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Donnerstag, 14.12.2017

Abgeordnete wollen loslegen

Abgeordnete wollen loslegen

Der Bundestag bereitet sich auf eine längere Regierungsbildung vor / Ende Januar soll die Ausschussarbeit im Parlament beginnen. Mehr


Die Bahn als Chefsache

Die künftige Bundesregierung muss die Bahnpolitik neu ausrichten – um Chaostage zu verhindern. Mehr


Wenn Fans Fanatiker werden

Wenn Fans Fanatiker werden

So häufig Stalking auch vorkommt, es sind nur wenige prominente Fälle, die richtig bekannt werden – und Debatten anstoßen. Mehr


Mittwoch, 13.12.2017

Stalking: Es gibt viele Anzeigen, aber nur wenige Verurteilungen

Hintergrund

Stalking: Es gibt viele Anzeigen, aber nur wenige Verurteilungen

Das Gesetz zur Bestrafung von Stalking ist seit März neu geregelt. Danach ist das Handeln von Stalkern strafbar, wenn es "objektiv geeignet" ist, das Leben der Opfer nachhaltig zu beeinträchtigen. Mehr


Politiker fordern härtere Strafen für Verbrennen von Flaggen

Antisemitismus

Politiker fordern härtere Strafen für Verbrennen von Flaggen

Nach der Verbrennung israelischer Fahnen bei Kundgebungen in Berlin fordert der Zentralrat der Juden in Deutschland schärfere Gesetze gegen antisemitische Demonstrationen. Mehr


Die SPD liebäugelt mit KoKo

Regierungspläne

Die SPD liebäugelt mit KoKo

Parteichef Martin Schulz schlägt eine Kooperations-Koalition vor / Union kündigt Widerstand an. Mehr


Wie soll so eine Kooperations-Koalition eigentlich funktionieren?

Überblick

Wie soll so eine Kooperations-Koalition eigentlich funktionieren?

Die von SPD-Politikern vorgeschlagene Kooperationskoalition soll lockerer organisiert sein als eine reguläre Koalition. Mehr


Breites Bündnis gegen Verbot für Abtreibungswerbung

Breites Bündnis gegen Verbot für Abtreibungswerbung

Linke, Sozialdemokraten, Grüne und Liberale wollen den Paragrafen 219a ersatzlos streichen / Teile der Union lehnen das ab. Mehr


KOMMENTAR: Vereint im Nichtstun

An diesem Dienstag hat Chanukka begonnen, das jüdische Lichtfest. Wie es seit ein paar Jahren üblich ist, wird bei Einbruch der Dunkelheit am Brandenburger Tor das erste Licht an einem riesigen achtarmigen Leuchter angezündet. So weit, so ... Mehr


Anklage gegen Oberleutnant Franco A.

Verdacht auf Terrorplanung. Mehr


Kurz gemeldet

Einsätze verlängert — Merkel gedenkt — Neuer Eröffnungstermin Mehr

Dienstag, 12.12.2017

"KoKo" statt "GroKo"? SPD-Idee stößt auf Unions-Widerstand

Berlin

"KoKo" statt "GroKo"? SPD-Idee stößt auf Unions-Widerstand

Eine Koalition mit Luft für etwas Opposition? So ungefähr stellt sich eine wachsende Zahl von SPD-Politikern ein mögliches Bündnis mit der Union vor. Die CDU kritisiert: Halb regieren geht nicht. Mehr


Siemens will in Görlitz sein Werk schließen – ein Drama für die Region

Turbinen

Siemens will in Görlitz sein Werk schließen – ein Drama für die Region

Siemens will sein Turbinenwerk in Görlitz stillegen. Für die Stadt und die wirtschaftsschwache Grenzregion zu Polen wäre das ein Rückfall in die Nachwendezeit. Mehr


Zwei Realos auf dem Weg nach oben

Grüne Doppelspitze

Zwei Realos auf dem Weg nach oben

Die Grünen-Politiker Annalena Baerbock und Robert Habeck haben gute Chancen, die neue Doppelspitze ihrer Partei zu werden. Mehr


In Freiburg tagte die Herbert-Gruhl-Gesellschaft

Ökologische Thesen

In Freiburg tagte die Herbert-Gruhl-Gesellschaft

Jüngeren ist Herbert Gruhl kein Begriff mehr. Mitte der 1970er Jahre war das anders. Mit seinem Buch „Ein Planet wird geplündert“ hatte der CDU-Bundestagsabgeordnete einen Bestseller gelandet – und der Umweltbewegung ein ... Mehr


"Wir könnten leicht unter die Räder kommen"

"Wir könnten leicht unter die Räder kommen"

BZ-INTERVIEW mit Nils Schmid (SPD) zur Minderheitsregierung. Mehr


CDU wünscht Große Koalition

Merkel betont Schnittmengen. Mehr


Merkel verurteilt Verbrennen von Israel-Fahnen

Pro-Palästina-Demos in Berlin. Mehr


66 Flüchtlinge konnten ihre Familie nachholen

BERLIN (KNA). Seit Januar sind bislang 66 Visa für Familiennachzug nach der Härtefallregelung erteilt worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. In weiteren 113 Fällen sei nach ... Mehr

Montag, 11.12.2017

Terror am Breitscheidplatz: Wie geht’s Berlin heute?

Anschlag

Terror am Breitscheidplatz: Wie geht’s Berlin heute?

Am 19. Dezember 2016 war der Tunesier Anis Amri mit einem Laster auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz gerast. Innensenator Andreas Geisel blickt zurück. Ein Interview. Mehr


Union und SPD geben sich hart

Große Koalition

Union und SPD geben sich hart

Auf dem Weg zu einer Großen Koalition gibt es noch viele Hürden. Mehr


Plötzlich will man nett sein zu den Menschen

CDU in Sachsen

Plötzlich will man nett sein zu den Menschen

Sachsens CDU, bei der Bundestagswahl von der AfD besiegt, wählt Michael Kretschmer zu ihrem Vorsitzenden – auf ihn warten Berge von Probleme. Mehr


Berlin führt bei vier EU-Militärprojekten

BRÜSSEL (AFP). Deutschland übernimmt in der neuen Verteidigungszusammenarbeit der Europäischen Union die Führung bei vier von insgesamt 17 Militärprojekten. Unter deutscher Koordinierung sollen ein Sanitätskommando, Logistikdrehscheiben, ein ... Mehr


Zahl der Salafisten in Deutschland steigt

BERLIN (AFP). In Deutschland halten sich nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes derzeit mehr Salafisten auf als je zuvor. Ihre Zahl sei auf "ein Allzeit-Hoch angestiegen", so Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Sonntag. "Das ... Mehr