer Äußerung zur Meinungsfreiheit kritisiert. Mehr


Schulze prescht vor, die Union tritt auf die Bremse

Schulze prescht vor, die Union tritt auf die Bremse

Bundesumweltministerin legt Klimaschutzkonzept mit engen Zielvorgaben vor / Vielen in CDU und CSU geht das zu weit . Mehr


Kein Anspruch auf eine Suizid-Arznei

Gericht lehnt Klage ab. Mehr


HINTERGRUND

Viele Deutsche halten Klimaschutz für dringlich Das Bewusstsein der Menschen in Deutschland für Umwelt- und Klimapolitik ist gestiegen. Während 2016 noch 53 Prozent der über 14-Jährigen in Deutschland Umwelt- und Klimaschutz als sehr wichtig ... Mehr


Kurz gemeldet

Widerstand gegen Spahn — Offener Brief von Frauen Mehr

Dienstag, 28.05.2019

CDU-Chefin spricht von "Regeln" für digitale Welt – aber die gibt es schon

Meinungsfreiheit

CDU-Chefin spricht von "Regeln" für digitale Welt – aber die gibt es schon

Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit Aussagen zu Meinungsmache im Netz eine Welle von Kritik ausgelöst. Wir haben die Regeln für analoge und digitale Medien einem Faktencheck unterzogen. Mehr


Kritiker der großen Koalition werden nach Wahldebakel wieder lauter

Europawahl

Kritiker der großen Koalition werden nach Wahldebakel wieder lauter

Nahles beugt sich dem Druck und stellt sich als Chefin der Bundestagsfraktion zur Wahl. Zu schnellen Änderungen sind die Spitzen der einst so erfolgreichen Volksparteien ansonsten aber nicht bereit. Mehr


Regeln für Youtuber im Wahlkampf? CDU-Chefin löst heftige Debatte aus

Meinungsfreiheit

Regeln für Youtuber im Wahlkampf? CDU-Chefin löst heftige Debatte aus

Mit Youtubern steht die CDU auf Kriegsfuß. Erst findet das Team um Parteichefin Kramp-Karrenbauer keine gute Antwort auf die Kritik von Rezo. Jetzt bringt AKK Regeln für "Meinungsmache" im Netz ins Gespräch. Ihre Gegner warnen vor "Zensur". Mehr


Im Osten heißt der Gewinner AfD

Im Osten heißt der Gewinner AfD

Nach der EU-Wahl ist sie stärkste Partei in Brandenburg und Sachsen, wo im September die Landtage neu gewählt werden. Mehr


In Bremen beginnen die Sondierungen

CDU trifft FDP und Grüne. Mehr


Heftiger Streit in der AfD im Land

Interne Konflikte im Vorstand. Mehr


Geldstrafen für "Scharia-Polizei"

Gericht sieht Einschüchterung. Mehr


ENDERGEBNIS

Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Europawahl für Deutschland hat die Union 28,9 Prozent erreicht, die Grünen kamen auf 20,5. Die SPD liegt bei 15,8, die AfD bei 11 Prozent. Die Linke kam auf 5,5 und die FDP auf 5,4 Prozent. Mehr

Montag, 27.05.2019

SPD-Linke fordern "inhaltliche Klarheit"

Europawahl

SPD-Linke fordern "inhaltliche Klarheit"

Nach den herben Verlusten für die SPD bei der Europawahl, fordern SPD-Linke nun, die Regierungskoalition zu hinterfragen – und kritisieren eine vermeintliche Profillosigkeit der Partei. Mehr


CDU sieht Mängel beim Zugang zu jungen Wählern

Europawahl

CDU sieht Mängel beim Zugang zu jungen Wählern

Am Tag nach der Europawahl analysiert die CDU ihr schlechtes Abschneiden. Demnach sei das miese Image der Christdemokraten bei jungen Wählern entscheiden gewesen. Mehr


Kommunal- und Europawahl: So berichtet die BZ heute

Alle Infos auf einen Blick

Kommunal- und Europawahl: So berichtet die BZ heute

Es ist das Wahlereignis des Jahres: Nicht nur über die Zusammensetzung des EU-Parlaments wurde am Sonntag entschieden, sondern auch über die Kommunalpolitik vor Ort. Die BZ liefert alle Infos. Mehr


Grüne feiern "Klimaschutzwahl", CDU grübelt, AfD gibt sich unzufrieden

Reaktionen

Grüne feiern "Klimaschutzwahl", CDU grübelt, AfD gibt sich unzufrieden

Nach dem schlechtesten Europawahlergebnis ihrer Geschichte haben die innerparteilichen Diskussionen bei der CDU an Fahrt aufgenommen. Derweil gab es bei den Grünen ausschließlich Grund zum Feiern. Die AfD hatte sich ein besseres Ergebnis erhofft. ... Mehr


Totenstille auf der Wahlparty

Totenstille auf der Wahlparty

Zum ersten Mal landet die SPD bei einer bundesweiten Wahl hinter den Grünen. Mehr


Eine Klatsche mit Ansage

Eine Klatsche mit Ansage

Bei der Wahl in Bremen gewinnt erstmals in der Nachkriegszeit die CDU, SPD-Regierungschef Sieling hofft aber auf Rot-Grün-Rot. Mehr


Stimmungstest auch in den Ländern

Erstarken der AfD erwartet. Mehr


Debatte um das Tragen der Kippa

Israels Präsident ist besorgt. Mehr