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Montag, 11.11.2019

Regierung im Aufwind

Kommentar

Regierung im Aufwind

Der Kompromiss zur Grundrente stabilisiert die Koalition ein Stück weit. Doch noch muss der Renten-Deal eine gefährliche Klippe umschiffen. Mehr


Abgeschobene IS-Terroristen aus der Türkei: Deutschland muss Verantwortung übernehmen

Kommentar

Abgeschobene IS-Terroristen aus der Türkei: Deutschland muss Verantwortung übernehmen

Die Türkei will mutmaßliche IS-Terroristen mit deutscher Staatsbürgerschaft nach Deutschland abschieben. Das wirft für die deutsche Strafjustiz eine Reihe von Problemen auf. Mehr


Deutschlands erste Solar-Straße endet nach technischem Defekt vor Gericht

Erftstadt

Deutschlands erste Solar-Straße endet nach technischem Defekt vor Gericht

Vor einem Jahr wurde in Deutschland eine Innovation gefeiert: eine Straße mit Photovoltaik-Oberfläche. Von der Euphorie ist wenig übrig. Probleme gibt es auch in Frankreich und den USA. Ist die Idee gescheitert? Mehr


Franziska Brantner: "Die AfD will die anderen Fraktionen planmäßig zermürben"

Bundestag

Franziska Brantner: "Die AfD will die anderen Fraktionen planmäßig zermürben"

Nächtelange Sitzungen, hohe Aktenberge, rauer Ton: Der Bundestag ist überlastet. Wie geht etwa die Südbadenerin Franziska Brantner als alleinerziehende Mutter mit dem Stress im Parlament um? Mehr


Nachdenklich in der Nacht der Nächte

Nachdenklich in der Nacht der Nächte

Berlin feiert den 30. Jahrestag des Mauerfalls / Anders als noch vor fünf Jahren nehmen Warnungen vor einer neuen Spaltung des Landes großen Raum ein. Mehr


Grundrente ohne Gang zum Amt

Grundrente ohne Gang zum Amt

Nach monatelangen Streit hat sich die Regierungskoalition einen Rentenzuschlag für Geringverdiener vereinbart – er soll 2021 kommen. Mehr


Einigung bei der Grundrente

Bis zu 1,5 Millionen Menschen können von neuer Sozialleistung profitieren / Prüfung kommt. Mehr


"Es bleibt eine 80-Stunden-Woche"

"Es bleibt eine 80-Stunden-Woche"

Drei südbadische Bundestagsabgeordnete erzählen, wie stark ihre Belastung im Politikalltag ist und wie sie damit umgehen. Mehr


HINTERGRUND

Nächtelange Sitzungen als Zermürbungstaktik? Mit dem Einzug der AfD in dieser Legislaturperiode habe sich die Lage entschieden verschärft, sagt die Grünen-Abgeordnete Franziska Brantner der BZ. "Die AfD will die anderen Fraktionen planmäßig ... Mehr


Kurz gemeldet

Grüne für Kenia — Truppenabzug läuft — Bütikofer gibt Amt ab Mehr

Sonntag, 10.11.2019

Koalitionskompromiss: Grundrente für bis zu 1,5 Millionen Menschen

Überblick

Koalitionskompromiss: Grundrente für bis zu 1,5 Millionen Menschen

Nach langem Tauziehen bekommt Deutschland nun eine Grundrente. Die neue Sozialleistung wird zum 1. Januar 2021 eingeführt - wenn im kommenden Jahr auch der Bundestag zustimmt. Mehr


Finanzminister will Männer-Vereinen Gemeinnützigkeit entziehen

Gleichberechtigung

Finanzminister will Männer-Vereinen Gemeinnützigkeit entziehen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will reinen Männer-Vereinen die Gemeinnützigkeit entziehen. Wer Frauen ausschließt, solle keine Steuervorteile haben und keine Spendenquittungen ausstellen können. Mehr


"Körperliche Attacke war ein Tabubruch in der linksextremen Szene"

Interview

"Körperliche Attacke war ein Tabubruch in der linksextremen Szene"

BZ-Interview mit dem Politikwissenschaftler Alexander Deycke über die Gewalt von Linksextremen wie die Prügelattacke in Leipzig oder Aktionen gegen Gentrifizierung in Freiburg. Mehr


Ein Tag, der mahnt

Ein Tag, der mahnt

In Berlin gedenken Politiker und Bürger des Mauerfalls vor 30 Jahren. Mehr


Grundrente

Kurz gefasst: Union und SPD kompromissbereit

Vor der möglicherweise entscheidenden Koalitionsrunde zur Grundrente haben Union und SPD Kompromissbereitschaft gezeigt. Umstritten zwischen ihnen ist vor allem noch die Frage, ob die Leistung an eine Bedürftigkeitsprüfung geknüpft werden soll. ... Mehr

Samstag, 09.11.2019

Maueröffner Schabowski: "Auf dem Zettel stand kein Sperrvermerk"

Interview

Maueröffner Schabowski: "Auf dem Zettel stand kein Sperrvermerk"

Günter Schabowski verkündete 1989 offiziell die Öffnung der Mauer. BZ-Redakteur Stefan Hupka traf ihn zehn Jahre später zum Interview. Wir veröffentlichen nochmals das Interview von 1999. Mehr


Der Reiz der Narben

Der Reiz der Narben

Berlin ist das Gegenteil einer Schönheit, in dieser Stadt ist der Bruch die Attraktion. Und das Erlittene hat sie trotzig gemacht /. Mehr


Zankapfel Grundrente

Zankapfel Grundrente

SPD-Politiker Hubertus Heil will die Grundsicherung ohne eine Bedürftigkeitsprüfung, die CDU lehnt das ab / Ein vorgelegter Kompromiss ist aber schwer umzusetzen. Mehr


Deutsche feiern 30 Jahre Mauerfall

Deutsche feiern 30 Jahre Mauerfall

Gorbatschow im BZ-Interview: "Der Wille eines Volkes erfüllte sich" / Hitzige Debatte im Bundestag / Wirtschaftliche Kluft bleibt. Mehr


Bremer Clan-Mitglied soll abgeschoben werden

BERLIN (dpa). Die Sicherheitsbehörden bereiten die erneute Abschiebung des illegal nach Deutschland eingereisten Mitglieds des libanesischen Miri-Clans vor. Das teilte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit. Der Asylantrag des verurteilten ... Mehr


Kurz gemeldet

Leopard 2 in Syrien — Neue Grundsteuer 2025 — "Sind weiter Alliierte" — Tritt Bloomberg an? Mehr

Freitag, 08.11.2019

Sechs Berliner erinnern sich an den 9. November 1989

30 Jahre Mauerfall

Sechs Berliner erinnern sich an den 9. November 1989

Es war eine Zeitenwende: Am 9. November 1989 fällt die Mauer und läutet das Ende der DDR ein. Sechs Berliner blicken zurück auf einen Tag im Freudentaumel. Was ist von der Euphorie geblieben? Mehr


"Bis heute gelten Juden als ein Barometer für die Demokratie in Deutschland"

Pogrom

"Bis heute gelten Juden als ein Barometer für die Demokratie in Deutschland"

Wir wird jüdisches Leben in Deutschland selbstverständlich? Über diese Frage diskutierten der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein und der israelische Autor David Ranan in Freiburg. Mehr


Kinder werden von Pflegeheim-Kosten der Eltern entlastet

Neues Gesetz

Kinder werden von Pflegeheim-Kosten der Eltern entlastet

Für einen Platz im Pflegeheim müssen die Betroffenen oft tief in die Tasche greifen - notfalls müssen die Kinder einspringen. Das soll künftig seltener der Fall sein - und das bei höheren Pflegelöhnen. Mehr


Bundestag will Opfer von Terror und Gewalt besser entschädigen

Reform

Bundestag will Opfer von Terror und Gewalt besser entschädigen

Die Neuregelung ist eine Reaktion auf das Berliner Weihnachtsmarkt-Attentat vom Dezember 2016. Die staatlichen Hilfen für die Opfer waren damals als nicht ausreichend kritisiert worden. Mehr