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Montag, 04.02.2019

Sieben Fragen und Antworten zur Respektrente von Hubertus Heil

Konzept der Grundrente

Sieben Fragen und Antworten zur Respektrente von Hubertus Heil

Drei bis vier Millionen Menschen will der Sozialminister im Alter finanziell besser stellen – mit der von ihm so bezeichneten Respektrente. Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu im Überblick. Mehr


Krach um Heils Rentenpläne

Arbeitsminister will Renten von Millionen Geringverdienern aufstocken / Union ist dagegen. Mehr


HINTERGRUND

Für oder gegen die Europäische Union? Die Europawahl am 26. Mai wird zur Schicksalswahl. Das Abschneiden der deutschen Parteien ist dabei sehr wichtig. Geschrumpft sind die Fraktionen, die Europa konstruktiv verändern wollen, schon 2014. Nun, ... Mehr

Sonntag, 03.02.2019

Das sind die deutschen Spitzenkandidaten für die Europawahl

Übersicht

Das sind die deutschen Spitzenkandidaten für die Europawahl

Vier Monate vor der Europawahl haben die Parteien in Deutschland ihre Spitzenkandidaten bestimmt. Manch bekanntes Gesicht ist dabei. Ein Überblick. Mehr


Arbeitsminister Heil legt Konzept für Grundrente vor

Mehr Geld

Arbeitsminister Heil legt Konzept für Grundrente vor

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag eine Grundrente vereinbart: Wer sein Leben lang gearbeitet hat, soll im Alter mehr Geld bekommen als jemand, der das nicht getan hat. Jetzt liegt ein Konzept vor. Mehr

Samstag, 02.02.2019

Altkanzler Schröder attestiert Andrea Nahles "Amateurfehler"

SPD

Altkanzler Schröder attestiert Andrea Nahles "Amateurfehler"

Es ist ein Interview, das SPD-Chefin Andrea Nahles nicht gerne lesen dürfte. Der bisher letzte SPD-Kanzler Gerhard Schröder bricht quasi den Stab über sie. Mehr


Die Kunst des Kompromisses

Brexit, US-Haushaltsstreit und Bürgerwut – kann die Demokratie ohne Einigungen überleben? Ein Blick auf die Konflikte dieser Woche. Mehr


Ein Mann des Ausgleichs

Die Universität Freiburg feiert den 100. Geburtstag des verstorbenen Rechtsprofessors und Verfassungsrichters Konrad Hesse. Mehr


Scheuer im Clinch mit Land und Brüssel

Scheuer im Clinch mit Land und Brüssel

Bundesverkehrsminister fordert im Diesel-Streit via Twitter, die EU-Vorgaben zu überprüfen. Mehr


Brüssel: Grenzwerte eher noch senken

In der Debatte um Autoabgase weist die EU-Kommission Rufe des deutschen Verkehrsministers zurück. Mehr


Seehofer will Lügner bestrafen

Identitätsklärung bei Asyl . Mehr


Grundsatzeinigung auf Reform der Grundsteuer

BERLIN (dpa/BZ). Im Ringen um die vom Bundesverfassungsgericht verlangte Reform der Grundsteuer haben sich Bund und Länder auf Grundzüge eines Kompromissmodells geeinigt. Man strebe ein Modell an, bei dem die Grundstückswerte, das Alter von ... Mehr

Freitag, 01.02.2019

2000 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte in Deutschland

Bis 2021

2000 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte in Deutschland

Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben den "Pakt für den Rechtsstaat" auf den Weg gebracht. Im Südwesten ist der Stellenaufwuchs bereits im Gange. Mehr


Mehr Frauen per Gesetz

Bei Landtagswahlen in Brandenburg müssen die Parteien ihre Wahllisten paritätisch besetzen. Mehr


Die Fassungslosigkeit hört nie auf

Die Fassungslosigkeit hört nie auf

Der israelische Historiker Saul Friedländer spricht beim Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus vor dem deutschen Bundestag. Mehr


Wurstmuseum auf KZ-Areal?

Debatte in Thüringen. Mehr


Soldat darf keine langen Haare tragen – vorerst

LEIPZIG (dpa). Weil er als Soldat keine langen Haare tragen darf, hat sich ein Stabsfeldwebel mit der Bundeswehr vor Gericht auseinander gesetzt. Seine Beschwerde gegen den sogenannten Haar- und Barterlass der Truppe wurde am Donnerstag vor dem ... Mehr


Bundesregierung stärkt Cyberschutz

BERLIN (dpa). Mit einer neuen Agentur für Cybersicherheit will die Bundesregierung aus der Region Halle-Leipzig heraus den Schutz vor Angriffen im Internet stärken. Die Innovationsagentur solle helfen, neue Technologien zu entwickeln, und werde ... Mehr


HINTERGRUND

Direkte Demokratie im Freistaat Laut der bayerischen Verfassung hat die Bevölkerung die Möglichkeit, mit den Mitteln Volksbegehren und Volksentscheid Landesrecht zu setzen. Damit steht der Freistaat bei der direkten Demokratie bundesweit an ... Mehr

Donnerstag, 31.01.2019

Kampf für die bayerischen Bienchen

Volksbegehren im Freistaat

Kampf für die bayerischen Bienchen

In Bayern ist das Volksbegehren "Rettet die Bienen" gestartet. Viele unterstützen es, der Bayerische Bauernverband stellt sich dagegen. Mehr


Von der Leyens Bilanz ist mies

Kommentar

Von der Leyens Bilanz ist mies

Von der Leyen kämpft derzeit an vielen Fronten. Mit ihrer Reformagenda der Bundeswehr steht sie blank da. Ein Untersuchungsausschuss soll nun die Beschäftigung externer Berater klären. Mehr


Clankriminalität: "Die Politik befand sich im Tiefschlaf"

Interview

Clankriminalität: "Die Politik befand sich im Tiefschlaf"

BZ-Interview mit dem nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul über die Bekämpfung der Clankriminalität. Mehr


In der Gewerkschaft der Polizei gibt es massive Vorwürfe gegen den Bundeschef

Interne Kritik

In der Gewerkschaft der Polizei gibt es massive Vorwürfe gegen den Bundeschef

Durch Oliver Malchow hätten mehrere Kolleginnen der Bundesgeschäftsstelle "in erheblicher Weise psychischen Schaden genommen", heißt es in einem Brief des Betriebsrats an den GdP-Bundesvorstand. Mehr


Angeklagter bestreitet Schuld

Offenburger Arztmordprozess begonnen / Erdrückende Indizien. Mehr


Ein Ausschuss übernimmt

Ein Ausschuss übernimmt

Die Missstände bei Bundeswehr und Verteidigungsministerium werden von Abgeordneten untersucht. Mehr